C’est le ton qui fait la musique

Politik ist Konflikt. Oft geht es im Wesentlichen um die Verteilung knapper Ressourcen. In der Politik hat die Wahl des Stils weitreichenden Einfluss auf das politische Klima. Dieses Klima bestimmt mit, ob das Gebilde der Demokratie erfolgreich ist oder nicht.

 

 Die Debatte am vergangenen Montag im Zofinger Einwohnerrat wurde hart geführt. Mit grobschlächtigen und persönlichen Attacken hat die SVP kaum eine Möglichkeit ausgelassen, Behördenmitglieder und Verwaltungsmitarbeitende zu kritisieren, zu attackieren, herabzusetzen und zu beleidigen.

 

Einer inhaltlichen Diskussion hat die SP nichts entgegenzusetzen. Anträge der Ratsrechten sowie der Ratslinken haben am Montagabend deutliche Mehrheiten gefunden. Letztlich wurde ein Budget mit kosmetischen Korrekturen verabschiedet. Die Einsparungen für die Einwohnergemeinde betragen 70‘000 Franken. Dieser Betrag entspricht 0,2 Steuerprozenten und bei einem Gesamtaufwand von rund 63,5 Millionen Franken betragen diese Einsparungen ein Promille. Die SVP kommuniziert dies als handfeste Alternative gegen eine Steuerfusserhöhung – Donald Trump lässt grüssen.

 

Mit Dankesfloskeln für die Geduld in der langen und wichtigen Debatte versucht die SVP nun, sich quasi zu entschuldigen. Für die SP ist Stil mehr als nur höfliche Verpackung. Stil ist Ausdruck einer Gesinnung, welche auf gemeinsame Lösung zielt. Dies ist nur möglich auf der Basis gegenseitigen Respekts, und der ist der SVP am vergangenen Montagabend viel zu oft abhandengekommen.