Jahresbericht 2002

Liebe Parteimitglieder

Es ist der primäre Zweck einer Generalversammlung, auf das vergangene politische Jahr zurück zu blicken. Daneben bedeutet Politik aber auch immer Gestaltung der Zukunft.

Wir hatten in Zofingen allen Grund, mit Zuversicht ins Jahr 2002 zu starten. Bei den Erneuerungswahlen im Herbst 2001 ist es uns gelungen, unsere Vertretungen in den Behörden (Stadtrat und Schulpflege) sowie in den Kommissionen mit engagierten und kompetenten Kolleginnen und Kollegen zu besetzen. Im Einwohnerrat schafften wir es, mit 12 Mandaten zur bis anhin stets unangefochten stärksten Partei (FDP) aufzuschliessen – wenn auch mit etwas Proporzglück und auf Kosten der leider nicht mehr angetretenen Gruppierung "Läbigs Zofige". Und wie die folgenden Berichte aus Fraktion, Stadtrat und Schulpflege aufzeigen, konnten unsere Leute in den Gremien Akzente setzten.

Nicht zu beneiden waren die beiden Genossen Manfred und Lothar, die uns im Grossen Rat vertreten. Es grenzt an Unverschämtheit, mit welcher Arroganz dort die bürgerlichen Neinsager, insbesondere aus der SVP, den politischen Prozess lähmen und den bereits angeschlagenen Ruf des Aargaus schweizweit schädigen. Noch selten konnte besser erlebt werden, wie neoliberale und reaktionäre Kräfte den Staat durch den Entzug der Mittel bis zur Handlungsunfähigkeit lähmen wollen.

Auf eidgenössischer Ebene konnte die SP nach längeren Querelen in der Parteispitze wieder Fuss fassen. Mit dem neuen Generalssekretär Reto Gamma und dem politischen Führungstrio Christiane Brunner, Christine Goll und Hans Jürg Fehr haben wir ein schlagkräftiges Team. Hildegard Fässler macht gute Arbeit als Fraktionschefin, und mit der neuen SP-Bundesrätin Micheline Calmy-Rey ist eine kluge und mutige Frau gewählt worden. Da zur Zeit von den grossen Parteien einzig die SP zukunftsorientierte Lösungen zu wichtigen Fragen aufzeigt, dürfen wir zuversichtlich sein, dass die SP bei den Wahlen im Oktober 2003 zulegen wird. An der Unterstützung durch die Sektion Zofingen soll es nicht fehlen!

Leider wird uns das Jahr 2002 auch in negativer Hinsicht in Erinnerung bleiben. Die Wirtschaftsflaute führte zu einem sprunghaften Anstieg der Arbeitslosigkeit. Die Kriegshetzer in Washington und Bagdad verstärkten die Ängste zusätzlich, so dass mitunter eine beinahe depressive Stimmung aufkommen musste. Dem Referendum gegen den skandalösen Abbau der Arbeitslosenversicherung war kein Erfolg beschieden – gleich wie der Solidaritätsstiftung. Als grosser Trost blieb immerhin die Zustimmung zur UNO – der wohl im internationalen Umfeld bedeutendste Entscheid der Stimmberechtigten seit dem EWR-Nein im Jahr 1992.

Vorstand SP Zofingen


Aus dem Vorstand

Der im Februar 2002 gewählte Vorstand mit Evi Bischoff, Sabine Gubler, Alain Bühler, Walter Hofer, René Hürzeler, Michael Wacker und Peter Wullschleger trat ein schweres Erbe an: Die Wissenslücke, die Aki Dubach als Präsidentin, Armin Eberle als Vizepräsident und Lilo Hartmann als Aktuarin hinterlassen haben, erwies sich als (zu) grosse Hypothek. Dazu kam, dass keines der bisherigen Vorstandsmitglieder das Präsidium übernehmen konnte. Nun, wir machten das Beste aus der Situation. Evi Bischoff (Finanzen), Michael Wacker (Administration) und Peter Wullschleger (Fraktion, Medien) bildeten ein Leitungsgremium, das auf die Unterstützung der vier Kolleg/innen mit ihren besonderen Ressorts zählen konnte.

Einen ersten Höhepunkt stellte die von Sabine Gubler verantwortete a'SPekte-Veranstaltung vom 10. April zum Thema "Medien in der Region" dar. Im gut gefüllten Sternensaal lauschten interessierte Genoss/innen aus dem ganzen Bezirk und auch Parteiungebundene den Ausführungen der vier diskutierenden Persönlichkeiten unter der kompetenten Leitung von Nationalrätin Doris Stump. Einmal mehr war es in erster Linie Michu Wacker zu verdanken, dass die SP Zofingen anlässlich des Bio-Marchés vom 21.-23. Juni 3'000 Franken zuhanden der Parteikasse erwirtschaftete. Zusammen mit verschiedenen Genoss/innen führte er drei Tage lang den immensen Abfall des Grossanlasses ab. Danke allen Beteiligten!

Noch mehr Geld erwirtschaftete die SP Zofingen anlässlich des Badifestes vom 18. August. Allerdings gelangten die beim Sponsor/innen-Schwimmen erzielten gut 20'000 Franken nicht in unsere Kasse, sondern waren je zur Hälfte zugunsten des Vereins Kinderkrippe Domino und des Vereins Tagesfamilien des Bezirks Zofingen gedacht. Für die SP Zofingen resultierten immerhin verschiedene prominente Auftritte im Zofinger Tagblatt. – Der Dank geht in erster Linie an Evi Bischoff, Sabine Gubler, Lilo Hartmann, Alain Bühler, Martin Fischer, Urs Schaufelberger, Heinz Blum und Urs Affentranger sowie an sämtliche Schwimmer/innen und Sponsor/innen.

Als weiterer Höhepunkt des Parteijahres ist die Durchführung eines "Café National" mit Urs Hofmann am 22. September 2002 zu erwähnen. Eloquent wie gewohnt gelang es Urs an diesem Samstagmorgen im Raben, die zahlreichen Anwesenden zu Café und Gipfel mit seinen Ausführungen zur laufenden Herbstsession des Nationalrates zu fesseln. Ein Genuss, wie er gut zwei Stunden lang in freier Rede den Bogen vom Tierschutzgesetz über die Kinderkrippen hin zur Swissair spann. Für das Parteijahr waren neben der Generalversammlung vier Parteiversammlungen angesagt. Im Mai orientieren wir uns über die Vorlagen zum Schwangerschaftsabbruch, im Juni informierte erzo-Vizepräsident Gilgen über das Projekt " Ausbau der Kehrichtverbrennungsanlage", im September 2002 interessierten vor allem Goldinitiative und Solidaritätsstiftung. Pech hatten wir mit der für anfangs November vorgesehen Veranstaltung zur beschämenden "SVP-Asylinitiative", die wegen einer Terminkollision und wegen personeller Ausfälle abgesagt werden musste.

Als Kompensation organisierten Walter Hofer und René Hürzeler anfangs Dezember erneut den gesellschaftlichen Abschluss des Jahres in der Waldhütte Uerkheim. Der Einladung folgten erfreulicherweise viele Parteimitglieder und Sympathisant/innen. Kantonalpräsident Heini Schöni machte einige Ausführungen zu seiner bisherigen Präsidialzeit und hielt einen Ausblick auf den kommenden Nationalratswahlkampf.

Schliesslich war es wieder Walter Hofer, der aus aktuellem Anlass am 21. Dezember 2002 einen Ausflug ins "Tropehuus" Ruswil organisierte. Der Ausflug stand im Zusammenhang mit der Produktion eines e'SPresso zum Thema "Ausbau der Kehrichtverbrennungsanlage".

Peter Wullschleger


Aus der Fraktion

Seit anfangs 2002 besteht die Fraktion im Einwohnerrat aus neu 12 Mitgliedern, 7 Frauen und 5 Männern. An der konstituierenden Sitzung im Januar galt es vor allem, die Funktionen und Kommissionen zu besetzen. Ruth Syed stellte sich nochmals als Stimmenzählerin zur Verfügung und ist damit unsere Vertreterin im Büro des Einwohnerrates. In die Geschäftsprüfungskommission konnten wir Bruno Hostettler und Hämu Plüss delegieren. Ein unwürdiger Handel zwischen FDP und SVP verhinderte die Wahl Brunos zum GPK-Präsidenten. In der Finanzkommission sind wir mit Michelle Zimmerli, Elmar Bertschinger und Martin Fischer kompetent vertreten.

Anlässlich der März-Sitzung stimmte der Einwohnerrat mit den Stimmen der SP dem Kredit für die Sanierung der Museumsfassade und dem Gemeindevertrag mit Bottenwil über die gemeinsame Führung der Oberstufe zu. Die Mai-Sitzung fiel mangels beschlussreifer Geschäfte aus. Im Juni bildeten Rechnung und Rechenschaftsbericht 2001 die Hauptbrocken. Während der Verhandlung konnte man den Eindruck gewinnen, dass bloss die SP-Fraktion die Unterlagen studiert hätte; die übrigen Fraktionen hatten keine Fragen.

In der zweiten Jahreshälfte wurde der Parlamentsbetrieb intensiver. An der Septembersitzung gelang es uns gegen starken bürgerlichen Widerstand, die Unterstützung der Stadt für die öffentlichen Kinderkrippen (Wegfall der 2-Jahresklausel für Betriebsbeiträge) zu verbessern. Heikel war der Umgang mit der stadträtlichen Vorlage zur Sanierung des ehemaligen Schwesternhauses der Friedau für die Musikschule. Das Projekt stellte eine Minimallösung dar und war vom Spargeist geprägt. Dies war für die Mehrheit von uns und des Rates so enttäuschend, dass Rückweisung des Geschäftes beschlossen wurde. Dass sich aber alle einig sind, dass die Musikschule zwingend und rasch bessere Rahmenbedingungen erhalten muss, zeigt der Umstand, dass unmittelbar nach dieser Rückweisung die drei grossen Fraktionen Vorstösse in dieser Richtung eingereicht haben.

In der Oktober-Sitzung brachten wir zum Ärger der FDP dank des grossen Einsatzes unserer Stadträtin und einer geschlossenen Fraktion das wegweisende Jugendkonzept durch. Wohl einer der schönsten Erfolge der SP in Zofingen seit der Zustimmung der Stimmberechtigten zur Veloinitiative. Ein vertrautes Bild dann beim Voranschlag 2003: Wortmeldungen und Anträge bloss von Seiten der SP, die Bürgerlichen beliessen es beim Jammern über die angeblich schlechten Finanzen sein.

Den guten Abschluss bildete die November-Sitzung mit der Zustimmung zu zwei neuen Reglementen, die eine weitgehende Beteiligung der Eigentümerschaft bei Erschliessungsanlagen (Strassen, Strom, Gas etc.) vorsehen. Eigentlich erstaunlich, dass die Lobbyisten des Hauseigentümerverbandes hier keine Einwände vorbrachten.

Peter Wullschleger


Aus dem Stadtrat

Der Startschuss fiel am 21. November 2001. Das frisch gewählte Gremium mit vier neuen Mitgliedern trifft sich zur ersten ordentlichen Stadtratssitzung: Die Ressorts werden verteilt – kein einfaches Unterfangen, geht es doch darum, langjährige Strukturen zu analysieren und Aufgaben neu zu gruppieren. Wir haben dafür gekämpft, dass die Ressorts Bauen, Verkehr, Soziale Dienste und Kultur sowie der neugeschaffene Bereich Jugend fest in SP-Händen liegen.

Wie neugierig, erwartungsvoll und auch unsicher wir in unser neues Amt eingestiegen sind, könnt ihr euch alle vorstellen. Dass wir nach dem ersten Amtsjahr mit 37 Sitzungen und insgesamt 857 Geschäften eine positive Bilanz ziehen können, freut uns daher umso mehr. In diesem Zusammenhang wollen wir die schlaflosen Nächte, die meterhohen Aktenberge und unsere geröteten Augen vom vielen Lesen gar nicht erwähnen. Viel mehr möchten wir euch anhand von einigen Beispielen zeigen, welche politischen Weichen der Stadtrat im 2002 gestellt hat.

Gleich zu Beginn haben wir eine anspruchsvolle Aufgabe "gefasst": Es ging nämlich darum, in den ersten Amtswochen ein möglichst umfassendes Arbeitsprogramm für die kommende Legislatur auszuarbeiten. Bei der Besprechung unserer individuellen Visionen und Ideen hatten wir eine weitere Nagelprobe zu bestehen, ging es hier darum auszuloten, wie konsensfähig der Stadtrat ist. Das Resultat aus diesem spannenden Prozess ist zu unserem Arbeitsinstrument und Leitfaden geworden. Dass wir bei der Erreichung unserer gesteckten Ziele in wichtigen Bereichen bereits einen grossen Schritt weiter gekommen sind, macht uns Mut. Mutig war der Stadtrat, der geschlossen hinter dem neuen Jugendkonzept steht, der wichtigen und vielfältigen Jugendarbeit den nötigen Stellenwert einräumt und sich damit zu unserer Jugend bekennt. Ideenreich zeigte sich der Stadtrat, als es darum ging, das Verkehrsbüro neu zu organisieren. Wir sind auf dem besten Weg, ein Stadtbüro zu schaffen, das die verschiedenen Dienstleistungen aus der Verwaltung und dem bisherigen Verkehrsbüro zusammenfasst. Damit erhoffen wir uns einen kundenfreundlichen Service für Zofingens Bevölkerung. Gefreut hat uns die Rückendeckung unserer Kollegin und unserer Kollegen, die im Zusammenhang mit der bevorstehenden Sanierung der Strengelbacherstrasse unserem bevorzugten Projekt zugestimmt haben. Dieses erhöht durch die beidseitigen Radstreifen im Abschnitt BZZ/Bahnübergang die Verkehrssicherheit für alle – endlich wird umgesetzt, was wir mit der Velo-Initiative gefordert haben. Überzeugt hat den Stadtrat auch das Informatik-Konzept, das u.a. zur Folge hat, dass in unserer Stadt die Stelle eines EDVSupporters/Webmasters neu geschaffen wurde.

Diese Beispiel zeigen euch einen kleinen Ausschnitt aus unserer politischen Arbeit. Daneben reicht die Palette unser Geschäfte von der Budgetplanung bis hin zur Neugestaltung der Weinetikette für den "Rathüsler", von Schulabkommen mit Nachbargemeinden bis hin zu Haftumwandlung für nicht bezahlte Parkbussen. Dass uns dann in der Sitzungspause nur noch ein währschaftes Fleischbrötli mit Silberzwiebeli und Kresse stärken kann, müssen wir hier nicht näher erklären.

Wir wünschen euch und uns ein weiteres erfolgreiches politisches Jahr und bedanken uns ganz besonders bei unserer Fraktion und dem Vorstand für die gute Zusammenarbeit und die freundschaftlichen Beziehungen.

Eure Aki und Urs


Aus der Schulpflege

Allgemeines
Die neu konstituierte Schulpflege - 5 bisherige und 6 neue Mitglieder - behandelte in 21 Sitzungen (Vorjahr 22) 507 Geschäfte (604). Der Schulbetrieb funktionierte insgesamt reibungslos.

Schulorganisatorisch problematisch ist die Quartierschule Mühlethal. Der Beschluss des Grossen Rats, die Lehrerstellen gemeindeweise (bisher: quartierweise) zuzuteilen, hatte die Verlegung der 5. Klasse vom Mühlethal ins Quartierschulhaus Zofingen zur Folge. Sinkende Schülerzahlen gefährden die Schule Mühlethal zusätzlich. Der Weiterbestand ist vorläufig nur mit jährlicher Alimentierung durch 1. Klässler aus dem Gebiet Mühlethalstrasse möglich.

Im Juni wurde der – dank viel Engagement und Hartnäckigkeit diverser Lehrkräfte – langersehnte Pausenspielplatz beim GMS-Schulhaus eingeweiht. Grosszügig war die Unterstützung des Projektes durch Bauamt und Stadtrat.

Mit immer neuen Angeboten wird die Hochbegabungsförderung intensiviert, wovon schon etliche Schulkinder aller Stufen profitieren durften.

Intensiviert wurde die Zusammenarbeit mit der Polizei, wobei die Verkehrssicherheit ein wichtiges Thema ist.

Mit Freude wurde die Genehmigung des Jugendkonzeptes aufgenommen, denn damit bekommt unsere Schule eine Sozialpädagogin für 4 Stunden pro Woche, eine dringend benötigte Unterstützung für Lehrkräfte und Schulpflege.

Regionalisierung der Oberstufe (REGOS)
Der Schulvertrag mit Bottenwil ist rechtskräftig abgeschlossen. Der Einwohnerrat beschliesst im Frühjahr 2003 über den Vertrag mit Uerkheim. Voraussichtlich kommen ab 2005/2006 sämtliche Schüler/innen des Uerketals an unsere Oberstufe. Das bedeutet einen Zuwachs von ca. 100 Schülerinnen und Schülern. Offen ist, wie sich Brittnau, Strengelbach und Vordemwald organisieren. Für Zofingen ist dabei von Bedeutung, ob auch künftig mit den Bezirksschülern aus Strengelbach und Vordemwald zu rechnen ist.

Schulleitung und Blockzeiten
Die Schulpflege hat das Konzept zuhanden des Stadtrats verabschiedet. Es sieht im Kern eine vierköpfige Schulleitung, worunter ein/e hauptamtliche/r Schuleiter/in vor. Das Ziel besteht darin, die Schulleitung auf 1. Januar 2004 einzuführen. - Eine Machbarkeitsstudie hat aufgezeigt, dass die Einführung der Blockzeiten auf sehr unkonventionelle Art möglich ist, allerdings nicht kostenneutral. Die Schulpflege beantragte ohne Gegenstimme dem Stadtrat zuhanden des Einwohnerrates deren Einführung. Der Stadtrat hat den Einwohnerrat im Dezember 2002 über seine ablehnende Haltung kurz mündlich orientiert, wobei die jährlichen Mehrkosten und der fehlende Schulraum den Ausschlag gaben. Die Schulpflege bedauerte und bedauert, dass dieses Anliegen von den Fraktionen nicht weiter verfolgt wurde bzw. wird.

Schulraum
Verschiedene Fragen und Probleme um den Schulraum bewogen den Stadtrat dazu, 2003 eine umfassende Schulraumplanung anzugehen. Zu erwähnen sind insbesondere die Musikschule, die Blockzeiten, REGOS und die Zukunft der kantonalen Schulen im BZZ wie HPL, Kantons- und Berufsschule. Immer wieder ein Thema ist der sehr unbefriedigende Zustand des Quartierschulhauses nach starken Regenfällen. Jedes Mal muss dann irgendwo am Dach notdürftig geflickt werden, weil es undicht ist. Die Heilpädagogische Schule (HPS) bezog im Frühjahr 2002 zusätzliche Räumlichkeiten in einer Liegenschaft am Müllerweg. Steigende Schülerzahlen an der HPS führten zur Eröffnung einer zusätzlichen Abteilung.

Yvonne Meier, Graziella Wirth und Hanni Zbinden