Jahresbericht 2015

Jahresbericht der Präsidentin, Vorstandstätigkeiten

Rauheres Klima?
2015 wird nicht als Jahr der grossen Wellen in Zofingen in die Geschichte eingehen. Aber ganz sanft wurden wir von den Nationalen Wahlen und weniger sanft von den Abstimmungen im Grossen Rat in Bezug auf die desolaten Aargauer Finanzen gestreift. Inwiefern sich letztere auf die Stadt Zofingen auswirken, wagen wir nicht auszudenken. Insbesondere im Bereich Bildung werden die Abstriche schmerzen, weil es unsere Kinder und somit unsere Zukunft betrifft. Wir werden uns künftig immer grösseren und immer dichter aufeinander folgenden Herausforderungen stellen müssen.

Allgemein
Erfreulich ist, dass die Stadt Zofingen sich der aktuellen und künftigen Demagogie annimmt und entsprechend investiert. Einerseits brauchen immer mehr und ältere Menschen Hilfe und Unterstützung um möglichst bis zum Ableben eine gute Lebensqualität geniessen zu dürfen. Andererseits wächst die Bevölkerung wieder, abgesehen von den Flüchtlingsströmen nach Europa. Das bedeutet Investitionen nach oben und nach unten, in Seniorenzentren und Schulhäuser.
 
Im vergangenen Herbst durften unsere Stadträte Rahela Syed und Hämu Plüss das neue Pflegeheim im Seniorenzentrum Brunnenhof feierlich dem Betrieb übergeben. Es wurde nicht nur schneller fertig als geplant, die Kosten hielten sich absolut im Budget. Beides spricht für gute und umsichtige Planung wie Durchführung und Begleitung. Der Brunnenhof ist Teil einer Gesamtlösung Pflegezentrum/Altersheim/Alterswohnung/Spitex. Der Neubau Pflegezentrum als erster Meilenstein in diesem Projekt ist sozusagen der Start zu einem für die Bevölkerung ausgezeichneten Angebot für die ältere Generation.
 
Unsere erste PV in diesem Jahr war der exklusiven Führung durch die Baustelle im Frühling gewidmet, als noch keine öffentlichen Personen Zutritt hatten. Wir wurden von Projektleiter Peter Beer und Bauleiterin Claudia Fankhauser kompetent durch den Rohbau geführt. Eine erfreulich grosse Anzahl interessierter Parteimitglieder konnte sich so ein erstes Bild vom künftigen Pflegeheim und der noch geplanten Anschlussprojekte machen.

Gleichzeitig arbeiten verschiedene Planer, Architekten, Kommissionen und Behörden an der Umsetzung des nächsten Grossprojekts für die Stadt Zofingen, dem Neubau Quartierschulhaus beim Bildungszentrum. Dieses neue Schulhaus entlastet die sich zuspitzende Situation  zunehmender Schülerzahlen und entsprechend fehlender  Klassenzimmer. Gleichzeitig kann die Raumsituation an der Heilpädagischen Schule entlastet werden. Kosten:  CHF 18 Mio, geplante Fertigstellung und Inbetriebnahme Herbst 2018. Auch hier sind Parteimitglieder in Behörden stark gefordert. Einerseits Stadtrat Hämu Plüss als Departements-Vorsteher Hochbau und Schulpflegepräsident Lukas Fankhauser. Noch nicht spruchreif, aber nicht zu umgehen, wird der Neubau der Bezirksturnhalle sein. Dies bedeutet ein  neuerliches Grossprojekt, welches von der Stadt erkleckliche Investitionen fordern wird.

Die Nationalratswahlen im vergangenen Herbst bekamen eine neue Dimension in Form des zugezogenen NR Cédric Wermuth, sowie der aussichtsreichen Kandidatin des Gewerkschaftsbundes Viviane Hösli. Entgegen früherer Wahlkampagnen beteiligten sich einige Parteimitglieder an den diversen, auch neuen, Aktionen im Wahlkampf. Erwähnenswert waren die Telefonaktionen um unsere Mitglieder und Sympathisanten an die Wahlurnen zu bringen. Trotz anfänglicher Skepsis machte diese neue Art der Kontaktaufnahme auch Spass und wird im nächsten Wahlkampf (Grossratswahlen) ebenfalls angewandt werden.
Max Chopard und Viviane Hösli moderierten gemeinsam eine „Berner Suppe“ im Alass. Max berichtete aus Bern und Viviane aus dem Grossen Rat. Es war natürlich gleichzeitig auch eine Wahlveranstaltung, die wir gemeinsam mit dem Bezirk finanzierten.

Der Stamm wurde als neues Gefäss nach der GV ins Leben gerufen. Wir wollten in einem gemütlichen Rahmen Ungemütliches diskutieren können, Kropf leeren, Infos holen. Der Stamm sollte immer am ersten Montag im Monat im Ochsen stattfinden. 3-8 Teilnehmer waren in der Regel immer da. Doch so wenige?
Der Betrieb des provisorischen Asylzentrums im alten Pflegezentrum beim Spital spielte sich  praktisch unbemerkt von der Bevölkerung problemlos ein. Wie schon früher berichtet nahm es meist Familien mit Kindern, insbesondere aus Syrien, auf. Wir waren von Beginn weg nah dran und konnten uns immer aus erster Hand informieren. Zum einen war die  Begleitgruppe mit SP-Beteiligung aktiv, deren Ziel es war sich um das erste Integrieren der Neuankömmlinge zu bemühen. Besonders zu erwähnen sind die Spaziergänge in die nähere Umgebung, gedacht das neue Lebensumfeld auch physisch kennenzulernen, sowie das Gartenprojekt von Willi und Emmy Wacker im alten Pfarreigarten. Wie Schulpflegepräsident Lukas Fankhauser berichtete hatten es die Schulkinder am einfachsten mit der Integration. Sie waren sogar Teil des hochtraditionellen Kinderfests.

Deshalb war es logisch unsere zweite PV im August mit Titel MigrantInnen – BotschafterInnen – PolitikerInnen zu obigem Thema zu organisieren. Mit Françoise Bassand und Lelia Hunziker fanden sich zwei Frauen der vordersten Front, die sich schon seit vielen Jahren mit Migration und Politik befassen. Als Lokalpolitiker durften wir Mario Cadinu hören, der uns erstaunten Zuhörern vom riesigen und aktiven Partito Democratico berichtete. Die PD ist die grösste politische Organisation von in der Schweiz niedergelassenen Ausländern. Auch an diesem Abend war die Zuhörerzahl äusserst erfreulich.

Im Patronatskomitee von Stadt Region Zofingen (als Ableger von wrz, Verband Wirtschaft Region Zofingen) waren vier SP Mitglieder eingebunden. Mit Peter Gehler als Präsidenten steht diesem Gremium ein visionärer Macher vor. Ziel ist die Stärkung der regionalen Zusammenarbeit. Eines der Grossprojekte, welches allerdings noch stark im Planungsstadium begriffen ist, ist die Mittellandarena. Wir waren immer nah dran und wurden auch vorab immer direkt über den Fortlauf informiert. Man erinnere sich an die PV vom August 2014.    

Da in Uerkheim die SP weder in den Behörden noch in irgendwelchen Gremien vertreten war, fehlte es an der Motivation der wenigen Mitglieder irgendwo aktiv zu werden. Wenig bewegte sich im Ort. Ein Dorf, das scheinbar lediglich verwaltet wird.

Mitgliederaktivitäten
Wiederum einen grossen Dank an all unsere fleissigen „Güsler“, die den Bio-Marché wie jedes Jahr sauber hielten und mit ihrem Übergwändli erfolgreich Farbe bekannten. Der Bio-Marché weitete sich noch aus, damit wurde auch viel mehr Ghüder als in vergangenen Jahren eingesammelt. Zusätzlich wurde erfolgreich Abfall getrennt. Nach diesem „Chrampf“ freute sich jeder auf das feine Mittwoch-Buffet im Loohof und der monetäre  Lohn der Güslerei bildete nach wie vor eine wichtige Einnahme in unsere Parteikasse.

Aus dem Vorstand
Gleich zu Jahresbeginn trafen wir uns zur Vorstandsklausur auf dem Haldi im Kanton Uri. Auch in diesem Jahr gab der schwindende Vorstand Anlass zur Diskussion. Insbesondere wird ab GV 16 keine Frau mehr dort vertreten sein.
Zur GV 2015 luden wir in den Spittelhof ein. Auch der heurige Ort hatte eine gewisse Symbolik, verwendeten sich doch verschiedene Mitglieder des Einwohnerrates für die Beibehaltung bzw. die Erhöhung des Subventionsbeitrags an diese überaus wichtige Institution nicht nur für Zofingen, sondern auch für die Nachbargemeinden. Wir durften viele  Mitglieder begrüssen, sogar Jubilare mit einer immerhin 50 Jahre währenden Parteimitgliedschaft. Dieses Jahr kochte Michu Wacker die Suppe. Ausgezeichnet.  Verabschiedet wurde Christine Moll als Vorstandsfrau. Sie zog nach Baden um.

Im Oktober besuchte uns Florian Vock als Abgesandter unserer Kantonal-CoPräsidentin Elisabeth Burgener. Er ging um eine Standortbestimmung der Sektion und um mögliche Hilfestellungen zu evaluieren. Wir erhielten schliesslich eine gute Beurteilung in Bezug auf die lokale Parteiarbeit. Mehr Aktivität wünschte sich die kantonale Geschäftsleitung bei Kampagnen auf kantonaler und nationaler Ebene.

Und wie jedes Jahr durften wir erneut die Gastfreundschaft unserer Uerkener Ortsgruppe geniessen und unser Parteijahr im Dezember traditionell mit dem Chlaushock im Waldhaus Uerkheim abschliessen. Als Gast begrüssten wir Sektionsmitglied Willi Wacker  mit Gattin Emmy. Obwohl wir alle wussten, dass Willi ein äusserst aktiver Sozi ist, hörten wir mit Erstaunen und Begeisterung seinem spannenden Vortrag über ein abwechslungsreiches, farbiges und aktives Leben in Partei, Beruf und Familie zu.
 
In eigener Sache. Mit dieser GV trete ich als Präsidentin aus dem Vorstand zurück. 13 Jahre Vorstandsarbeit in einer lebendigen Sektion bedeuten viel Arbeit, aber auch viele Erinnerungen. Was habe ich mich schon gefreut, gejubelt, geärgert, erzürnt und wieder beruhigt. War bei Wahlen und Kampagnen unzählige Male auf dem Postplatz und gar auf dem Bahnhof anzutreffen. Sass stundenlang entweder als Einwohnerrätin im Saal oder später als Zuhörerin auf der Tribüne. Durfte unzählige Sitzungstermine für Vorstand, Kommissionen und Fraktion sowie Kanton wahrnehmen. Mir waren die Grundwerte das grösste Anliegen. Für Gerechtigkeit und Solidarität werde ich weiterhin einstehen. Und nun nehme ich mir die Freiheit von aussen zu beobachten und verabschiede mich mit einem weinenden und einem lachenden Auge. Die Zukunft als Renterin öffnet neue Perspektiven auf die ich mich freue, die Menschen, denen ich in all den Jahren begegnet bin werde ich vermissen. Dem Vorstand wünsche ich bald Zuwachs und neue Inspiration.  

Elisabeth Gisler, Präsidentin


Aus dem Stadtrat

Für die Stadt und den Stadtrat war das Jahr 2014 sehr erfolgreich. Das ist schon daran ersichtlich, dass fast im Wochenrhythmus ein Mitglied der Landes- oder Kantonsregierung in Zofingen einen Auftritt hatte. Aber der Reihe nach:

Kaum hatte die Begeisterung über den hervorragenden Finanzabschluss 2014 der Stadt wieder dem Tagesgeschäft Platz gemacht, folgte ein historisches Highlight der besonderen Art: Ausgerechnet mit einer Kapitulation hatte der Schultheiss von Zofingen vor 600 Jahren einen Grundstein für die Eroberung des Aargaus und für die moderne Eidgenossenschaft gelegt – ja in Zofingen hat es angefangen! Wir werden die Gedenkfeier Mitte April in der wunderbar festlichen Stadtkirche mit der Festansprache von Landammann Urs Hofmann – und der vorherigen Begrüssung durch unseren Vizeammann – nie vergessen.

Ein wunderschöner Sommer wurde mit dem „New Orleans“, dem Zapfenstreich und dem Kinderfest eingeläutet. Ein so heisses Kinderfest – über 30 Grad – hat es seit Jahren nicht mehr gegeben. Bereits am Vormittag brannte die Sonne in die Altstadt. Die grosse Flexibilität der vielen Helferinnen und Helfern haben dazu beigetragen, dass auf dem Heitern keine ausserordentlichen Vorfälle zu verzeichnen waren. Die Festteilnehmerinnen und –teilnehmer wurden mit genügend Wasser versorgt, die Feuerwehr hat ihren mobilen Grossventilator als Wasserzerstäuber verwendet, die Mitarbeitenden der mobilen Jugendarbeit waren mit ihren mit Wasser gefüllten Pflanzenspritzern unterwegs, Sonnencrème wurde verteilt und der Werkhof hat zwei Tage vorher noch fast 30 Partyzelte besorgt. Dank des Einsatzes der mobilen Jugendarbeit kann nun bereits zum zweiten Mal wieder ein Programm für die Oberstufenkinder geboten werden. Weitere Ideen sind vorhanden.

Kurz nach dem Heitere Openair kam Baudirektor Stephan Attiger Ende August nach Zofingen, um die neu ausgebaute Mühlethalstrasse (Abschnitt Stampfiweiher bis Milchhüsli) einzuweihen. Es freut uns, dass gleichzeitig auch der Platz vor der Haltestelle „Milchhüsli“ neu gestaltet wurde und nun zum gemütlichen Verweilen einlädt.

Nach einer Pause von fast 9 Jahren organisierte die Fachstelle Alter und Gesundheit einen weiteren Alterskongress, der sich an Personen über 60 Jahre richtete. Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer konnten sich zu negativen und positiven Punkten der Alterspolitik in der Stadt Zofingen äussern sowie ihre Anregungen  und Ideen einbringen. Bereits hat sich nun eine Alterskommission gebildet, die unglaublich motiviert und aktiv an der Arbeit ist.

Ohne Beteiligung der hohen Politik wurde am 11. September das OXIL eingeweiht. Ein grosses Kompliment und ein riesen Dankeschön an die Leute vom OX und von der Jugendarbeit – der Club ist total cool geworden!

Und dann rollten die Panzer auf. Unter dem Auge von Bundesrat Ueli Maurer zog am 25. September ein namhafter Teil der Schweizer Armee auf der General Guisan Strasse vorbei. Dass die Festbänke von Strengelbach gesponsort waren, störte die Patrouille Suisse nicht.
Bereits Mitte Oktober folgte die Eröffnung des neuen Pflegeheims Brunnenhof, zu der Regierungsrätin Susanne Hochuli auf dem Gepäckträger ihres neuen E-bikes den Segen von Aarau mitbrachte. Die Baukommission durchtrennte das Eröffnungband und die geladenen Gäste konnten anschliessend die Kochkünste aus der neuen Küche des Brunnenhofs geniessen. Von den rund 2‘000 Besucherinnen und Besuchern am Tag der offenen Tür und von den Bewohnerinnen und Bewohnern, die anfangs November einzogen, gab es nur positives Echo. Wir freuen uns, dass der Neubau so gut gelungen ist. Die paar hundert Stunden Einsatz in Planungs-, Bau- und Controllingkommissionen haben sich gelohnt. Und für einmal musste sogar das Tagblatt etwas Positives über den Stadtrat berichten.

Unerfreulich war, dass der Einwohnerrat am 19. Oktober bei der Festlegung der Lohnsumme im Budget 2016 eine „Nullrunde“ beschloss. Nach dem gewaltigen Einsatz, den unsere Verwaltung auch im Jahr 2015 geleistet hat, und nach dem tollen Finanzabschluss 2014 wäre zumindest ein Batzen für die Belohnung der Leistung angebracht gewesen.

Schon Mitte November folgte die nächste Eröffnung eines Bauwerks: Nach etwa fünf Jahrzehnten der Planung konnte die Unterführung Strengelbacherstrasse eröffnet werden – mit einer Ansprache von Baudirektor Stephan Attiger.

Als flankierende Massnahme führte der Stadtrat auf der Frikart- und Brittnauerstrasse Tempo 30 ein. Die gesetzten Betonquader sorgten wirkungsvoll für die Beruhigung des Verkehrs, für einige Blechschäden und für viele Leserbriefe.

Ende November dann ein weiterer Meilenstein in der Zofinger Stadtgeschichte: Als Nachfolge für Arthur Senn, der den Stadtrat während Jahrzehnten fachlich begleitet und teilweise geprägt hat und im Frühjahr 2016 in Pension geht, wählte der Stadtrat erstmals eine Frau Stadtschreiberin. Wir freuen uns auf die Zusammenarbeit mit Cornelia Zürcher.

Am 30. November behandelte der Einwohnerrat die stadträtliche Vorlage über die frühkindliche Bildung, Betreuung und Erziehung (Primokiz). Es brauchte den Stichentscheid des Einwohnerratspräsidenten – danke Elmar – um diesem sehr sinnvollen und nicht teuren Engagement der Stadt für die Kleinen und Schwachen zum Durchbruch zu verhelfen.

Kurz vor Weihnachten stimmten die Stimmbürgerinnen und Stimmbürger von Strengelbach dem Verkauf ihrer Energieversorgung an die StWZ zu. Wir werten dies als positives Zeichen für die regionale Zusammenarbeit und das Image unserer Stadt bei den Nachbargemeinden.

Am Ende des Jahres wollte der Stadtrat der Subventionierung des privaten Parkierens ein Ende setzen. Mit der Erhöhung der Parkgebühr im Altstadtparking (am Bahnhof) und der Reduktion der Gratisparkzeit sorgte der Stadtrat für hitzige Diskussionen und Leserbriefe. Bereits werden Unterschriften für eine Initiative gesammelt. Wir zählen auf die Stimmen unserer Mitglieder, wenn es dann zur Abstimmung kommen wird.

Eine neue Ära beginnt mit der 101. Ausgabe des Zofinger Neujahrsblatts. Zum Thema „Kommen und Gehen“ ist das Buch mit farbigen Bildern und erfrischenden, lesefreundlichen Artikeln illustriert (im Editorial ist übrigens Christiane Guyer vor „unserem“ Rosengarten abgebildet).

Insgesamt war das Jahr 2015 für die Stadt und den Stadtrat also sehr erfreulich und erfolgreich. Mit der Einweihung von grossen und wichtigen Bauwerken der öffentlichen Hand, wurde die Stadt für jahrelange Planungsarbeiten und für den Mut zu grossen Investitionen belohnt. Der wiederum hervorragende Finanzabschluss der Stadt zeigt, dass wir auf dem richtigen Weg sind – nämlich vorwärts.

Es gibt aber noch viel zu tun! Wir, die SP-Vertretung im Stadtrat, sind motiviert, es anzupacken und hoffen, dass auch die Politik und die Bevölkerung mitziehen.

Rahela Syed und Hans-Martin Plüss


Aus der Fraktion

Nur 4
Lediglich 4 mal, tagte der Einwohnerrat im Jahr 2015. An diesen 4 Sitzungen befasste sich der Rat 4 mal mit Geschäften zur Abwasserbeseitigung.
 
An 3 Sitzungen wurden gesamthaft 9 Einbürgerungsgesuche behandelt. Keines wurde abgewiesen.

2 mal war das Themas Strassenbau traktandiert. Einmal scheiterte der Stadtrat an einem spontanen, überparteilichen Widerstand. Konkret wollte er bei  Geschäften, welche als gebundene Ausgaben verbucht werden, den Einwohnerrat nicht mehr darüber abstimmen lassen. Diese Entmachtung demokratischer Grundrechte  hatte im Einwohnerrat keine Chance.

Im Jahr 2014 deponierte die Fraktion eine Motion beim Stadtrat, thematisiert wurde der marode Zustand der Bezirksschulturnhallen. Der Stadtrat folgte im 2015 in seiner Beantwortung dem Anliegen nicht und lehnte die Motion ab. Obwohl er uns in der Beantwortung recht gab, liess er das Geschäft auch nicht in ein Postulat umwandeln. Etwas konsterniert über so viel Taktik, legten wir in Form eines Postulats nach und benutzten die Argumentation des Stadtrates, um unserem Anliegen Gehör zu verschaffen. Das Postulat wurde schlussendlich vom Rat in der Juni Sitzung überwiesen. Die Fraktion hat nach einem hin- und her die Deutungshoheit in einem Kerndossier erhalten können.

Ansonsten plätscherte der politische Betrieb schon fast idyllisch daher bis - alle Jahre wieder - im Dezember die Parkgebühren zum Thema wurden. Im 2015 standen keine Sitzungen mehr an und so sahen sich die selbsternannten edlen Ritter der Automobilen zum Kampf aufgefordert. Mittlerweile werden Unterschriften für eine Initiative gesammelt und so ist zu befürchten, dass der politische Alltag im 2016 vom belanglosen Geplänkel um Parkgebühren geprägt sein wird – oder, der Fraktion gelingt es, ihre Anliegen genauso deutlich zu platzieren. Ideen sind genug vorhanden. Unser Wahl-eSPresso enthält viele gute Ansätze, um Zofingen noch lebenswerter zu machen.

Marcel Thueler-Uhr, Fraktionspräsident


Jahresbericht der Schulpflege

Die Schulpflege hat ihre Geschäfte im Berichtsjahr anlässlich von 14 Sitzungen behandelt.

Das erste halbe Jahr war vor allem durch organisatorische Herausforderungen geprägt, die uns jedoch erst im Jahr 2016 betreffen werden. So stellte eine Familie aus Zofingen an den Einwohnerrat den Antrag zur Schaffung einer zweiten Kindergarten-Abteilung Natur und Bewegung. Mit Blick auf die Neuerungen der Promotionsverordnung, die auf das Schuljahr 2016/2017 in Kraft gesetzt wird, wie auch die Notwendigkeit einer einheitlichen Handhabung der Übertritte von der Primar- in die Oberstufe, widmete sich eine Projektgruppe aus Lehrpersonen und Schulpflege der Erarbeitung von verschiedenen Umsetzungshilfen. Letztere werden sowohl für die Zusammenarbeit der Lehrpersonen, wie auch die Zusammenarbeit zwischen den Lehrpersonen, der Schulleitung und der Schulpflege sehr hilfreich sein.

Die Planung des neuen Schulhauses ist soweit fortgeschritten, dass das entsprechende Baugesuch veröffentlich worden ist. Der Einwohnerrat und schliesslich die Stimmbürgerinnen und Stimmbürger werden sich im Jahr 2016 damit auseinandersetzen und darüber befinden.

Als Schulpflege sind wir glücklich über den dringendst benötigten Schulraum im Raume BZZ, der uns voraussichtlich leider nicht ganz rechtzeitig auf den Start des Schuljahres 2018/2019 zur Verfügung stehen wird.

Auch im Raum GMS wird es in Zukunft neuen Schulraum brauchen. Im Verlauf des Jahres 2015 beauftragte die Schulpflege die Firma Metron mit der Studie zur Schulraumplanung. Die Studie wurde der Schulpflege und dem Stadtrat am 10. November vorgestellt. Als Fazit zeigte sich aufgrund der Entwicklung der Schülerzahlen dringender Handlungsbedarf für eine 11. Kindergartenabteilung, was die Schulpflege mit dem oben erwähnten Antrag verband und die Schaffung einer zweiten Abteilung Natur und Bewegung initiierte.

In Bezug auf den Schulraum zeigte sich, dass bis zum Schuljahresbeginn 2022/2023 auch im Raum GMS Räumlichkeiten für 6 neue Klassen geschaffen werden muss. Zusätzlich wird es in Zukunft 5 statt der bestehenden 4 Turnhallen brauchen. Stadtrat und Schulpflege haben sich im Jahr 2016 intensiv mit der Entwicklung des Schulgeländes Bez-GMS zu beschäftigen.

Das Ziel einer Schulsozialarbeit (SSA) auf allen Stufen der Volksschule konnte dank Ressourcenumlagerungen und Stundenplananpassungen im Zusammenhang mit dem Wechsel 6/3 endlich realisiert werden. Die Schulpflege erachtet insbesondere die SSA auf Kindergarten und Unterstufe der Primarschule als sehr wichtig, können so doch frühzeitig Probleme erkannt und Lösungen angegangen werden.

In Bezug auf den definitiven Betrieb von Tagesstrukturen konnte der erwünschte Schritt im ersten Halbjahr 2015 leider nicht getan werden. Das Projekt Tagesstruktur wird sich aufgrund der notwenigen Koordination in Bezug auf die Abwicklung mit anderen von der Stadt finanzierten Einrichtungen weiter verzögern.

Auf kantonaler Ebene wurden im Jahr 2015 verschieden Sparvorschläge gemacht, die zum Teil weitreichende Konsequenzen für den Schulalltag mit sich gebracht hätten. Zum Glück wurden viele dieser Vorlagen vom Grossen Rat abgelehnt. Trotzdem werden wir im Jahr 2016 mit den Konsequenzen der angenommenen Massnahmen leben müssen und entsprechende Schritte einleiten.

Christina Gut Sjöberg , Tobias Siegrist und Lukas Fankhauser


SP Ortsgruppe Brittnau

Das abgelaufene Jahr hat politisch auf mehreren Ebenen viel Einsatz abverlangt.

Auf nationaler Ebene galt es, die National- und Ständeratswahlen zu unterstützen. Das Küchentischgespräch bei Barbara und Martin, an dem Nationalrat Cédric Wermuth und Campaigner Sascha Antennen sowie 13 Mitglieder und Sympathisantinnen teilnahmen, war ein Highlight. Es führte dazu, dass an den Telefonaktionen stets mehrere Brittnauerinnen und  Brittnauer aktiv beteiligt waren. 

Im Vorfeld zur Gemeindeversammlung vom 28. Mai 2015, die erstmals als Landsgemeinde beim alten Schulhaus Mättenwil durchgeführt wurde, traf sich die Ortsgruppe der SP Brittnau zur Ortsgruppenversammlung, um die Traktanden zu besprechen. Die Traktanden waren jedoch alle unbestritten.

Ein heftig diskutiertes Thema im Brittnau war hingegen die Unterbringung von Asylsuchenden und vorläufig aufgenommenen Menschen im Dorf. Seit ihrem Amtsantritt als SP-Gemeinderätin suchte Nadine Sterchi intensiv nach geeignetem Wohnraum. Da sich innert nützlicher Frist jedoch keine Lösung abzeichnete, mussten Alternativen gefunden werden. Gemeinsam mit dem ganzen Gemeinderat wurde eine Option mit Wohncontainern entwickelt und an einer Informationsveranstaltung präsentiert. Dieser Vorschlag wurde an der Ortsgruppenversammlung vom 19. November rege diskutiert und es wurde dessen Unterstützung beschlossen. Der dafür notwendige Kredit von Fr. 250‘000 wurde von der Gemeindeversammlung am 28. November 2015 aber abgelehnt, was bedeutete, dass die Zivilschutzanlage in Betrieb genommen werden musste.

In der Folge haben junge Brittnauerinnen und Brittnauer das Referendum ergriffen und mit Unterstützung der SP über die Festtage 480 Unterschriften gesammelt, so dass über den Kredit an der Urne abgestimmt werden kann.

Inzwischen haben auch die grossen Anstrengungen von Nadine Sterchi Erfolg gezeigt. Durch den Kauf und die Miete von Wohnraum wird möglich, dass die Gemeinde 15 Unterbringungsplätze in bestehenden Wohnungen einrichten kann. Die Referendumsabstimmung wird am 28. Februar 2016 erfolgen. Zusammen mit vielen engagierten Brittnauerinnen und Brittnauern ist die SP in der Betreuung der zugewiesenen Flüchtlinge sehr aktiv. Sie setzt damit auch ein Zeichen gegen Ausgrenzung und Fremdenfeindlichkeit.

Nächstes Jahr, d.h. im 2017 feiert die SP Brittnau ihr 100-jähriges Bestehen. Eine würdige Erinnerung ist in Planung.

Martin Fischer