Postulat zur Mehrarbeit im SR

Region Mehrarbeit des Stadtrats soll entlöhnt werden In die Reorganisation des Zofinger Stadtrats fliesst das Thema Abschaffung der Schulpflege ein.

 

Der Zofinger Stadtrat soll sich reorganisieren – die Zahl seiner Mitglieder von heute sieben auf fünf reduzieren. Dieser Auftrag wurde ihm im Oktober 2018 vom Einwohnerrat erteilt. Diesen Juni hat sich der Grosse Rat mit 99 gegen 16 Stimmen für eine Abschaffung der Schulpflegen ausgesprochen. Deren Aufgaben sollen künftig die Schulleitungen und schwergewichtig die Gemeinderäte übernehmen. Fliesst dies bereits in die Überlegungen des Stadtrats ein? SP- Einwohnerrat Michael Wacker und seine Fraktion wollen dies im Rahmen eines Postulats sichergestellt haben. Die Postulanten stellen fest, dass die Zofinger Schulpflege Arbeit in einer Grössenordnung von 30 Stellenprozenten leistet, wofür deren Mitglieder pro Jahr insgesamt 60  000 Franken erhalten. Dieser Betrag soll zur bisherigen Summe der Stadtratsentschädigung von 450  000 Franken addiert werden, forderte die SP den Einwohnerrat auf.

 

In seiner Stellungnahme zum Postulat schreibt der Stadtrat: «Auch, wenn gewisse Aufgaben von den Schulpflegen bereits heute zu den Schulleitungen verschoben wurden, geht der Stadtrat mit den Postulierenden einig, dass künftig für die Exekutive Mehrarbeiten anfallen werden. Der genaue Umfang der vom Stadtrat zu übernehmenden Aufgaben wird sich zeigen und muss im Detail geklärt werden.» Dass der Stadtrat bereit war, das Postulat entgegenzunehmen, liegt auf der Hand. Auch der Einwohnerrat war am Montag für die Überweisung – in der Konsequenz ging es ja auch nicht um die konkrete Summe von 60  000 Franken, sondern um den Grundsatz, dass die Mehrarbeit entlohnt wird. (bkr)

Artikel im Zofinger Tagblatt vom 28. Nov.2019