Jahresbericht 2005

Liebe Parteimitglieder

Im vergangenen Jahr 2005 standen für die SP Zofingen-Uerkheim die Wahlen im Vordergrund. Bei den Stadtratswahlen war die Ausgangslage erfreulich: Annegret Dubach und Urs Schaufelberger erklärten die Bereitschaft, für eine zweite Amtsperiode zu kandidieren. Ob dieser komfortablen Situation stellte sich für die Parteileitung die Frage, ob mit einer weiteren Kandidatur ein dritter Sitz und gar dass Stadtammannamt angestrebt werden sollte. Dass es schliesslich nicht soweit kam, hatte nicht zuletzt damit zu tun, dass wir unsere beiden bisherigen Kräfte nicht aus den eigenen Reihen konkurrenzieren wollten. Aus heutiger Sicht müssen wir eingestehen, dass wir wohl etwas zu wenig Selbstvertrauen gezeigt haben. Urs und Aki sind mit sehr guten Resultaten wieder gewählt worden, und es hätte wohl noch Platz für eine dritte Kandidatur gehabt. Eine grosse Genugtuung war für uns aber die souveräne Wahl Urs Schaufelbergers zum Vizeammann.

Interessant war die Ausgangslage bei den Schulpflegewahlen. Das Gremium ist bekanntlich von 11 auf 5 Mitglieder verkleinert worden, und für die fünf Sitze bewarben sich 6 Bisherige, darunter mit Hanni Zbinden und Yvonne Meier zwei aus unseren Reihen. Graziella Wirth verzichtete auf eine Kandidatur, nicht zuletzt, weil sie per Ende 2005 Zofingen leider verlassen hat und nun die SP Küttigen verstärkt. – Gross war dann die Freude am 25. September 2005, als unsere beiden bisherigen Schulpflegerinnen die Wiederwahl schafften. Ebenso wie es uns gefreut hat, dass Thomas Tröndle den Schritt zum ordentlichen Mitglied der Steuerkommission geschafft hat; er ersetzt dort das langjährige, verdiente Mitglied Heinz Etter.

Bereits vor den Einwohnerratswahlen vom 6. November 2005 war uns klar, dass es trotz unserer ausgezeichneten Liste sehr schwierig werden würde, einen zusätzlichen Sitz zu gewinnen. Dies, weil wir vor vier Jahren den 12. Sitz nur mit viel Proporzglück gewonnen hatten, und weil für 13 Sitze im 40-köpfigen Parlament ein WählerInnenanteil von immerhin 32.5 % erforderlich ist. Bekanntlich hat es am Schluss für den 13. Sitz knapp nicht gereicht, die SP hat aber deutlich die meisten Stimmen erreicht und kann die nächste Legislatur mit der stärksten Fraktion auftreten.
In Uerkheim mussten wir leider den Rücktritt unseres Gemeinderats Urs Hirsbrunner entgegen nehmen. Zwar ist es uns nicht gelungen, mit einer Kandidatur den Sitz zu verteidigen. Es besteht aber Anlass zur Hoffnung, dass die Situation bis in vier Jahren anders aussehen wird. Den Uerkner Mitgliedern im Vorstand ist es nämlich gelungen, weitere Personen aus Uerkheim für die soziale Sache zu gewinnen. Ein erster Erfolg konnte mit der Wahl von Peter Lanzendörfer in die Finanzkommission denn auch bereits verbucht werden.

Vorstand SP Zofingen-Uerkheim


Aus dem Vorstand
Es hat bereits Tradition, dass sich der Vorstand im Januar zu einer Klausur trifft und in diesem Rahmen die Vereinsaktivitäten des neuen Jahrs plant. Dazu gehört in erster Priorität selbstverständlich die Vorbereitung der Generalversammlung. Diese fand am 18. März 2005 im Vereinslokal "Amici della Bici" statt. Der bisherige Vorstand samt Präsident und Aktuar stellten sich zur Wiederwahl. Bei den weiteren Funktionen musste Hansruedi Häuptli als Revisor ersetzt werden. An seiner Stelle wurde Hansruedi Tschudi gewählt, der zuvor Ersatzmann war und das Amt nun zusammen mit Gerhart Bächtold ausübt.

Die Vorstandsitzungen im neuen Vereinsjahr nach der GV standen im Zeichen der anstehenden Wahlen. Bis im Mai konnte ein Wahlausschuss eingesetzt werden, der sich in verschiedenen Arbeitsgruppen mit den Behördenwahlen in Zofingen und Uerkheim sowie den Einwohnerratswahlen befasste. Anlässlich der Parteiversammlung vom 1. Juni 2005 konnten die Kandidierenden für den Wahlgang vom 25. September nominiert werden. Am 18. August 2005 genehmigte die Partei die SP-Einwohnerratsliste mit 24 KandidatInnen.

Ein wichtiges Element des Wahlkampfes war die Organisation der 3. Auflage der Kultur- und Politikveranstaltung "zofinger töne" am 10. September 2005 in der Markthalle. Zwar blieb der Zuschaueraufmarsch etwas hinter den Erwartungen zurück, die Durchführung hat sich aber gleichwohl gelohnt: Die KünstlerInnen hatten Freude am Auftritt, dem Publikum gefiel's und die mediale Wirkung im Vorfeld und Nachgang war zufriedenstellend.

An beiden Wahlabenden vom 25. September und 6. November fand eine kleine Wahlfeier statt. Wir freuten uns gemeinsam über die guten Resultate und auf die kommende Amtsperiode. Damit war aber das Parteijahr noch nicht ganz zu Ende: Zum Jahresabschluss trafen wir uns am 2. Dezember 2005 in der Waldhütte Uerkheim. Den Anlass organisierten wiederum unsere Uerkner Kollegen im Vorstand, tatkräftig unterstützt durch weitere Parteimitglieder aus Uerkheim. Als Gäste geladen war diesmal eine Delegation der SP Wikon, die im Oktober 2005 in Anwesenheit einer Delegation der SP Zofingen-Uerkheim das 60-jährige Bestehen der Sektion feiern konnte. Gratulation!

Peter Wullschleger, Präsident


Aus der Fraktion
Der Einwohnerrat kam Mitte März zur ersten Sitzung im Jahr 2005 zusammen. Im Zentrum der Geschäfte stand die sogenannte Kinderfestinitiative. Wir vertraten im Rat die Ansicht, dass der Initiativtext die Rolle der Schulpflege missachtet und damit gegen das höhere kantonale Schulrecht verstösst. Die Ratsmehrheit war allerdings anderer Meinung. Immerhin beschloss der Rat gemäss unserem Antrag einen Gegenvorschlag, der dann allerdings – wie wir wissen – in der Volksabstimmung von Ende November leider unterlag. Erfreulicher verlief die Behandlung eines weiteren Geschäfts, der Bau eines Kindergartens an der Hottigergasse, der an die Stelle des Kindergartens Talpi treten soll. Stadtrat Urs Schaufelberger konnte uns und den Rat von der Notwendigkeit dieses Vorhabens überzeugen.

An der Mai-Sitzung stimmte der Rat der verstärkten Zusammenarbeit der Bezirksschulen von Zofingen und Brittnau zu. Die Vorlage war insbesondere für Brittnau wichtig, weil dort die Schüler/innen-Zahlen für eine eigenständige Bezirksschule nicht mehr ausreichen. Weiter überwies der Rat eine SP-Motion, mit der eine Altstadtplanung verlangt wird, die der unterschiedlichen Nutzung (Wohnen, Gewerbe, Freizeit etc.) der Altstadt gerecht wird.

Im Juni gelangte nebst dem Geschäftsbericht und der Rechnung die Blockzeiteninitiative in den Rat. Die SP war im Komitee durch Yolanda Senn Ammann vertreten und hatte das Anliegen über die letzten Jahre hinweg stets unterstützt. Gross war deshalb die Befriedigung, dass der Einwohnerrat die Vorlage nahezu einstimmig unterstützte. Die klare Unterstützung wiederholte sich dann an der Urne am 25. September 2005.

An der Septembersitzung sprachen wir uns für einen Beitrag der Einwohnergemeinde an die Sanierung des Pulverturms aus, der sich im Eigentum der Ortsbürgergemeinde befindet. Wir anerkannten die Bedeutung dieses historischen Erbes, verlangten aber zuhanden der Ortsbürgergemeinde, dass sich diese Gedanken zur weiteren Verwendung ihres Immobilienbesitzes (insbesondere Forstackerareal und Rathaus) macht.

In der Oktober-Sitzung kam praxisgemäss der Voranschlag des kommenden Jahres zur Behandlung. Das Budget sah trotz bescheidener Abschreibungen recht hohe Investitionen vor. Uns war dies recht, und die daraus resultierende Höherverschuldung erachteten wir und die grosse Mehrheit des Rats als vertretbar.

Die Sitzung von Ende November war die letzte der Amtsperiode. Entsprechend herrschte Kehrausstimmung, wichtige Geschäfte standen nicht mehr auf der Traktandenliste. Immerhin konnte eine ganze Reihe von parlamentarischen Vorstössen behandelt werden, darunter unser Postulat für einen besseren Schutz der Schulkinder vor dem Strassenverkehr im Hinblick auf die Einführung der Blockzeiten per Herbst 2006.

Diese Sitzung brachte den letzten Einsatz für Elsbeth Rauber und Michelle Zimmerli, die uns die letzen acht bzw. vier Jahre kompetente und geschätzte Kolleginnen waren. Beide verzichteten auf eine Wiederkandidatur, und im Namen der Fraktion danke ich den beiden an dieser Stelle nochmals herzlich für das grosse Engagement.

Peter Wullschleger, Fraktionsleiter


Aus dem Stadtrat
2005 – das ist im Leben einer Stadträtin, eines Stadtrats, deren 1. Legislatur zu Ende geht, kein unbedeutendes Jahr. In einem solchen Jahr wird Bilanz gezogen und will dieser sich Rechenschaft über die ablaufende Amtszeit geben. Gerne beleuchten wir wichtige Handlungsfelder aus unseren Ressorts:

In den Sozialen Diensten haben wir bekanntlich die Organisation umgebaut und das Qualitätsmanagement eingeführt. Damit ist aber auch stets eine Menge Unruhe verbunden. Die Abläufe müssen geübt werden, jede Arbeit ist strukturiert, unsere Fachleute setzen ein Zeit- und Massnahmemanagement um, Zuständigkeiten sind nun definiert usw. Dieser Umbau ist auch finanzpolitisch von grosser Bedeutung. Die öffentlichen Gelder, die in diesen Bereich fliessen, sollen transparent dokumentiert und sachlich begründet werden. Solche Veränderungen bedeuten eine grosse Belastung für die Betroffenen, doch langsam werden die Vorteile sicht- und spürbar. Das Team ist zufrieden und arbeitet auf hohem Qualitäts- und Motivationsniveau. Das macht mich sehr glücklich.

Die Präventionsarbeit nimmt viel Zeit in Anspruch und ist ein schwieriges Unterfangen. Ich arbeite mit engagierten Personen aus unserer Stadt und mit den uns zur Verfügung stehenden Fachstellen und -personen intensiv an Themen wie Alkohol, Vandalismus und Rechtsradikalismus. Keines der Probleme ist eindimensional, für keines gibt es die Lösung. Unser Bestreben ist es aber, zu sensibilisieren und ganz verschiedene Ansätze, die uns diesbezüglich helfen können, auszuarbeiten und umzusetzen. Eines wissen wir: Es handelt sich stets um Symptome, die auf grundlegendere Probleme dieser Menschen hinweisen. Hier ist unsere Gesellschaft und erst recht die Politik gefragt!

Präventiv ist eigentlich auch unsere Jugendarbeit. Hier versuchen wir junge Menschen in ihre Zukunft zu begleiten, indem wir Rahmenbedingungen und Voraussetzungen schaffen wollen, die den Jugendlichen erlauben, Selbst- und Mitbestimmung einzuüben und sich ihrer Pflichten bewusst zu werden. Im vergangenen Jahr ist viel Energie in die regionale Zusammenarbeit geflossen, dieses Potenzial soll in diesem Jahr wieder vermehrt in die städtischen Strukturen fliessen.

Im kulturellen Bereich sind neue Projekte wie der Kulturzirkel, zu dem sich die Kulturschaffenden, -anbietenden und -fördernden treffen, lanciert. Sie sind jedoch noch zu unreif um darüber zu berichten. Doch das nächste GV-Bulletin kommt bestimmt…

Im Bereich Informatik waren die letzten Jahre geprägt durch die Arbeit an einem sehr  umfassenden Projekt: Gemeinsam mit Führungskräften aus verschiedensten Bereichen unserer Stadtverwaltung wurde die künftige Strategie im Bereich Informatik für unsere Stadt definiert: Ziel wird es sein, die verschiedenen EDV-Insellösungen (Hard- und Software) unter einem gemeinsamen „Informatik-Dach“ zusammenzuführen. Eine ausserordentlich komplexe und spannende Arbeit, deren Ergebnis im März dem Einwohnerrat vorgelegt wird.

Einiges bewegt sich auch im Bereich Verkehr. Mit Genugtuung kann festgestellt werden, dass wir dem SP-Anliegen – nämlich sicherere Strassen für den Langsamverkehr zu schaffen – schrittweise näher kommen: An der Mühlethalstrasse kann nach langen Verzögerung endlich gebaut werden und demnächst beginnen die Arbeiten an der Strengelbacherstrasse. So können die dringend notwendigen Verbesserungen zur Erhöhung der Verkehrssicherheit für Zweiradfahrer im kritischen Bereich BZZ-Bahnübergang nun endlich realisiert werden. Bitter, dass dies leider (noch) nicht für die Henzmann-Unterführung gilt: Das mit Hochdruck vorangetriebene Projekt zur Erstellung von Radstreifen in diesem Bereich wurde zwar vom Einwohnerrat mit einer einzigen Gegenstimme gutgeheissen und wäre zum heutigen Zeitpunkt bereits realisiert. Leider wurde dieses Vorhaben durch eine Einsprache um mindestens ein Jahr verzögert!

Viel Zeit und Energie ist auch in die (Verkehrs-) Planung des Gebietes rund um die Altstadt geflossen. So wird nun – in enger Zusammenarbeit mit dem Kanton – die Planung der Unterführung beim Bahnübergang Strengelbacherstrasse mit höchster Priorität vorangetrieben und für das Gebiet des nördlichen Stadteingangs schaffen wir die planerischen Grundlagen, dass in der sog. „Unteren Vorstadt“ eine städtebaulich und verkehrsmässig wegweisende Entwicklung unserer Stadt stattfinden kann.

Vier arbeitsintensive und spannende Jahre liegen hinter uns, und wir freuen uns auf die grosse Herausforderung, auch in der neuen Legislatur als „SP-Tandem“ die Zukunft unserer Stadt mitzugestalten zu dürfen.

eure Aki und Urs


Aus der Schulpflege

Schulbehörde und Schulleitung
Die Schulpflege entlastete sich im Berichtsjahr sukzessive von operativen Geschäften und konzentrierte sich auf übergeordnete Aufgaben im Sinne des Controllings und auf ihre Rolle als Aufsichtsbehörde. Sie behandelte in 15 Sitzungen (Vorjahr 20) 269 Geschäfte (420). Die für die Schulleitung getroffene Lösung – ein sechsköpfiges Leitungsorgan mit einem vollamtlichen Leiter – bewährt sich gut. Lehrpersonen, Eltern, Behörden und Amtsstellen verfügen mit der Schulleitung über eine allseits geschätzte und professionell agierende Anlaufstelle. Die ebenfalls der Schulpflege unterstellte Heilpädagogische Schule (HPS) wird seit Jahren von einer sehr gut funktionierenden Schulleitung geführt.

Blockzeiten
Am 25. September hat der Zofinger Souverän mit grosser Mehrheit der Einführung von umfassenden und unterrichtsnahen Blockzeiten auf das Schuljahr 2006/2007 zugestimmt. Alle betroffenen Kinder gehen ab diesem Zeitpunkt täglich von 8.15 bis 11.45 Uhr zur Schule. Das bedeutet für die kleineren Kinder wesentlich längere Präsenzzeiten als bisher. Diesem Umstand wird mit neuen Unterrichtsformen Rechnung getragen. Neu ist überdies, dass die Klassen des Kindergartens sowie der Unterstufe zeitweise von einer zweiten Lehrperson unterrichtet werden. Die Klassenlehrpersonen werden in Weiterbildungsveranstaltungen auf diese neue Situation vorbereitet. Einheitliche Stundenpläne sind nur das äussere Merkmal der Blockzeiten; im Kern ist es eine „innere Schulreform“ mit Massnahmen auch im pädagogischen Bereich.

Regionalisierung der Oberstufe (Regos)
Auf Beginn des Schuljahres 2005/2006 traten die Schulverträge mit Bottenwil und Uerkheim in Kraft. Alle Uerketaler Schulkinder ab 6. Schuljahr besuchen seither die Schule Zofingen. Schulleitung und Lehrpersonen von Zofingen waren durch diesen Zuwachs stark gefordert. Es ging darum, rund 100 Schülerinnen und Schüler, welche nicht mehr in ihre vertraute und vergleichsweise kleine Schule gehen können, in unsere städtische Schule mit grossen Klassenbeständen zu integrieren.
Ausgelöst durch eine neue Vorschrift des Kantons, wonach eine Bezirksschulklasse mindestens 18 Schüler/innen umfassen muss, hat der Einwohnerrat einem Vertragswerk betreffend die Bezirksschulen Brittnau und Zofingen zugestimmt. Diese Verträge regeln die Zuteilung der Bezirksschüler aus den Gemeinden Brittnau, Strengelbach, Vordemwald und Zofingen auf die Bezirksschulen Brittnau und Zofingen. Für Zofingen liegt der Vorteil darin, dass die künftigen Schülerzahlen und die Anzahl der Bezirksschulklassen besser planbar sind. Die pädagogische Führung der Bezirksschulen wurde der Schulleitung Zofingen übertragen.

Schulraumplanung
Der Schulraum an der Volksschule ist nach wie vor sehr knapp. Prekär ist die Situation insbesondere an der HPS. Der Schülerzuwachs an der HPS führt praktisch im Jahresrhythmus zu einer neuen Klasse und damit zu einem zusätzlichen Klassenzimmer. Der Entscheid, ob und in welchem Ausmass in Zofingen zusätzlicher Schulraum zu schaffen ist, wird jedoch durch verschiedene offene Fragen erschwert: Demographische Entwicklung, Trend zur Regionalisierung, Strukturreform der Volksschule, Entwicklung der kantonalen Schulen im BZZ, Einführung von Tagesstrukturen usw.

Yvonne Meier, Graziella Wirth und Hanni Zbinden