Jahresbericht 1998

Jahresbericht des Präsidiums

Das Kalenderjahr ist bereits sechs Wochen alt, das Parteijahr geht dem Ende zu. Rückschau und Ausblick ist auch auf Parteiebene wichtig und sinnvoll:

  • Haben wir umgesetzt, was wir uns vorgenommen haben?
  • Funktioniert unsere Zusammenarbeit?
  • Wie erlebten wir unsere Sektion?
  • Was gilt es zu verändern?
  • Woran halten wir fest ?

Kurz nach der GV 98 hat der Vorstand seine Arbeit aufgenommen. Schon bald kristallisierten sich vier Eckpfeiler für das neue Jahr heraus:

  • Umsetzung des Jahresthemas "Sozialdemokratische Grundwerte"
  • Parteiversammlungen zu wichtigen kommunalen, kantonalen und eidgenössischen Vorlagen
  • Verknüpfung Basis-Fraktion
  • SP Zofingen: einmal weg von Funktion, Amt und Pflicht

Auch wussten wir um eine zusätzliche Rolle im Parteijahr: Die SPZ als Gastgeberin. Im Mai sollte der "Kantonale Parteitag" hier in Zofingen stattfinden, In würdigem Rahmen, bei schönstem Mai-Wetter und mit vielen Delegierten haben wir dies gut gemeistert. In solchen Momenten bin ich Zeugin von Dillis und Lothars .Anpackwille und Klar-geht-das-Ueberzeugung".

Zurück zu den Eckpfeilern:

  • Die Abende zum Zyklus "Sozialdemokratische Grundwerte" mit Helmut Hubacher, Ursula Koch und Hans Zbinden habe ich als Sternstunden erlebt. Wer nicht dabei sein konnte hatte wenigstens die Möglichkeit aus Peter Uhrs Zeitungsberichten zu entnehmen, mit welchen Fragen sich unsere Partei befasst, wie nach Lösungen gesucht wird, welche Gesellschaft anzustreben ist.
  • In den Parteiversammlungen boten wir die Möglichkeit zur Meinungsbildung. Dass wir hierfür stets komp etente Referierende fanden, ist nicht selbstverständlich – wir wissen diese Tatsache sehr zu schätzen!
  • arbeitsame Fraktion im Einwohnerrat. Damit wir deren Mitglieder näher kennenlernen, ihnen aber auch auf den Zahn fühlen konnten, richteten wir öffentliche Fraktionssitzungen ein.
  • Wir kämpfen für dieselben Ziele, brauchen auf dem Weg dorthin aber auch Erholung. Damit ist der vierte Eckpfeiler gemeint: "Eifach e chli sii...." am Familien-Abend im Juni und am Chlaus-Hock im Dezember.

An den Fragen, die wir uns selber stellen und die uns gestellt werd en, bleiben wir dran. Denn obwohl ganz viel ganz gut läuft, wissen wir, dass Schwierigkeiten vorhanden sind, Missverständnisse entstehen, manche von euch mit Befremden gewisse Entwicklungen wahrnehmen. Daher müssen wir uns gegenseitig zuhören, Neuem offener entgegentreten, Altes besser würdigen. Wir vom Vorstand sehen uns als Zugpferde, die die Richtung bestimmen, aber auf ihrem Pfad nicht alles zertrampeln! In diesem Sinne wünsche ich allen eine interessante GV und ein spannendes Parteijahr 99/00.

Im Namen des Präsidiums
Aki Dubach


Der Einwohnerrat lebt ..... dank SP und Läbigs Zofige

Auf die neue 4-jährige Einwohnerratsperiode hin wartete die SP mit einem Novum auf. Nachdem früher schon nur der Gedanke an eine Listenverbindung mit dem LäZ zu hitzigsten Debatten geführt hatte, nahm die SP-Fraktion Anfang 1999 die zwei wiedergewählten LäZ-Einwohnerrätinnen Christiane Guyer und Doris Mittelholzer ohne nennenswerte Widerstände in der Partei in ihre bzw. in die neue gemeinsame Fraktion auf.

Nach einem Jahr gemeinsamer Fraktions- und Ratsarbeit zeigt sich, dass die Integration problemlos gelungen ist: Die beiden LäZ-Kolleginnen arbeiten loyal mit, liefern wertvolle Beiträge und sind zusammen mit uns SP-Leuten die praktisch einzigen belebenden Elemente im Einwohnerrat. Wenn nicht gerade die FdP wieder einmal Reglemente zu Lasten der Angestellten ändern oder die Städtischen Werke (StWZ) privatisieren will, sind es eigentlich fast nur Ratsmitglieder aus unserer Fraktion, die kritische Fragen stellen, die Vorlagen wirklich hinterfragen, mit eigenen Anstössen für etwas Bewegung sorgen.

So waren es – natürlich – SP'ler, allen voran unser souveräner Einwohnerratspräsident Urs Schaufelberger, die auf die Unvereinbarkeit des Einwohnerratsreglements mit der Gemeindeordnung und von dieser mit dem kantonalen Gemeindegesetz gestossen waren. Wir fanden nämlich, dass alle Fraktionen im sog. Büro des Einwohnerrats vertreten sein sollten und stiessen auf der Suche nach dem Weg zum Ziel auf diese jahrelang unentdeckten Reglementsfehler. Der Einwohnerrat korrigierte sein Reglement dann auf unseren Antrag hin so, dass die Amtszeiten der Büromitglieder nun der Gemeindeordnung entsprechen.

Ansonsten kümmerten wir uns – wie stets seit Bestehen des Gemeindeparlaments – um das Wohl der Bürgerinnen und Bürger. Das sah 1998 so aus: Wir stimmten für die Übernahme der Stadtbibliothek durch die Gemeinde; wir bekämpften (erfolgreich) den Abbau der Ortszulagen für Lehrkräfte; wir bekämpften (erfolglos) den Kauf von diaX-Atkien durch die Stadt; wir konnten nicht verhindern, dass an den Stadtrat eine Motion überwiesen wurde, welche letztlich die Privatisierung der StWZ anstrebt; wir befürworteten die Sanierung von Kanalisationsleitungen und die Umpflästerung der Vorderen Hauptgasse im Bereich des Alten Spaniers; wir waren für die Toilettensanierung im Ferienheim Adelboden, für die dritte Umbauetappe im Gemeindeschulhaus und für die Holzschnitzelfeuerung, die möglicherweise nun noch nicht kommt, weil Private sie mit Einsprachen blockieren. Wir hatten sogar Erfolg mit einer Motion, die verlangt, dass die natürliche Versickerung von Regenwasser gefördert wird; damit könnte unter anderem viel Geld bei der ARA gespart werden. Wir wollten nicht Hand bieten für das erste Strassenstück einer künftigen Wiggertalstrasse und gingen recht kritisch mit dem Feuerwehr-Wunsch nach einer neuen Autodrehleiter um. Hingegen stimmten wir für den Umbau der alten Kaserne und des Schlachthauses. Und schliesslich können wir mit Christiane Guyer erfreulicherweise die Präsidentin der einwohnerrätlichen Spezialkommission betreffend die Fusion von Mühlethal und Zofingen stellen.

Peter Uhr, Fraktionsvorsitzender

SP/LäZ-Fraktion 1998

seit

Bächtold Gerhard

SP

1995

Dubach Manfred

SP

1998

Fischer Martin

SP

1994

Guyer Christiane

LäZ

1994

Hostettler Bruno

SP

1998

Mittelholzer Doris

LäZ

1995

Rauber Elsbeth

SP

1998

Schaufelberger Urs

SP

1994

Senn Ammann Yolanda

SP

1998

Syed-Meyer Ruth

SP

1994

Uhr Peter

SP

1990

Wullschleger Peter

SP

1998


Schulpflege Zofingen Jahresbericht 1998

Die Schulpflege behandelte total 1429 Geschäfte in 23 Sitzungen.

Mit Beginn der Amtsperiode 1998/2001 haben fünf neue Schulpflegemitglieder ihr Amt angetreten. Es sind dies Andreas Fuchs, Barbara Probst, Ernst Weyermann, Grazielle Wirth und Roland Walther. Zum Präsidenten wurde Andreas Fuchs, zur Vizepräsidentin Gabi Meyer gewählt.

Margrit Schöni, langjährige Aktuarin, ist nach 20 Jahren in den wohlverdienten Ruhestand getreten. Die Schulpflege hat Yvonne Zihler als Nachfolgerin gewählt. Mit der Neubesetzung und Einrichtung eines Schulpflegesekretariats im Gemeindeschulhaus kommt erstmals eine EDV-Ausrüstung zum Einsatz.

Die Schulpflege wählte für die aktuelle Amtsperiode folgende Rektorinnen und Rektoren: Paul Zimmerlin (Bezirksschule), Edi Lüthi (Gemeindeschule), Kurt Müller ( Quartierschule), Willy Krummenacher, Edith Leibbrand und Vreni Locher (HPS).

Der ersten Etappe der Schulgesetzrevision wurde in der Volksab stimmung vom 8. Juni 1998 zugestimmt. Kern dieser Revision ist die 5 Tage-Woche, die in Zofin gen auf das Schuljahr 1999/2000 eingeführt wird. Die Schulpflege hat die Konsequenzen der 5 Tage-Woche detailliert untersucht und kam zum Schluss, dass Investitionen in den Schulraum, insbesondere für Musikschule, Bezirksschule und Turnhallen unumgänglich sind.

Die Regionalisierung der Oberstufe (REGOS) ist der Schwerpunkt der zweiten Etappe der Schulgesetzrevision, worüber im Berichtsjahr eine Vernehmlassung durchgeführt wurde. Zofingen erfüllt die an ein künftiges, regionales Oberstufenzentrum gestellten Anforderungen schon heute. Es ist auch nicht mit grösseren regionalen Verschiebungen von Oberstufen-Klassen nach Zofingen zu rechnen, welche Schulbauten auslösen würden. Die Beschlüsse des Grossen Rates zu REGOS stehen noch aus.

Der Stadtrat beantragte dem Einwohnerrat die Abschaffung der Ortszulagen mit leistungsbezogenem Teilersatz. Mit einem knappen Entscheid beschloss aber der Einwohnerrat, an den Ortszulagen festzuhalten.

Die Sparmassnahmen des Kantons führen zu einer restriktiven Stellenbewirtschaftung, was tendenziell grössere Klassen zur Folge hat. Als Entlastung bewilligt das ED in einzelnen Fällen zusätzliche Stunden. Die Situation beim Lehrstellenplan verschärft sich infolge der in Zofingen seit einigen Jahren stagnierenden Kinderzahl. Bewährte Lehrerinnen und Lehrer können unter Umständen nicht mehr weiterbeschäftigt werden,wenndieser Trend andauert.

Die Schülerzahlen der Musikschule sind im Vergleich zum Vorjahr gleich geblieben. Der Schulgelderlass für Familien mit geringem Einkommen wurde 1998 neu und einheitlicher geregelt (prozentualer Erlass gemessen am steuerbaren Einkommen).

Der Stadtrat und die Schulpflege haben Banden für die Inline-Hockey-Anlage beim Bezirksschulhaus bewilligt. Reklamationen und Einsprachen aus der Nachbarschaft führten zu einem nachträglichen Baugesuchsverfahren. Der Entscheid ist im Zeitpunkt dieser Berichterstattung noch hängig.

Die Schulpflege beschloss 2 Heimeinweisungen. Ein Schüler wurde aus disziplinarischen Gründen
von der Schule weggewiesen.

Auf Ende Schuljahr traten aus dem Schuldienst 17 Personen aus, es erfolgten 10 Neueintritte. SchülerInnenzahlen im Schuljahr 1998/99: 1058 (553 Knaben/505 Mädchen)

Roland Walther, Schulpfleger


Stadtrat Zofingen Jahresbericht 1998

Am 1.1.1998 haben wir, Dilli und Lothar, die letzte Amtsperiode in Angriff genommen. Wir hatten viele Erwartungen und Hoffnungen, aber auch Ungewissenheit. Was werden uns die kommenden vier Jahre bringen? Wie entwickelt sich die prekäre Wirtschaftslage mit all ihren schlimmen Folgen?
Natürlich haben wir uns Ziele gesetzt, sei es im eigenen Ressort oder gemeinsam im Stadtrat. Die alljährliche Klausurtagung anfangs Jahr gibt uns immer die Möglichkeit, uns vertieft mit zukunftsgerichteten Themen zu befassen und nötige Schritte in die Wege zu leiten. 1998 war dann auch ein arbeitsintensives Jahr.:

  • Sehr stark beschäftigte die Gemeinde Fusion Zofingen-Mühlethal. Die Zusammenarbeit mit dem Mühlethaler Gemeinderat hat uns positiv überrascht durch faire und effiziente Sitzungen.
  • Die kommende regionale Zusammenarbeit der Forstbetriebe Rothrist-Strengelbach-Zofingen war auch mehrmals traktandiert.
  • Die ganze Geschichte rund um den Forstbestand der Ortsbürgergemeinde mit der schlussendlichen Abgabe der Stadtbibliothek an die Einwohnergemeinde hat uns sehr stark gefordert.
  • Ein wichtiges Geschäft, aus der Sicht des Stadtrates, war sicher die einstimmige Erwahrung der Zofinger Velo-Initiative vom 17. November 1997, durch den Einwohnerrat. Zeigte dies doch den Willen der Bevölkerung auf, dass in dieser Richtung mehr getan werden muss als dies bis dato der Fall war. Ein klarer Auftrag der dann durch die Volksabstimmung bestätigt wurde. Mittlerweile hat die Arbeitsgruppe 'Zofinger Radwege' ihre Arbeit aufgenommen und ist am Erarbeiten von Verbesserungsvorschlägen zu Handen des Stadtrates. Es ist eine gute und effiziente Gruppe die alle Möglichkeiten und Bedürfnisse genau erarbeitet und evaluiert.
  • Ein weiterer Meilenstein war die Kreditbewilligung des Projektes Umpflästerung der Vorderen Hauptgasse im Bereich Hellmühleeingang bis alter Postplatz, welcher dann zur Zufriedenheit aller ausgeführt wurde.
  • Am 11. Mai 1998 hiess der Einwohnerrat das Projekt "Alte Kaserne" gut, welches im nachhinein auch vom Souverän wuchtig angenommen wurde. Weniger Glück war der Verlängerung der unteren Brühlstrasse beschieden, dies auch zum Teil aus verständlichen Gründen.
  • Der Bau einer Holzschnitzelfeuerung im Bereich des Quartierschulhauses wurde ebenfalls bewilligt. Allen Einsprachen zum Trotz kann nun doch gebaut werden.

Grundsatzdiskussion bestätigen die Meinung des Stadtrates, sich nach wie vor für die bestehenden Infrastrukturen der Bahn, auf der Strecke Zofingen-Aarau einzusetzen. Natürlich befassten wir uns in persönlichen Kontakten mit der Schulpflege, dem Vorstand des Gewerbevereins und den jährlichen Besuchen der Zofinger Industrie mit deren Problemen und Anliegen. Eine schwierige Situation bereitete uns das ganze Jahr die Nicht-Akzeptanz der Inline Hockey-Anlage, die nun auf dem Parkplatz beim Tennisplatz Trinermatten erstellt wird. Budget 1999 und Rechnungsabnahme 1997 waren weitere wichtige Geschäfte.

  • Das Ressort Soziales hat auch im vergangenen Jahr sehr viel Arbeit gebracht. In unzähligen Gesprächen mit Betroffenen wurden Lösungen gesucht und gefunden.
  • Die Zahlen im Sozialbereich werden im Abschluss 1998 eine deutliche Sprache sprechen.
  • Die ganze Situation Arbeitslosigkeit, die ausgesteuerten Menschen und all die daraus resultierenden Folgen, werden uns in den nächsten Jahren noch sehr intensiv beschäftigen. Trotzdem ist dem Stadtrat von Zofingen gerade in diesem Bereich ein Kränzlein zu winden. Ist es doch möglich, durch den erhöhten Stellenplan im Sozialdienst, allen Menschen würdevoll und profihaft zu helfen. Es ist aber zu befürchten, dass die im kommenden Steuergesetz zu erwartenden Steuererleichterungen auf den Buckel dieser Menschen umgeschichtet wird.

Trotz allem, wir hatten ein gutes Jahr.

Die SP-Stadträte
Dilli Schaub + Lothar Brünisholz