Jahresbericht 1999

Jahresbericht des Präsidiums

Im Parteijahr 99/00 habe ich die fünf Ebenen einer SP erlebt und die sinnvolle und notwendige Vernetzung geschätzt, die allerdings in gewissen Punkten verbessert werden dürfte. Doch das ist ein anderes Thema – wir arbeiten daran.

Im Vorstand haben wir uns sofort nach unserer Wahl konstituiert, unsere Arbeitsbereiche definiert und erste Aufgaben in Angriff genommen. Schon bald habe ich gesehen, dass ich hier mit Menschen zusammenarbeite,die neugierig sind, die trotz privater und beruflicher Höchstbelastung stets bereit sind, Zeit und Kraft in unsere öffentliche Aufgabe zu investieren. Diese Voraussetzungen tragen dazu bei, dass wir wichtige Projekte realisieren und anstehende Wünsche erfüllen konnten.

Die kecke Idee, der SP Zofingen ein «Gesicht» zu geben, wurde begeistert aufgenommen. Ein Anfang ist gemacht, den Vorstands-Flyer konnten wir euch vor einigen Monaten zustellen. An der Idee möchten wir festhalten. Irgendwann werden wir alle «Aushänqeschilder» unserer Sektion in dieser oder ähnlicher Form präsentieren können. Mit «'SPontan» wollten wir ein günstiges Organ installieren, mit dem parteiinterne Informationen ohne grossen Aufwand spontan an euch weitergegeben werden können. Dass wir den allgemeinen Wunsch nach einem Jahresplan erst jetzt verwirklichen konnten, tut uns leid, er soll nun fester Bestandteil bleiben.

Auf Sektionsebene war der 11. Mai unser erster wichtiger Termin. Zur Mutterschaftsversicherung hatte die SP Zofingen in den Bürgersaal eingeladen, um die Vorlage, resp. deren gesellschaftliche Bedeutung mit der «Argef-2001» Präsldentin Gabriela Winkler und dem BSV-Direktor Otto Pillerzu diskutieren. In der Vorbereitung zu diesem Abend habe ich übrigens die unkomplizierte und hilfsbereite Chefinnenetage der SP kennengelernt. Ruth Dreifuss und ihrTeam haben mir ganz selbstverständlich geholfen eine Referentin oder einen Referenten zu finden, was mit Otto Piller denn auch zu unserer vollsten Zufriedenheit gelungen war! Im Vorfeld haben wir beim Bezirksvorstand die Idee deponiert, die einzelnen Sektionen bei Anlässen, die, wie der hier beschriebene, von regionaler Bedeutung sind, als Verbund arbeiten zu lassen. Das inzwischen ausgearbeitete Konzept ist am 22. Febr. 00 in die Tat umgesetzt worden. «A'SPekte» heisst unser Bezirksbaby; die Feuertaufe ist bestanden, unser Abend «Aufschwung für alle – aber wie» war ein guter Erfolg. Dieses Gefäss kann ein wichtiger Bestandteil in unserer politischen Arbeit werden. Auf Bezirksebene haben uns im vergangenen Jahr die Nationalratswahlen intensiv beschäftigt. Hier hat unser «big boss» Martin Fischer ebenfalls ein neues Konzept vorgeschlagen, das uns PräsidentInnen sofort überzeugen konnte. Es waren besondere Momente, wenn wir morgens um 6 Uhr mit Abstimmungszeitung und Gipfeli am Bahnhof und in den Regionalbussen geworben oder mit einer halsbrecherischen Plakatkonstruktion auf einem Campinganhänger unsere beiden Kandidatinnen Barbara und Susan durch den Bezirk kutschiert und am Wochenmarkt unter Sonnenschirmen inmitten von Fasnachtsbörse und Flohmarkt der Kinderkrippe die aargauischen SP-Kandidatinnen vorgestellt haben. Gerne erinnere ich euch an den liebevoll vorbereiteten Sommerplausch auf dem Heitern, an die Besichtigung der Holzschnitzel-Feuerung, an das multikulturelle Zmittagsbuffet oder an die Versammlung im Forsthaus – die Rückmeldungen, um die wir euch dort gebeten hatten, haben wir inzwischen bearbeitet. Ich komme an der GV darauf zurück.

Im November hat unsere Kassierin Kathrin Deubelbeiss an der Finanzkonferenz der SP Aargau teilgenommen. Was dort diskutiert wurde, hat natürlich Auswirkungen auf Sektionsebene ...

Ich denke mit einem lachenden und einem weinenden Auge an zwei Ereignisse des ablaufenden Parteijahres zurück: Einerseits habe ich mich sehr über das Vertrauen und die Verstärkung aus Uerkheim gefreut, andererseits bin ich betrübt über die Tatsache, dass auf SPS-Ebene nicht vorgelebt wird, wofür wir doch alle einstehen: Konflikte würdig lösen, Neues zulassen, das Anderssein tolerieren...

Ich bedanke mich bei allen, die mit ihrer Arbeit, Zuversicht, Kraft, Lebensfreude, Kritik, Besonnenheit und Klugheit aus diesem Parteijahr erneut ein wichtiges und unverzichtbares Kapitel für Zofingen und seine Einwohnerinnen und Einwohner geschrieben haben.

Ich freue mich darauf,euch am 24. März begrüssen zu können!

Annegret Dubach, Präsidentin SP Zofingen


Jahresbericht 1999 SP/LäZ Fraktion

BERG- UND TALFAHRTEN EINER AKTIVEN UND LEBENDIGEN FRAKTION

Das Jahr 99 war geprägt durch verschiedenste Berg-und Talfahrten. Nichtsdestotrotz engagierten wir uns fortlaufend für eine solidarische Gesellschaft und eine gesunde Umwelt.

Der erste Höhepunkt wartete bereits an der ersten Sitzung vom 15. März auf: der Fusionsvertrag zwischen Zofingen und MühlethaI. Mit eindrücklichen 39:0 Stimmen wurde diesem Geschäft zugestimmt. Die Fusion wurde mit einem riesigen Engagement und der offenen Kommunikation innerhalb des Projektteams vorbereitet.

An den Juni-Sitzungen wurde nebst dem üblichen Geschäftsbericht die Integration des Betreibungsamtes in die Stadtverwaltung beschlossen. Weil daraus auch Mehreinnahmen für die Stadtverwaltung resultieren können, unterstützten wir dieses Vorhaben. Demgegenüber versuchten wir leider erfolglos die Ausarbeitung eines Detailprojektes für die Umwandlung der StWZ in eine neue Rechtsform zurückzuweisen.

Mit Bedauern und als Talfahrt nahmen wir Mitte Jahr den Rücktritt unseres Fraktionspräsidenten Peter Uhr zur Kenntnis. Urs Schaufelberger würdigte die Arbeit von Peter im Einwohnerrat wirklich: «Peter Uhr wird mit seinen 9 1/2 Jahren Amtstätigkeit nicht gerade der Methusalem im Rat sein, er wird jedoch zweifelsohne dem Rat der Weisen angehören. In seiner langen Tätigkeit als Einwohnerrat wirkte Peter Uhr in unzähligen Kommissionen mit und hatte daneben noch die Energie, der SP/ Läz als Fraktionschef vorzustehen, was vielleicht nicht immer einfach gewesen ist. Peter Uhr vertrat im Rat immer klare Positionen, lenkte aber auch häufig bei seinen Argumentationen den Blick des Rates auf Grundsätzliches und Wesentliches. Er pflegte zudem immer eine offene, faire und sachliche Diskussion.Er war auch bereit, über die Parteigrenzen hinaus das Gespräch zu suchen. Ich möchte an dieser Stelle Peter Uhr nochmals ganz herzlich für das Geleistete danken. Als Nachfolgerin nahm Serena Blum im Einwohnerrat Einsitz. Im Namen der ganzen Fraktion heisse ich Serena Blum ganz herzlich willkommen. Ich hoffe, dass sie sich bei uns wohlfühlt, und freue mich auf die Zusammenarbeit mit ihr. Persönlich ist es mir eine Ehre, dass ich in der Folge als Fraktionsvorsitzende gewählt wurde. Obwohl es nicht leicht ist in die «Fussstapfen» von Peter Uhr zu treten, möchte ich ähnliche Ziele verfolgen: eine tatkräftige, engagierte und aktive Fraktion. Dabei bin ich mir bewusst, dass ich nicht den gleichen Weg wählen kann, sondern meine eigenen Möglichkeiten ausschöpfen muss.

Nachdem im Herbst eine Einwohnerratssitzung ausgefallen war, haben wir die Gunst genutzt, um an Fraktionssitzungen selbstgewählte Themen zu besprechen. Es wurden u. a. folgende Punkte diskutiert: Umsetzung der Veloinitiative, Ortsplanung Zofingen, Wiggertalstrasse, Parkierungsfonds usw. An einer Sitzung kam die Schulpflegerin Gabi Meyer zu Besuch und informierte über die Musikschule. Daraus resultierte übrigens eine Interpellation im Einwohnerrat betreffend Räumlichkeiten der Musikschule. Diese ausserordentlichen Fraktionssitzungen haben sich bis jetzt bewährt, ermöglichen uns, nicht nur auf ER-Geschäfte zu reagieren, sondern, auch selbst zu agieren.

Eher als Talfahrt müssen wir die Budgetverhandlungen bezeichnen. Während die Vertreterinnen der FDP und SVP auch mit Vorstössen immer wieder versuchen, den Staat auszuhöhlen und zu schwächen, geht es der Fraktion SP/Läz um eine attraktive und finanziell gesunde Stadt. Damit eine handlungsfähige Stadt und das nötige Dienstleistungsangebot ein gesundes Dreiecksverhältniszwischen zukunftsgerichteten Investitionen, geringer Verschuldung und günstigem Steuerfuss. Durch die immer steigende Nettoverschuldung gerät dieses Gleichgewicht zunehmend ins Wanken. Dies gab auch in der Fraktion zu Besorgnis Anlass.

Durch die Interpellationvon Martin Fischer bezüglich Erfahrungen mit Natel-Antennen erhielten wir sehr interessante Informationen.

Nach zwei Jahren Präsidialzeit hat Urs Schaufelberger an der Sitzung vom 29. November die Amtsglocke weitergegeben. Urs Schaufelberger leitete die Sitzungen immer sehr souverän; er war stets optimal vorbereitet, alles war bis ins letzte Detail durchdacht, aber er verstand es auch zu improvisieren und passend den Ratsbetrieb mit einer humoristischen Bemerkung aufzulockern. Für seinen Einsatz und für sein Engagement möchte ich mich im Namen der ganzen Fraktion ganz herzlich bedanken. Nun freue ich mich aber auch, dass er wieder im Rat mitdiskutieren und das Ratsgeschehen selber wieder politisch beeinflussen kann.

Für das Jahr 2000/2001 wurde Ruth Syed als Stimmenzählerin gewählt. Sie vertritt uns demnach auch im Ratsbüro. Ruth Syed wurde an der letzten Sitzung glanzvoll gewählt. Herzliche Gratulation und alles Gute.

Christiane Guyer, Fraktionsvorsitzende


Schulpflege Zofingen, Jahresbericht 1999

Die Schulpflege Zofingen behandelte in 23 Sitzungen (Vorjahr 23) 514 Geschäfte (Vorjahr 1429). Der starke Rückgang der Traktanden in diesem Jahr ist begründet durch eine neue Sitzungsorganisation der Schulpflege. Unbestrittene Traktanden werden in einem Sammelbeschluss zusammengefasst, womit sich die Schulpflege vermehrt auf wichtige Geschäfte und auf ihre Führungsaufgaben konzentrieren kann.

Ernst Weyermann erklärte im Frühjahr 1999 den Austritt aus der Schulpflege. In der Ersatzwahl vom 18. April 1999 wurde David Clavadetscher an seine Stelle gewählt. Eine Mutation ergab sich bei der Schulleitung. Annette Hottiger löste Roland Iseli als Konrektor(in) im Gemeindeschulhaus ab. Aus der Musikschulkommission traten Doris Gervasi, Irma Uhr-Meyer und André Wettstein zurück. Sie wurden ersetzt durch Elisabeth Schweizer und Monika Steiner.

Zofingen hat seit Schuljahr 99/00, wie sämtliche anderen aargauischen Gemeinden, die 5-TageWoche. Die Einführung erwies sich trotz einzelner Bedenken als problemlos. Da die Stundentafeln unverändert blieben, haben die Schülerinnen der Oberstufe mit gegen 40 Wochenstunden strenge Schultage. Durch die Konzentration auf 5 Tage wurden Fächer wie Musik- und Instrumentalunterricht, Schulsport etc. an den Rand des Tages gedrängt, was zu räumlichen Engpässen führt. Es muss insbesonderer für die Musikschule eine Lösung gefunden werden. Im «kleinen Kindergarten» (5-jährige Kinder) wurde einer der 5 zu besuchenden Halbtage als freiwillig erklärt, was von den Eltern sehr gut aufgenommen wurde.

Zofingen hat im Vergleich zu zahlreichen anderen Gemeinden eine Bevölkerungsstruktur mit einem kleinen Anteil an Kindern und Jugendlichen.Wurden 1990 noch ca. 90 Kinder eingeschult, sind es zur Zeit etwa 70 und auf Schuljahresbeginn 01/02 noch ca. 60 Kinder. Dieser Rückgang hat Auswirkungen. Das Erziehungsdepartement bewilligt vermehrt nur noch TemporärsteIlen anstatt HauptlehrersteIlen. Die Zahl der Schulabteilungen nimmt ab und die «natürlichen Mutationen» der Lehrkräfte (Pensionierungen, Kündigungen) reichen nicht in jedem Fall aus, um den Rückgang aufzufangen. So konnte ein Hauptlehrer an der Sekundarschule in Zofingen mangels Klasse auf Beginn des Schuljahres 99/00 nicht mehr beschäftigt werden. Obschon die Kinderzahlen kurz- und mittelfristig bekannt sind, sind der Stellenplanung durch die Schulpflege enge Grenzen gesetzt. Die Promotionsentscheide für die drei Oberstufenzüge fallen erst im Mai/Juni, wenige Kinder sind ausschlaggebend, ob eine Abteilung noch zustande kommt. Ob die Bezirksschule mit 3 oder 4 Klassen geführt werden kann, zeigt sich definitiv jeweils auch erst im Mai/Juni.

Der Lehrstellenmarkt ist nach wie vor eng. Die Volksschule ist davon insofern betroffen, als zahlreiche Schulabgängerinnen – teilweise auch kurzfristig – freiwillig ein 10. oder 11. Schuljahr absolvieren wollen.

Die Angelegenheit Inline-Hockey-Anlage bei der Bezirkssschule wurde im nachträglichen Baugesuchsverfahren durch das Baudepartement rechtskräftig entschieden. Das Resultat sind sehr enge Benützungszeiten und ein Zaun. Da die Aussenanlage für die Schuljugend in der Freizeit praktisch nicht meht benutzbar ist, sind alternative Standorte zu prüfen.

Der Stadtrat führte im Berichtsjahr ein sogenanntes Benchmarking durch. Dabei ging es gestützt auf finanzielle Kennziffern darum, in einzelnen Aufgabenbereichen Vergleiche mit anderen aargauischen Gemeinden zu ziehen. Die Resultate bei der Volksschule zeigten für Zofingen keinen Handlungsbedarf. Andere aargauische Gemeinden weisen vergleichsweise höhere Kennziffern auf.

Auf Ende des Schuljahres traten aus dem Schuldienst 12 Personen aus, es folgten 11 Neueintritte. Schülerinnenzahl: 1070 (557Knaben/513 Mädchen).

Die Schule, und insbesondere die Volkssschule, ist einem raschen Wandel unterworfen. Ausdruck dafür sind die 18 derzeit im Erziehungsdepartement laufenden Projekte (REGOS, Begabtenförderung, Englisch Oberstufe, Promotionsverordnung, neues Lehrerinnenanstellungsgesetz etc.) Nahezu alle Projekte haben direkt oder indirekt Auswirkungen auf die Schule in Zofingen. Stadtrat und Schulpflege nehmen ihren Einfluss wahr mit dem Ziel, attraktiver Schulstandort zu bleiben, die Qualität der Schule zu erhalten und zu erhöhen, aber auch Folgen finanzieller Art rechtzeitig zu erkennen.

Roland Walther, Schulpfleger


Stadtrat Zofingen, Jahresbericht 1999

Der Zusammenschluss Mühlethal-Zofingen zog sich wie ein roter Faden durch das politische Jahr 1999. Dank sehr guter Zusammenarbeit der beiden Behörden und Verwaltungen konnten in beiden Gemeinden hervorragende Zustimmungsergebnisse erzielt werden. An mehreren Stadtratssitzungen und Zusammenkünften mit den Exekutivmitgliedern der Gemeinde Mühlethal wurde auf diesen Erfolg hin gearbeitet. Es war eine schöne und interessante Arbeit, die mit einem politischen Erfolg endete, der weit über die Kantonsgrenze hinaus grosse Beachtung fand.

Die Zusammenarbeit zwischen Stadtrat und Ortsbürgerausschuss erbrachte auch einige Resultate, die nicht unerwähnt bleiben dürfen. Die Übernahme der Stadtbibliothek und Regionalisierung der Waldbewirtschaftung der Ortsbürgergemeinden Rothrist, Strengelbach und Zofingen seien hier speziell erwähnt. Weitere Anstrengungen zur finanziellen Gesundung der Ortsbürgergemeinde stehen noch an.

Im Ressort «Soziales» sieht man anhand der Zahlen, dass noch keine Beruhigung der Situation eingetreten ist. Recht gross ist auch der Arbeitsaufwand im Bereich Vormundschaftswesen. Die grossen Arbeitslosenzahlen sind zum Glück rückläufig, aber es braucht nach wie vor die Unterstützung durch verschiedene Amtsstellen, um die schwervermittelbaren Mitmenschen in das Erwerbsleben zu integrieren und ihnen wieder eine erstrebenswerte und lebenswerte Chance zu eröffnen.

In guter Erinnerung ist sicher allen Mitwirkenden und Beteiligten das Jubiläumsjahr 1999 der beiden städtischen Altersheime. Im Tanner und Rosenberg fanden Veranstaltungen statt, die von der Bevölkerung rege besucht und lobend anerkannt wurden. Die beiden Häuser sind, dank sehr guter Führung und Betreuung, sehr gut mit internen und zum Teil auch externen Pensionärinnen belegt.

Im Ressort Bauen, Verkehr und Planung ist der vom Einwohnerrat und den Stimmberechtigten beschlossene Umbau der alten Kaserne, der im Moment noch läuft, zu erwähnen. Mit dem Umzug der M-Klubschule in dieses Gebäude wird dann der krönende Abschluss dieses Millionenumbaus erfolgen. Zu erwähnen ist auch die speditive Bearbeitung des «Radwegkonzeptes 2000» das nun auf die Umsetzung wartet. Dazu ist sicher nebst dem Stadtrat auch der Einwohnerrat gefordert, um vorher die benötigten Gelder zu sprechen. Dank der aktiven Mitwirkung der Gemeinden im Bezirk scheint die weitere Existenz der «Nationalbahn» zumindest auf der Strecke Zofingen-Suhr-Lenzburg gesichert zu sein. Auch die millionenschwere Sanierung des Gemeindeschulhauses neigt sich dem Ende zu. Dieses ist wahrlich ein Prunkbau, wie er in der heutigen Zeit sicher nicht mehr erstellt werden könnte. Die Sanierung solcher Bauten ist nicht nur ein kostspieliges, sondern auch ein lohnendes Unterfangen, das der Erhaltung solcher Zeitdokumente dient. Leider ist der Industriezubringer Knoten Lanz-Heidengässli definitiv «gestorben». Mit aller Kraft wird nun versucht, mittel- bis längerfristig das Projekt «Wiggertalstrasse» zu neuem Leben zu erwecken. Ein Unterfangen, das nicht nur auf Zustimmung stösst.

Auch die gute Zusammenarbeit innerhalb des Kollegiums und der übrigen Verwaltung darf nicht unerwähnt bleiben. Denn wenn nicht alle am gleichen Strick ziehen, kommen wir nie an ein Ziel.

Die SP-Stadträtin Dilli Schaub und der SP-Stadtrat Lothar Brünisholz