Protokoll GV 2019

Protokoll zur Generalversammlung 2019

Vom: Freitag, 22.03.2019   20.00 Uhr

Ort:   Zunfthaus zu Ackerleuten, Zofingen

Versammlungsleitung:

Michael Wacker, Präsident

Protokollführung:

Martin Fischer, Aktuar

Teilnehmende:

Gemäss separater Anwesenheitsliste

1.       Eröffnung

Michael Wacker eröffnet die 101. Generalversammlung im vollbesetzten Zunftsaal.
Er freut sich, dass die www.sp-zofingen.ch -Webseite wieder aktiv ist.

Im Jubiläumsjahr wurden zwei grössere öffentliche Veranstaltungen geplant und durchgeführt, im Februar das Podiumsgespräch zum Thema „Ausverkauf der Heimat“ mit NR Jaqueline Badran und im September das Podium mit Cédric Wermuth und Roger Köppel zum Thema „Schweiz wohin?“ Beide waren gut besucht. Er glaubt, dass grössere öffentliche Veranstaltungen mehr bringen als parteiinterne Sektionsversammlungen mit irgendeinem lokalen Thema.

In einem Tour d’Horizon listet er die aktuellen Themen aller politischen Ebenen auf.

National:

Aktuell: Franchisen-Erhöhung bei den Krankenkassen, Nationalstrassen-Budget, Klimakrise. 

Abstimmungsthemen: Unternehmenssteuer mit AHV-Sanierungsteil.

Regional: Gemeindefusionen, Eisenbahn-Unterführung an der Aarburgerstrasse.

Lokal: Lärm in der Altstadt, Tagesschulen, BNO-Beschluss, GEP (Genereller Entwässerungs-Plan)

Zivilgesellschaft: Tendenziell geht es Richtung 24x7 Stunden. Das Thema soll dieses Jahr thematisiert, und bearbeitet werden.

Damit ist die GV eröffnet.

2.       Tageswahlen

·         Als Tagespräsidentin wird Elisabeth Gisler vorgeschlagen und gewählt.

·         Als Stimmenzähler werden Marcello Biondo und Willi Wacker vorgeschlagen und gewählt.

3.       Protokoll 2018

Bei der im eSPresso gedruckten Protokoll-Variante wurde im Titel das Jahr 2017 verwendet, statt 2018. Der Rest des Protokolls entspricht dem Original. Das so komplettierte Protokoll wurde, mit bestem Dank an den Protokollführer Martin Fischer, genehmigt.

4.       Jahresberichte 2018

Die Jahresberichte von:

a)     Vorstand

b)     Fraktion

c)     Stadtrat

d)     Schulpflege

e)     Ortsgruppe Brittnau

wurden mit der Einladung schriftlich veröffentlicht.

Für die Ortsgruppe Uerkheim, welche seit 2018 mit Markus Bäni wieder im Gemeinderat vertreten ist, wird der Jahresbericht von Markus an der Versammlung mündlich vorgetragen:

Seit Januar 2018 ist Markus Bäni als amtsjüngstes Mitglied in den Gemeinderat gewählt. In Uerkheim wird seit 2018 monatlich ein einfaches Mitteilungsblatt in alle Haushalte verteilt. Themen sind: Termine, Todesfälle, grosse und kleine Dorfereignisse. Der Steuerausstand von über 1.2 Millionen wird mit einem probaten Mitttel bearbeitet, an jede Gemeinderatssitzung wird ein Steuersäumiger persönlich eingeladen. Erfolge zeigen sich. In Uerkheim wird auch gebaut, der Spatenstich für die Sonnhalde mit 43 Wohnungen wurde getätigt. Ansonsten wurde die Baubewilligungsbehörde an die Stadt Zofingen ausgelagert. Die Rechnung 2018 sieht auch in Uerkheim leicht positiv aus. Insgesamt ist die Gemeinderatsbeteiligung in Uerkheim eine sehr angenehme Arbeit.

Alle Jahresberichte wurden mit Applaus genehmigt

5.       Finanzen

a)     Rechnung 2018

Der Kassier Christian Nöthiger erläutert mit einer Powerpoint-Präsentation die ordentliche Abrechnung des Nicht-Wahljahres 2018.

Das Vermögen hat sich um Fr. 4'494 erhöht, neuer Stand Fr. 23’964

Die Erfolgsrechnung hat um Fr. 3’094 besser abgeschlossen als budgetiert. Das Jubiläumsjahr kam deutlich günstiger als ursprünglich budgetiert, obwohl im Konto Jubiläen und Geschenke wieder eSPresso-Tassen für einige Zeit eingekauft wurden.

Revision-Bericht
Franz von Büren verliest den zusammen mit Peter Wullschleger verfasste Revisionsbericht. Dem Rechnungsführer Christian Nöthiger wird gedankt und ihm ein gutes Zeugnis ausgestellt. Die Versammlung genehmigt den Bericht und erteilt dem Kassier und dem Vorstand Decharge.

b)     Budget 2019/20
Das kommende Budgetjahr sieht keine Sonderposten vor, ein typisches Nicht-Wahljahr. Zwar werden dem Ständeratskandidaten Cèdric Wermuth Fr. 500.- in die Wahlkasse gegeben. Der Posten ist unbestritten.

Die Jahresbeiträge werden für das Jahr 2019/20 gleich bleiben.

Fr. 90.- ohne Erwerbseinkommen und Fr 120.- mit Erwerbseinkommen.

Das Budget wird einstimmig genehmigt.

6.       Wahlen

Die Wahlen werden durch die Tagespräsidentin Elisabeth Gisler speditiv durchgeführt.

a)     Vorstand

Der bestehende Vorstand stellt sich vollständig wieder zur Verfügung.

In corpore werden einstimmig in den Vorstand wiedergewählt:

-       Michael Wacker

-       Christian Nöthiger

-       Lukas Fankhauser

-       Vreni Schmid

-       Martin Fischer

b)     Präsident

Als Präsident wird einstimmig Michael Wacker wiedergewählt.

c)     Kassier

Als Kassier wird einstimmig Christian Nöthiger wiedergewählt.

d)     Revisoren

Franz von Büren, muss statutengemäss nach 6 Amtsjahren als Revisor zurücktreten, ihm wird für seine guten Dienste gedankt.

Neu stellt sich Urs Schaufelberger, ehem. Vizeammann von Zofingen, zur Verfügung

Der bisherige Revisor Peter Wullschleger und der neue Urs Schaufelberger werden als Revisoren einstimmig gewählt.

Als Ersatzmann wird Bruno Meier, Brittnau bestätigt.

e)     Kantonsdelegierte

Die Sektion Zofingen Uerkheim Brittnau kann 10 Mandate delegieren.

Barbara Kunz-Egloff, Vreni Schmid und Liliane Hofer treten zurück. Für Ihre Arbeit wird ihnen gedankt.

Als neue Delegierte stellen sich zur Verfügung: Franziska Kremer, Caroline Schär und Mario Cadinu.

Einstimmig, mit Applaus, wird folgende Delegation gewählt:

-       Marcel Thüler, bisher

-       Michael Wacker, bisher

-       Sascha Antenen, bisher

-       Manfred Dubach, bisher

-       Geri Bächtold, bisher

-       Bruno Koch, bisher

-       Christoph Heinrichs, bisher

-       Franziska Kremer NEU

-       Caroline Schär NEU

-       Mario Cadinu, NEU

Im Nachhinein stellte sich heraus, dass Manfred Dubach und Sascha Antenen (sowie Barbara Kunz) ein anderweitiges Mandat haben und unsere Sektion deshalb effektiv nur SIEBEN kantonale Delegierte hat. Manfred und Sascha müssen deshalb an der GV 2020 NICHT wiedergewählt werden. Caroline Schär verzichtet (als «Überzählige») für 2019 darauf, ihr Sektionsmandat auszuüben und fungiert lediglich als Ersatzperson. Sollte es auf die GV 2020 zu einem Rücktritt kommen, würde sie aber wieder als «offizielle» Delegierte nachrücken wollen.

7.       Mutationen

Für die drei verstorbenen Mitglieder:

-       Helmut Haller, langjähriges Vorstandsmitglied

-       Bethli Ruch, ehem. Grossrätin, und Sozialistin bis zur letzten Stunde

-       Dagobert Weber, Sozialistisches Urgestein aus Brittnau

Schweigt und gedenkt die Generalversammlung

Als Neuzutritte durfte Michi Wacker begrüssen:

-       Gian-Andri Beusch

-       Marcel Herzog

-       Angelo Ramos

Austritte:  -       Yvonne Brülhart

-       Alice Uhr Thueler

-       Gaby Lörtscher

-       Melanie Daprà

Aktuell zählt die Sektion 109 Mitglieder..

8.       Ehrungen

Lukas Fankhauser freut sich, im Namen der Sektion so vielen langjährigen Mitgliedern mit einer roten Rose für ihre Treue zu danken.

9.       SP Vordemwald: Bildung einer neuen Ortsgruppe

Der SP Vordemwald ist die Energie ausgegangen. Seit 2 Jahren besteht die Sektion nur noch in den Registern, dies obwohl sie in der Gemeinde mit Max Moor den Gemeindeammann stellen, in der Schulpflege und in der Finanzkommission vertreten sind.

Sie suchen Hilfe, und haben in Rothrist und Strengelbach wie auch direkt beim Bezirk nach Lösungen gesucht. Die Anfrage an Zofingen wurde vom Vorstand positiv beantwortet. 

Der gestellte Antrag: Die SP-Vordemwald sei kurzfristig in unsere Sektionsstruktur als Ortsgruppe zu integrieren. Bis zur nächsten GV sollen die Bedingungen und Statutenänderungen definitiv zum Beschluss vorliegen.

Der Antrag wird einstimmig gut geheissen.

10.    Anträge Mitglieder

Es sind keine Anträge eingegangen

11.    Ausblick Parteijahr 2019

Michael Wacker erläutert die wichtigsten Termine des Jahres. Das Podium „agieren oder parieren“ vom 13. Mai und der Workshop zum Thema „7x24“

Liliane Hofer informiert über den Stand des Projektes KISS, im November wird die Genossenschaft aktiv.

12.    Verschiedenes

Einige Veranstaltungen finden nächstens statt.

Die BNO-Problematik wird uns noch weiter beschäftigen, die Idee von einer Motion im grösseren Rahmen braucht personelle Ressourcen; Bedenken werden keine geäussert.