Schandfleck Bezirksschulturnhallen – Sanierung jetzt!

Bezirksschulturnhalle Zofingen im Oktober 2005

Die SP/JUSO-Fraktion hat am 20. Oktober 2014 eine Motion eingereicht welche die umgehende Inangriffnahme der Sanierungsarbeiten der Turnhallen und Aussensportanlagen der Bezirksschule Zofingen fordert.[mehr]

Veröffentlicht: Montag, 20. Oktober 2014, 18:12 Uhr

Medienmitteilungen Stadt Zofingen

Catrin Friedli-Accola zur Vizestadtschreiberin befördert

Verena Schmid Schürpf

Medienmitteilung des Stadtrats Zofingen zu diversen Themen

Catrin Friedli-Accola zur Vizestadtschreiberin befördert, Einladung zum Neujahrsapéro vom 1. Januar 2015[mehr]

Veröffentlicht: Donnerstag, 18. Dezember 2014, 08:55 Uhr

Integrationskurse für schulpflichtige Kinder von Asylsuchenden starten im Januar bzw. Februar 2015

Gemeindeschulhaus Zofingen

Medienmitteilung der Schulpflege Zofingen

Unter den rund 60 Asylsuchenden, welche am 10. Dezember 2014 in die Asylunterkunft im alten Pflegezentrum des Spitals Zofingen eingezogen sind, befinden sich auch 18 Kinder im...[mehr]

Veröffentlicht: Mittwoch, 17. Dezember 2014, 17:16 Uhr

Änderung der Urnenöffnungszeiten ab 1. Januar 2015

Medienmitteilung des Stadtrats Zofingen

Der Stadtrat Zofingen hat beschlossen, die Urnenöffnungszeiten im Zofinger Rathaus per 1. Januar 2015 geringfügig anzupassen. Dies, weil in den letzten Jahren immer weniger...[mehr]

Veröffentlicht: Freitag, 21. November 2014, 12:19 Uhr

Büros des Bereichs Soziales ab 1. Januar 2015 in der Kustorei

Medienmitteilung des Stadtrates Zofingen

Der Bereich Soziales der Stadtverwaltung Zofingen wird seine Büroräumlichkeiten per 1. Januar 2015 von der Hinteren Hauptgasse 5 in die Kustorei am Niklaus-Thut-Platz verlegen. Dies, weil...[mehr]

Veröffentlicht: Donnerstag, 13. November 2014, 11:38 Uhr

Kundenfreundlichere Schalteröffnungszeiten bei der Stadtverwaltung

Medienmitteilung des Stadtrates Zofingen

Der Stadtrat Zofingen hat beschlossen, die Schalteröffnungszeiten der engeren Stadtverwaltung ab 1. Januar 2015 anzupassen. Dies, um einerseits die Kundenfreundlichkeit zu erhöhen, und...[mehr]

Veröffentlicht: Donnerstag, 13. November 2014, 11:37 Uhr

Medienmitteilungen SP Aargau

Die SP Kanton Aargau begrüsst die Vorschläge des Regierungsrates zum neuen Finanzausgleich. Er soll für mehr finanzielle Gerechtigkeit unter den Gemeinden sorgen, auch wenn dies angesichts der komplexen Gemeindestruktur... [mehr]

In ihrem neoliberalen Wahnsinnsdenken machen die Regierung und die rechten Parteien den Reichen Steuergeschenke und entziehen gleichzeitig dem Mittelstand und den Schwächsten die Mittel und die Leistungen, der Natur die... [mehr]

Rückweisung gibt der Regierung die Möglichkeit, endlich ihre Arbeit zu machen. Leider präsentierte die Regierung einmal mehr einen völlig zahnlosen Gesetzesvorschlag, der weder eine minimale Qualität noch eine einigermassen... [mehr]

Auch die bürgerlich dominierte KAPF will die Folgen der verheerenden Steuerpolitik auf die Aargauer Bevölkerung abschieden. Sie hält daran fest, dass die Steuersenkungen für Reiche und grosse Unternehmen mit Lastenverschiebungen... [mehr]

Die SP Kanton Aargau ist erfreut darüber, dass es dem Stadtrat von Zofingen und dem Kanton Aargau gelingt mit einer guten Zusammenarbeit eine Lösung zur Unterbringung von Asylsuchenden zu finden.  Dass das leer stehende,... [mehr]

Nach dem Bund geht nun auch der Kanton Aargau an die Konkretisierung der künftigen Energiestrategie. Die SP Kanton Aargau begrüsst den regierungsrätlichen Handlungswillen, erwartet aber mehr Griffigkeit und Verbindlichkeit.... [mehr]

Eine breite Allianz von Parteien, Gewerkschaften, Vereinen und Verbänden gibt den vom Leistungsabbau Betroffenen eine Stimme und lanciert eine Petition, die dem Regierungsrat und dem Grossen Rat klar macht: So nicht! Wir wollen... [mehr]

Medienmitteilungen SP Schweiz

Der Bundesrat weigert sich, den gemeinnützigen Wohnungsbau zu fördern, obwohl die Verfassung genau dies vorschreibt. «Der heutige Nicht-Entscheid ist ein volkswirtschaftliches Debakel», kritisiert SP-Nationalrätin Jacqueline Badran. «Die viel zu hohen Miet- und Wohnkosten sind ein flächendeckendes Problem, das unsere Kaufkraft frisst und einzig und allein den Immobilienbesitzern nützt». Wenn Wirtschaftsminister Schneider-Ammann seinen Auftrag ernst nimmt, muss er diese milliardenteure Verschwendung zu Lasten unserer Volkswirtschaft stoppen. [mehr]

Die Geschäftsleitung der SP Schweiz empfiehlt die beiden Initiativen, die am 8. März 2015 zur Abstimmung kommen, zur Ablehnung. Die Familieninitiative der CVP ist ein Milliardengeschenk an gut situierte Familien. Familien mit tiefen Einkommen, die eine Entlastung wirklich nötig hätten, gehen leer aus. Die grünliberale Initiative für eine Energiesteuer anstelle der Mehrwertsteuer ist nicht zu Ende gedacht und in der Praxis unbrauchbar. [mehr]

Der Ständerat hat heute ein Postulat von Pascale Bruderer zur Sozialhilfe einstimmig angenommen. «Wir brauchen eine Versachlichung der Diskussion und eine Klärung der offenen Fragen», erklärt die Aargauer SP-Ständerätin. «Mangelnde Transparenz schürt Vorurteile und führt zu einer undifferenzierten Verallgemeinerung aufgrund von Einzelfällen. Diese Polemik nützt niemandem, sie schwächt vielmehr das soziale Netz und führt zu ungerechtfertigten Angriffen auf jene Menschen, die darauf angewiesen sind». Das Postulat beauftragt den Bundesrat, Leistungen und Kosten der Sozialhilfe aufzuzeigen und insbesondere die Rolle von Privatfirmen in der Sozialhilfe zu untersuchen. [mehr]

Der Ständerat hat sich heute bei der Umsetzung der Ausschaffungsinitiative für die Einhaltung minimaler Standards entschieden. «Es ist in einem Rechtsstaat notwendig, jeden Fall einzeln zu prüfen und bei Bagatelldelikten auf eine Ausschaffung zu verzichten», sagt der Berner SP-Ständerat Hans Stöckli. Bei der so genannten Durchsetzungsinitiative wird die SP für die Ungültigkeit stimmen. Diese verletzt die Menschenrechte und ist laut Stöckli «staatspolitisch und rechtsstaatlich höchst problematisch und ein Angriff auf die Gewaltenteilung». [mehr]

Die CVP will per Volksinitiative in die Verfassung schreiben, dass die Ehe ausschliesslich als «Lebensgemeinschaft von Mann und Frau» zu verstehen sei. Diese konservative Definition der Ehe schliesst gleichgeschlechtliche Paare vom Recht auf Ehe aus. Ausserdem verhindert sie die Einführung der Individualbesteuerung. Die SP begrüsst deshalb den direkten Gegenvorschlag, den der Nationalrat heute beschlossen hat. Dieser beseitigt die «Heiratsstrafe» ebenfalls, aber ohne gleichgeschlechtliche Paare zu diskriminieren und ohne den Wechsel zur individuellen Besteuerung der Ehepartner zu blockieren. Er öffnet somit den Weg zu einem Rückzug der Initiative. [mehr]

Die SP, CVP, FDP, Grünen, glp, BDP und EVP stehen ohne Wenn und Aber hinter der Europäischen Menschenrechtskonvention EMRK. Diese sind ein Abbild der europäischen Grundwertegemeinschaft und ein wichtiger Teil der humanitären Tradition in der Schweiz. Eine Beschneidung dieser Grundrechte würde eine Schwächung der Demokratie, der Sicherheit und der Freiheit bedeuten. | Überparteiliche Medienmitteilung: Unkündbar, unverzichtbar und untrennbar mit der humanitären Tradition der Schweiz verbunden">[mehr]

Nach der Megadebatte zur Energiestrategie 2050 im Nationalrat zieht die SP eine mehrheitlich positive Bilanz. «Der Umstieg auf Erneuerbare Energien wird beschleunigt und punkto Effizienzziele hat das Parlament den Kurs des Bundesrats bestätigt», bilanziert SP-Nationalrat Eric Nussbaumer. Leider habe beim Atomausstieg die Konsequenz gefehlt. «Der Nationalrat hält zwar am Ausstieg fest, verpasst es aber, einen klaren Abschalttermin zu fixieren», bedauert Nussbaumer. [mehr]

Die Erbschaftssteuer-Initiative will Millionen-Vermögen besteuern, um die AHV zu finanzieren. Die SP unterstützt die Initiative aus voller Überzeugung. «Zur langfristigen Sicherung der AHV ist es sinnvoller, Erbschaften statt Arbeit zu besteuern», erklärt SP-Nationalrätin Susanne Leutenegger Oberholzer. Dank hoher Freibeträge erfasst die Initiative wirklich nur Erbschaften in Millionen- oder gar Milliardenhöhe und wirkt so der schädlichen Konzentration der Vermögen in den Händen einiger weniger entgegen. [mehr]

Der heute veröffentlichte BAKOM-Bericht bestätigt die Befunde anderer Studien. Bezüglich Qualität und Vielfalt drohen den Schweizer Medien in den nächsten Jahren weitere Verschlechterungen. Aber um diese Entwicklung zu stoppen, müsste der Bundesrat endlich Mut zeigen, ideologische Scheuklappen ablegen und Offenheit für neue Formen der Medien- und Journalismusförderung beweisen. | Bündnis für eine demokratiegerechte Medienpolitik: Es braucht neue Wege in der Medienförderung">[mehr]

Die SP Schweiz gratuliert Simonetta Sommaruga zur glanzvollen Wahl als Bundespräsidentin. Damit stellt die SP im Jahr 2015 neben den Präsidenten von National- und Ständerat auch die Vorsitzende in der Regierung. Simonetta Sommaruga hat angekündigt, in ihrem Präsidialjahr den Scheinwerfer auf die direkte Demokratie zu richten und die politische Kultur in der Schweiz zu stärken. «In unserem politischen System sind alle wichtig», so die neue Bundespräsidentin. Die SP kann nur beipflichten und wünscht Simonetta Sommaruga für ihr Präsidialjahr alles Gute. [mehr]

David Roth war im November 2011 von der SP-Delegiertenversammlung einstimmig zum Vizepräsidenten der SP Schweiz gewählt worden. Von diesem Amt tritt David Roth auf den nächsten Parteitag vom 14. Februar 2015 zurück. Zu seiner politischen Zukunft sagt der Luzerner SP-Kantonsrat: «Ich werde mich künftig auf die Stärkung der SP in den Agglomerationen sowie auf die politische Arbeit im Kanton Luzern konzentrieren». [mehr]

Die SP-Fraktion hat heute ihre Position zum Nachrichtendienstgesetz (NDG) konsolidiert. Die SP wird mehrheitlich auf die Revision eintreten. Eine Mehrheit der Fraktion zieht es vor, das NDG mit Anträgen zu verbessern anstatt sich der Diskussion zu entziehen. In der Detailberatung wird sich die SP deshalb für eine Einschränkung des Geltungsbereichs sowie für mehr Aufsicht und Transparenz einsetzen. [mehr]

Die SP ist erfreut über die deutliche Ablehnung der Ecopop-Initiative. Die radikale Begrenzung der Zuwanderung über fixe Kontingente ist vom Tisch, die absurde Verknüpfung mit der Umwelt ebenfalls. Die SP bleibt dabei: Es braucht innere Reformen in Bildung, Wohnen, Raumplanung und Arbeitsmarkt und keine fremdenpolizeiliche Repression. [mehr]

Einmal mehr droht eine lang angekündigte Reform am Widerstand der bürgerlichen Parteien und der Wirtschaft zu scheitern. Die Aktienrechts-Revision, so wie sie heute vorgestellt wurde, hat jedenfalls kaum noch Fleisch am Knochen: Keine Bonus-Steuer, nur eine Alibi-Quotenregelung sowie nach wie vor kaum Transparenz im milliardenschweren Rohstoff-Business. «Der Bundesrat verpasst die Chance, die Exzesse von Teilen der Wirtschaft einzudämmen», kritisiert SP-Nationalrätin Susanne Leutenegger Oberholzer. «Von selbst handeln die Unternehmen nicht, das zeigt die Vergangenheit. Der Bundesrat muss nachbessern und die Wirtschaft endlich in die Verantwortung nehmen». [mehr]

In der Willensnation Schweiz trägt die Kultur entscheidend zur Identität und zum Zusammenhalt des Landes bei. Die SP unterstützt deshalb die heute vorgestellte Kulturbotschaft 2016-2020, mit welcher der Bundesrat eine Gesamtstrategie zur Kulturförderung vorlegt. Für die SP darf Kultur nichts Elitäres sein. «Die Teilhabe am kulturellen Leben soll nicht von Herkunft, Geschlecht, Bildung oder Einkommen bestimmt werden», sagt SP-Nationalrat Matthias Aebischer. Eine aktive Kulturpolitik braucht auch Mittel, deshalb unterstützt die SP die Erhöhung des Kulturkredits. [mehr]