Jahresbericht 2010

Jahresbericht des Präsidiums

Vor mir liegt ein gefüllter Bundesordner, hinter uns ein reges Parteiprogramm.

Was wir erlebt, organisiert und erreicht haben, gehe ich gerne noch einmal durch:

Wir hatten uns eben von unserem Gast Ursula Koch verabschiedet, als die Pressemitteilung kam, dass sie sich von uns allen als SPS-Präsidentin verabschiede. Ich persönlich habe diesen Rückzug sehr bedauert. Das sollte uns aber nicht lähmen, nein, wir hatten uns viel vorgenommen für das Parteijahr 00/01. Schliesslich hatten wir uns ein motivierendes und verpflichtendes Prädikat verliehen: Wir – die starke StadtPartei!

Dass die Stärke einer Partei in hohem Masse von ihren "Aushängeschildern" wie z.Bsp. den Mitgliedern der Städtischen Kommissionen abhängt, würdigten wir, wie bereits in den Jahren davor, indem wir die Parteiversammlung vom 25. April eben diesen Kommissionsmitgliedern widmeten.

Der 1. Mai-Feier war Sonnenschein, viel Publikum und manch eindringliches Votum beschieden. Amüsiert und voller Genugtuung habe ich vier Tage später die Überschrift eines Zeitungsberichts im Zofinger Tagblatt gelesen: «Franz Steinegger mobilisierte sogar Zofinger SP-Spitzenpolitiker». Die FDP Zofingen hatte einen Polit-Apéro organisiert, und wir haben Grösse bewiesen, indem wir uns andere Ansichten und Lösungsvorschläge anhören. Der aSPekte-Zyklus, den wir auf Bezirksebene installieren konnten, hat sich etabliert. Mitte Mai waren die Sektionen Kölliken und Safenwil an der Reihe. Sie boten uns eine Besichtigung der Sondermülldeponie Kölliken an. Das war spannend und sehr wertvoll. Ich habe an diesem Abend feststellen müssen, dass ich diese Führung dringend nötig hatte.

Der 13. Juni war ein Ereignis in meiner eigenen politischen Agenda. Die Aargauer Zeitung hatte ein Podium zu Rolf Moors Wunsch, Zofingen sollte irgendwann einmal ein kleines Luzern werden, organisiert. Klar, hatte ich Spass an der Vorstellung, dass es die AZ als wichtig erachtete, dass die SP Zofingen sich zu diesem Thema äussern sollte, auch klar war, dass ich vor lauter Lampenfieber die Pfingsttage nicht geniessen konnte!

Egal, der politische Alltag ging weiter. Inzwischen war unser Engagement am Bio-Marché zu einem der Hauptthemen avanciert und ein Wahlausschuss unter der Leitung von Armin gebildet worden. Ersteres war denn auch das Haupttraktandum in der Vorstandssitzung nach den Sommerferien. Rote Schürzen aus Martins Firma, SP-Kleber aus Lilos Firma, Schichtpläne mit uns allen, T-Shirts aus unseren Schränken, Servier-Portemonnaies aus Zofinger Pubs und Cafés, Transportchärreli aus Kathrins Fundus, immer wieder Absprachen mit dem Vertreter des Ok's, der über sich selbst staunte: "Warum lasse ich diese Bedingungen zu? Eigentlich wollten wir keine politischen Organisationen dabeihaben, ihr wollt nichts vorfinanzieren, ich organisiere euch die Infrastruktur und am Ende bekommt ihr eine Pauschale von Fr. 3’000.–!"

Lassen wir den lieben Rolf Meier über sich staunen. Hauptsache, wir haben das Geld und können auf ein Wochenende zurückblicken, das mich noch einmal den Hut ziehen lässt vor eurem Einsatz, eurer ansteckenden guten Laune, eurem Beweis, dass ihr parat seid, wenn man euch braucht!!!

Am 31. August sind wir gewählten Kantonsdelegierten nach Aarau an den Parteitag gereist. Wir würden uns freuen, wenn unsere Einladung, uns zu begleiten, grösseren Zuspruch fände.

Ansonsten bin ich sehr glücklich über unsere neue Lösung. Wir sind seither wesentlich besser vertreten, denn wer selber nicht kommen kann, ist für Ersatz besorgt. Das sichert unsere Präsenz.

Anlässlich des ordentlichen Parteitages der SPS in Lugano hat unsere Sektion einen aSPekte-Spezial-Abend angeboten. Vielleicht würden sich an dieser Veranstaltung Leute zu einer Reisegruppe zusammentun. Doch auch ein Zugpferd wie unsere Nationalrätin Christine Goll, die in Lugano für das Vize-Präsidium kandidieren würde, lockte kein grosses Publikum an. Das schmerzt immer etwas. Zum Glück haben wir in solchen Fällen dank Peter Uhrs Zeitungsberichten doch noch einen Profit.

Gross war das Interesse am A/Spekte-Abend in Strengelbach, an dem es um die Liberalisierung der E-Werke ging, auch der Parolen-Parteitag für die Abstimmungen vom 26. November war ein Anziehungspunkt, das Inserat hingegen, das wir zugunsten Barbara Roths im ZT aufgegeben hatten, beeindruckte leider zu wenig Bürgerinnen und Bürger.

Dazwischen lag die Nomination unserer beiden SPZ-Mitglieder Lothar und Manfred.

Dass eine klassische Parteiversammlung immer noch ihre Berechtigung hat, zeigte diejenige des 14. November. Sowohl die von Waldi vorgestellte Schulpflegereform, die die FDP per Motion anstrebte, als auch das von Dilli mitgetragene Projekt Rosengarten-Park war ganz vielen von euch wichtig genug, den Abend dafür zu reservieren. Der öffentliche Verkehr in unserem Bezirk war das Thema am aSPekte-Podium in Vordemwald, mit Willi und Lothar als Referenten.

Der Chlaushock von Dilli und Lothar war zwar sehr gemütlich, aber wir hätten gut in unserer Stube Platz gehabt. Dieses Angebot müssen wir "überprüfen". Erinnert ihr euch an den 16. Dezember? Lilo, Evi, Michael, Sabine Urs A., Dubi, Waldi und Serena aber wohl! Das Wetter war garstig, aber frohgemut haben sie die von Walti gesponserten Guetzli an die Vorbeieilenden verschenkt und schöne Festtage gewünscht. Da gabs manches überraschte Gesicht und wohlwollende Lächeln.

Kalt wird’s jeweils auch Martin, wenn er in einer Nacht- und Nebelaktion Plakate am Strassenrand montiert, wie kürzlich für die Grossrats-Wahlen. Bleiben wir bei diesem Stichwort. Die Sektion Zofingen wollte ihren beiden Kandidaten unbedingt noch eine Plattform bieten. So informierten Lothar und Dubi über die beiden Abstimmungsvorlagen "Strassen für alle" und " Ja zu Europa". Meinen Ordner habe ich nun durchgeblättert. Ich schaue mit grosser Freude auf viele schöne Erlebnisse, tolle Begegnungen und stärkende Kontakte zurück. Dabei ist mir jedoch bewusst, dass nicht alles gelungen ist, ab und zu etwas vergessen wurde oder anders hätte gewichtet werden können.

In diesem Sinn grüsse ich euch alle und lade euch, auch im Namen des Vorstands, ganz herzlich zur kommenden Generalversammlung ein und ... nicht vergessen:

Wir – die starke Stadt-Partei – werden stärker, wenn wir uns gegenseitig stärken.

Annegret/Aki Dubach-Lemberg, Präsidentin SP Zofingen


Jahresbericht 2000 /SP/LÄZ Fraktion

SPANNENDE DISKUSSIONEN DANK DER /SP/LÄZ FRAKTION

Im Jahre 2000 haben wir uns engagiert für eine solidarische Gesellschaft und eine intakte Umwelt eingesetzt. Unsere Voten sorgten in den 4 Einwohnerratssitzungen immer wieder für spannende Diskussionen im Rat.

Bereits 1999 wurde gegen unseren Willen, eine Motion für die Ausarbeitung eines Detailprojektes für die Umwandlung der StWZ überwiesen. Zu diesem Zwecke wurde an der ersten Sitzung vom 20. März 2000 eine einwohnerrätliche Spezialkommission gebildet. Mit der Wahl von Elsbeth Rauber, Gerhard Bärchdold und Martin Fischer von unserer Fraktion hatten wir Gewähr, dass die heiklen Punkte auf den Tisch kamen. An der Sitzung selbst gab die Motion betreffend Einführung von Benützungsgebühren für die Stadtbibliothek zu diskutieren. Zum Glück waren in dieser Sache die Gewichtsverhältnisse klar und eine grosse Mehrheit war der Meinung, dass der freie Zugang zum Bildungsmittel Buch beibehalten werden soll. Dies kommt v.a. auch den sozial Schwächeren zu Gute. Die Motion wurde mit 30:6 abgelehnt.

An der Juni Sitzung wurde, nebst dem üblichen Geschäftsbericht, unsere Motion betreffend Verwendung der städtischen Parkplatzgebühren besprochen. Nach dem Bau des Bahnhofparkhauses und der Einführung der Parkplatzgebühren in Zofingen, wurde ein Fonds geschaffen. In diesen Fonds wurden sämtliche Parkplatzgebühren einbezahlt. Mit unserer Motion wollten wir ab dem Jahre 2001 die Zweckbestimmung der Parkplatzgebühren zugunsten der Finanzierung öffentlicher Parkhäuser aufheben. Wir wollten nun verhindern, dass die 1.8 Mio. Franken, welche sich bereits im Fonds befinden, ein Präjudiz für ein weiteres Parkhaus schaffen. Da in der Zeit zwischen der Einreichung und der Behandlung der Motion bekannt wurde, dass die Finanzen des Bahnhofparkings im argen liegen, verlief die Diskussion für uns nicht optimal. Urs Locher meinte, dass es ein Grundsatzentscheid sei, ob die Gelder für die Sanierung des Bahnhofparkings verwendet werden können. Nach diesem Votum hatten wir keine Chance mehr, die Motion wurde mit 25:11 abgelehnt.

Die nächste Sitzung fand am Montag 16. Oktober statt. Nebst zahlreichen Einbürgerungen wurden an dieser Sitzung die Budgets behandelt. Im Vorfeld hatten wir die Vorlagen sehr gut vorbereitet und es gelang unserer Vertreterin und unseren Vertretern in der Finanzkommission, bereits in den vorberatenden Sitzungen der Kommission finanzpolitisch relevante Punkte zur Diskussion zu stellen. Auf alle Fälle wurden für einmal nicht nur Details besprochen, sondern die wichtige Frage der zunehmenden Verschuldung, der fehlenden Investitionen und des im Vergleich dazu tiefen Steuersatzes diskutiert. Wir wollten aufzeigen, dass der von den bürgerlichen Fraktionen aufgezeigte Weg mittel- und längerfristig keine Lösung mehr sein kann.

So leben wir heute auf den Kosten der Zukunft und hinterlassen den folgenden Generationen eine grosse Schuldenlast und einen Investitionsstau. Die grosse Mehrheit hatte für diese Argumente leider kein Gehör. Unser Antrag an den Stadtrat ein ausgeglichenes Budget, allenfalls mit der dafür nötigen Steuerfusserhöhung, zu präsentieren wurde abgelehnt.

An dieser Sitzung startete die FDP/JLP Fraktion mit Ihrer Motion betreffend Reduktion der Schulpflege und gleichzeitiger Einführung auf die nächste Amtsperiode einen Riesenballon. Dass dieser nicht von langer Dauer sein konnte wurde im Vorfeld der Dezembersitzung rasch klar: zu vieles war zu wenig überlegt, ging Richtung Schnellschuss.

Grundsätzlich ist unsere Fraktion der Meinung, dass ein klarer Entwicklungstrend Richtung geleitete Schulen geht. Auch in Zofingen besteht in diesem Bereich ein Handlungsbedarf. Die Neuorganisation der Schule ist eine Angelgenheit, die wir anpacken sollten. Wir wollen aber keine Experimente und Schnellschüsse in diesem Bereich. Denn unter einer Fehlplanung leidet nicht nur irgendein Produkt, sondern unsere Kinder, die Eltern und die Lehrkräfte. Wir wollten die Motion ablehnen. Aber dann bekamen die Motionäre anscheinend kalte Füsse und das Anliegen wurde zurückgezogen. Schade, dass nicht einmal darüber diskutiert werden konnte. Zu hoffen bleibt nun, dass der Stadtrat und die Schulpflege nun selbst die Fäden in die Finger nehmen um die nötigen Schritte für die Einführung einer zeitgemässen Führungsstruktur in die Wege zu leiten.

Das Projekt Rosengarten wurde im Einwohnerrat ebenfalls an dieser letzten Sitzung diskutiert. Der grosse Teil der Rates war sich einig, dass mit diesem Projekt etwas Zukunftgerichtetes entsteht und dass diese Lösung sicher besser sei, als das ewige Nein sagen. Die Vorlage wurde mit 25:8 angenommen. Demgegenüber wollte der Einwohnerrat von unserem Antrag, in Zukunft Motionen schriftlich zu begründen, nichts wissen. Dieses Anliegen hätte dazu beigetragen, dass die Pro- und Contra-Fakten eines Anliegens klar auf den Tisch kämen und vielleicht solche Ballons wie die Schulmotion gar nicht entstünden.

Christiane Guyer, Fraktionsvorsitzende


Schulpflege Zofingen, Jahresbericht 2000

Die Schulpflege Zofingen behandelte in 22 Sitzungen (Vorjahr 23) 599 Geschäfte (Vorjahr 514).

Wechsel gab es in der Leitung der Musikschule von Karl Kipfer zu Gabriela Meyer, in der Musikschulkommission von Christine Koller und Gabriela Meyer zu Benno Riss und Barbara Probst und in der Kindergartenkommission, in der ein Wechsel von Christine Rüegger zu Bea Herzog stattfand.

An der Heilpädagogischen Schule HPS demissionierte das dreiköpfige Schulleitungsteam. Als Nachfolgerin wurde Petra Vögelin als hauptamtliche Schulleiterin gewählt. Bereits nach wenigen Monaten zeigt sich, dass diese Art der professionellen Schulführung eine Entlastung für die Schulpflege ist. So begrüsste die Gesamt-schulpflege im Einklang mit allen Rektoraten die heissen Diskussionen, die wegen der Motion zur Verkleinerung der Schulpflege entbrannt sind. Es ist uns ein Anliegen, dass die Schulpflege baldmöglichst vom immensen Arbeitspensum entlastet werden kann, denn die zusätzlichen Aufgaben, die das GAL (Gesetz über die Anstellung von Lehrpersonen - kommt zur Abstimmung) bringen wird, können von einer Laienbehörde in der jetzigen Form kaum mehr bewältigt werden. Mehr Professionalität dürfte künftig insbesondere in der Personalführung gefragt sein, denn die Qualität der Schule steht und fällt letztlich mit den Lehrkräften.

Die Schulpflege Zofingen rechnet damit, dass die stark sinkenden Schülerzahlen an der Unter- und Mittelstufe schon bald Auswirkungen auf die Oberstufenklassen haben werden.

Stadtrat und Schulpflege führten die ordentlichen Wiederwahlen der Hauptlehrkräfte im Januar 2001 in gemeinsamer Sitzung durch. Die Wiederwahl erfolgte erstmals nicht mehr auf 4 Jahre, sondern bis zum Zeitpunkt des Inkrafttretens des GAL, längstens jedoch bis 31. Juli 2005.

Die HPS verzeichnet einen starken Zuwachs an Kindern. Die Infrastruktur der HPS im Quartierschulhaus ist auf etwa 50 Kinder ausgelegt. Momentan besuchen jedoch 65 Kinder in 9 Abteilungen diese Schule und die Nachfrage steigt.

2001 werden die sanitären Einrichtungen erneuert und etwas vergrössert. Die Platznot ist akut, weshalb das Raumproblem in den nächsten Wochen mit den entsprechenden Stellen angegangen wird und/oder die Zuteilung der Kinder anders zu regeln ist.

Die Musikschule beging das 20jährige Jubiläum. Im Zentrum der Feierlichkeiten standen verschiedene Konzerte, welche grossen Anklang fanden. Zurzeit belegen über 500 Kinder Musikschulunterricht. Die Fusion der Schulen Mühlethal/Zofingen ist vorbereitet. Es ist geplant, die Führung beider Schulen der Schulpflege Zofingen ab Schuljahresbeginn 2001/2002 zu übertragen. Für die «Quartierschule Mühlethal» wird auf diesen Zeitpunkt ein eigenes Rektorat eingerichtet. Die Schulpflege Mühlethal bleibt formell bis 31. Dezember 2001 im Amt.

Die Volksschule hat gestützt auf eine neue Verordnung explizit den Auftrag, begabte und hochbegabte Kinder speziell zu fördern. Schulpflege und Lehrerschaft nahmen sich der Begabungsförderung im Sinne der Qualitätssteigerung der Schule speziell an. Mit mehreren Kindern wurden spezielle Fördermassnahmen in einer individuellen Lernvereinbarung festgelegt.

Aus dem Schuldienst traten 13 Personen, darunter die beiden Lehrerpersönlichkeiten Ueli Balmer und Vreni Locher. Neueintritte haben wir 15.

SchülerInnenzahl: 1097 (525 Mädchen / 581 Knaben). Aus 14 Gemeinden besuchen SchülerInnen unsere Bezirksschule.

Graziella Wirth, Schulpflegerin


Stadtrat Zofingen, Jahresbericht 2000

Das Jahr 2000 könnte als ruhiges verzeichnet werden, wären da nicht zwei Ereignisse vorgekommen die für «Aufregung» im Stadtrat sorgten. Zum ersten betrifft es das Referendum gegen den Stadtpark Rosengarten, der scheinbar nicht überall auf Zustimmung stösst, obschon eine Sanierung, zumindest im Teil der ehemaligen Urnengräber, dringend nötig ist. Zum anderen, der «Wirbel» um die Inline-Hockey-Anlage beim Bezirkschulhaus. Das Vorgehen einzelner Anwohner zeigt, dass für die sportlichen Jugendlichen scheinbar in Zofingen kein Platz mehr ist. Der Stadtrat ist gezwungen und angehalten, eine Lösung zu finden die akzeptiert werden kann. Es gibt zum Glück auch erfreuliches zu berichten! Die Sanierung der alten Kaserne, beim Bärenhof, konnte abgeschlossen werden und das Gebäude erstrahlt in neuer Frische, wahrlich eine gelungen Sanierung, die dank dem solventen Dauermieter M-Clubschule Aare, vorgenommen werden konnte. Die Umwandlung der StWZ in eine selbständige Aktiengesellschaft ist soweit gediehen, dass der ER im März 2001 darüber beraten und befinden kann. Im Bauwesen sind einige nötige Sanierungen von Kanalisationen, gemäss GKP, (generelles Kanalisationsprojekt) und damit verbunden, kleinere Strassensanierungen vorgenommen worden. Die ortsansässigen Industrien, Ringier AG und Siegfried AG, haben mit ihren Millionenprojekten, die im Bau sind, bewiesen, dass sie am Standort Zofingen festhalten werden, was für die ganze Region, und darüber hinaus, nur positiv bewertet werden kann, werden dadurch doch Arbeitsplätze gesichert oder sogar neue geschaffen. (Siegfried AG). Mit der Nachbargemeinde Oftringen versuchen wir (SR) eine Lösung des Industriezubringers aus dem Norden zu erarbeiten, was jedoch sehr schwierig ist, nachdem der Knoten Lanz-Heidengässli «gestorben» ist. Weiterhin auf der Plusseite zu vermelden ist, die nun fast abgeschlossene Sanierung des altehrwürdigen Gemeindeschulhaus, die auch als sehr gelungen bezeichnet werden kann. Nun stehen noch die Sanierungen verschiedener Liegenschaften an, die im besitze der Stadt oder Ortsbürger sind. Insbesondere das Stadthaus, das Museum und der Pulverturm müssen demnächst renoviert werden. Wir danken den Parteimitgliedern und der Fraktion /SP/LÄZ für die, überwiegend, gute Zusammenarbeit. Dass Legislative und Exekutive nicht immer der gleichen Meinung sein können, liegt in der Natur der Sache und teils auch im unterschiedlichen Informationsstand der beiden Gremien.

Auf Grund der leichten Erholung in der Wirtschaft, ist auch die Anzahl der Arbeitslosen rückgängig. Die Probleme der Ausgesteuerten bestehen jedoch nach wie vor. Diese Menschen sind aus verschiedenen Gründen (schlechte Ausbildung, psychisch belastet oder mit Suchtproblemen behaftet) sehr schwer vermittelbar. Die Ressortvorsteherin wird zusammen mit den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Sozialendienste nach geeigneten Lösungen suchen. Leider ist im Bereiche der Vormundschaften eine stete Zunahme zu verzeichnen. Meistens handelt es sich um Generationenprobleme zwischen Eltern und Kindern. Dank sehr guter Angebote an sozialen Institutionen ist es möglich den Hilfesuchenden auf dem Platze Zofingen gute Lösungen anzubieten und zu vermitteln. Unser letztes Amtsjahr wird uns sicher noch viel Arbeit bringen, aber wir sind immer noch voll motiviert, zusammen mit den Amtskollegen und der Verwaltung nach geeigneten Lösungen anstehender Probleme zu suchen.

Die SP-Stadträtin Dilli Schaub und der SP-Stadtrat Lothar Brünisholz