Jahresbericht des Präsidiums, Vorstandstätigkeiten

Ein Wahljahr liegt hinter uns. Dies war der erste Satz des Jahresberichts 2017. Es ist auch der erste Satz zum Jahr 2019. Im 2020 und 2021 wird das Thema Wahlen ebenfalls prominent vorhanden sein. Im September 2018 nominierte die SP Aargau an ihrem Parteitag unser Sektionsmitglied Cédric Wermuth als Kandidaten für den Ständerat und unsere Sektion unterstützte diese Kandidatur mit einem Zustupf in seine Wahlkasse. Weit mehr Unterstützung erhielt Cédric vom Vorstand und von diversen Sektionsmitgliedern in seinem aktiven Wahlkampf. Mehrere «Triff den Wermuth»-Veranstaltungen wurden in unserem Sektionsgebiet organisiert. Ein Erlebnis des Schreibenden an der Veranstaltung bei ihm zuhause zeigt deutlich, dass es sich lohnt, aktiven Wahlkampf direkt bei den Leuten zu betreiben. Da verlangte doch ein ehemals dezidierter Gegner von Cédric nach dem Beitritt ins Unterstützungskomitee gleich noch einen Einzahlungsschein. Leider hat es nicht gereicht, Cédrics Top-Resultat bei den Nationalratswahlen spricht jedoch für sich.

Geprägt war das Jahr 2019 im Vorstand von der Aufnahme der SP Vordemwald in unsere Sektion, der Organisation von zwei politischen Versammlungen, der Vernehmlassung zur Zofinger Gemeindeordnung und sechs Vorstandssitzungen.

Im Mai führten wir eine öffentliche Versammlung unter dem Titel «Agieren oder Parieren?» zum Thema Gemeindefusionen durch. Nach einem Eingangsreferat von Urs Hofmann diskutierten Hans-Ruedi Hottiger, Peter Gehler, Roger Lehner (ehem. Gemeindeammann von Attelwil) und Gabriela Suter unter der Leitung von Lukas Fankhauser zum Thema. Interessant war die Anwesenheit praktisch des gesamten Gemeinderats von Uerkheim – offensichtlich ist das Thema ennet dem Berg nicht ganz vom Tisch.

Im Juni fassten wir in Zofingen die Parole zur Revision der Bau- und Nutzungsordnung. An der mittelmässig besuchten Versammlung fassten wir einstimmig die Ja-Parole. Dies nicht mit viel Begeisterung, ab ganz nach dem Motto «Lieber den Spatz in der Hand als die Taube auf dem Dach». Dass sich die Freude an der neuen Zofinger Bauordnung in Grenzen hielt, zeigte das knappe Resultat bei der Volksabstimmung. Wann die BNO in Kraft gesetzt werden kann, entscheidet wohl das Bundesgericht. Momentan liegt eine Beschwerde beim Verwaltungsgericht. Wenn wir schon bei den Gerichten sind: Auch das Ergebnis der zweiten kommunalen Zofinger Volksabstimmung beschäftigt das Verwaltungsgericht. So wird also die Grundlage für die Bebauung der «Unteren Vorstadt» von den Gerichten entschieden werden müssen. Über den Inhalt dieser Beschwerden lässt sich nur mutmassen. Sofern die Gerichte die Nichtigkeit der Beschwerden stützen, darf man sich aber getrost die Frage stellen, ob es sich bei diesen Beschwerden um blosse Zwängerei handelt, um unsere direkte Demokratie ad absurdum zu führen.

Zofingen revidiert momentan die Gemeindeordnung. Kernpunkt der Revision ist die Verkleinerung des Stadtrates auf 5 Mitglieder, bei gleichzeitiger Schaffung eines zweiten Haupt- oder Vollamtes. So stand es in der Medienmitteilung vom Januar 2020. Mitte Juli 2019 (!) wurden die Partei- und Fraktionspräsidien mittels Fragebogen (2 Fragen) zur Vernehmlassung eingeladen. Die eine Frage befasste sich mit dem Führungsmodell, die andere mit der Grösse der Exekutive. In unserer Antwort haben wir das Ressortführungssystem befürwortet und uns für eine Grösse von 7 Mitgliedern des Stadtrates ausgesprochen. Gleichzeitig haben wir festgehalten, dass die SP es sinnvoll findet, dass die künftige Diskussion in Zofingen nicht nach der Anzahl der Stadtratsmitglieder geführt wird, sondern nach Optimierung der Verwaltungsorganisation. Dies sei eine klare Exekutivaufgabe und wäre unseres Erachtens ein wichtiges, wenn nicht das wichtigste Legislaturziel. – Nun kann man gespannt auf die Diskussion im Einwohnerrat und in der Bevölkerung sein.

Praktisch auf den Tag genau nach 74 Jahren hat sich die SP Vordemwald als Sektion aufgelöst. Am Tag des Kriegsendes, dem 8. Mai 1945 wurde die SP Vordemwald gegründet, ab dem 8. Mai 2019 politisieren die Vordemwäldler als Mitglieder der Sektion Zofingen weiter. Die Integration der SP Vordemwald in unserer Sektion schliessen wir an der GV formell ab. Die neuen Statuten liegen dieser Einladung bei. Die Gründe für die Auflösung lassen sich auf einen Nenner reduzieren: Fehlende Neumitglieder und fehlender Nachwuchs. Sämtliche aktiven Mitglieder aus Vordemwald hatten während ihrer Mitgliedschaft diverse Parteiämter inne und lassen sich momentan verständlicherweise nicht zu (erneuten) neuen Funktionen in der Sektion motivieren. Dies bedeutet für die grösser gewordene Sektion eine grosse Herausforderung. Wie finden wir neue Mitglieder, vielleicht sogar solche, die sich zu Vorstandsarbeit überzeugen lassen. Der Vorstand muss sich dazu Gedanken machen und Massnahmen ergreifen. Gute Ideen sind gefragt, aber auch Manpower. Momentan suchen wir nicht nur Vorstandsmitglieder aus Vordemwald, sondern einfach nur Vorstandsmitglieder. Wer Interesse hat, soll sich bei uns melden. Insbesondere weibliche Mitglieder wären willkommen – momentan vertritt Vreni Schmid als einzige Frau die Anliegen des grösseren Teils der Erdbevölkerung in der Sektion. Übrigens, man kann auch mal reinschnuppern und unverbindlich an einer Vorstandssitzung teilnehmen – für Speis und Trank ist gesorgt!

KISS Region Zofingen, die generationenübergreifende Nachbarschaftshilfe steht kurz vor dem Start. Am 6. November 2019 wurde das von unserer Fraktionspräsidentin initiierte Projekt der breiten Öffentlichkeit vorgestellt. Mehrere Jahre intensive Aufbauarbeit liegen hinter Liliane. Sie hat immer darauf hingewiesen, dass sie dieses soziale Projekt auch unter dem Namen der SP ins Leben ruft. Dafür gebührt ihr ein grosser Dank. Wir werden dieses Projekt weiterhin unterstützen.

Am alljährlichen Chlaushock in der Uerkner Waldhütte informierte Markus Bäni über das aktuelle Geschehen in seiner Gemeinde. In Anwesenheit des frischgewählten Vizepräsidenten des Einwohnerrates liessen wir bei einem Risotto mit Steinpilzen aus dem Zofinger Wald und Geschnetzeltem vom Zofinger Hirsch das Jahr ausklingen.

Wer sich unter dem Jahr aktuell informieren will, dem sei der Besuch unserer Website www.sp-zofingen.ch empfohlen. Martin Fischer kommentiert jeweils mit spitzer Feder das Geschehen in unserer Region.

Aktueller Nachtrag

Nach der Covid 19 bedingten Verschiebung der GV sind einige vorgenannte Abschnitte bereits wieder überholt:

• Die beiden Beschwerden zu den Abstimmungen wurden vom Bundesgericht abgewiesen. Die BNO sowie das Strassenbauprojekt sind somit rechtskräftig.
• Die Revision der Zofinger Gemeindeordnung ist gescheitert. Der Einwohnerrat hat am 22. Juni 2020 die Vorlage an den Stadtrat zurückgewiesen und eine Spezialkommission eingesetzt.
• Im Vorstand haben wir den Rücktritt von Vreni Schmid zu bedauern. Neue (weibliche) Vorstandsmitglieder sind gesucht und herzlich willkommen!

Michael