Jahresbericht 2003

Liebe Parteimitglieder

2003 war in verschiedener Hinsicht ein aussergewöhnliches Jahr für die linken Bewegungen in der Schweiz. Eindrücklich brachten wir im Januar und Februar 2003 an unzähligen Manifestationen zum Ausdruck, dass bestehende Konflikte mit friedlichen bzw. völkerrechtlich abgestützten Mitteln gelöst werden sollten. Leider konnten die welt-weiten Proteste die einzig verbliebene Grossmacht nicht davon abhalten, den Irak und dessen Regime Mitte März 2003 mit kriegerischen Mitteln anzugreifen. Auch wenn niemand von uns dem beseitigten Diktator Hussein eine Träne nachweinen wird: Die Art und Weise, wie die US-Amerikaner die "Nachkriegsphase" gestalten, gibt denjenigen recht, die den Alleingang der Vereinigten Staaten und ihrer Vasallen verhindern wollten.

Innenpolitisch standen im letzten Jahr eindeutig die Nationalrats- und Ständeratswahlen 2003 im Zentrum. Die SP Schweiz lancierte schon früh die "campa 03", und es gelang uns, über das ganze Jahr hinweg wichtige Themen wie die Sicherung der Sozialwerke oder den Erhalt des "Service Public" zu besetzen. Trotz eines Durchhängers nach der verheerend ausgegangenen Abstimmung vom 18. Mai 2003 mit sieben verlorenen Initiativen verblieben wir bis zum Wahlsonntag im Oktober 2003 in der Gunst der Wählerschaft. Auch wenn der Mandatszuwachs am Schluss vielleicht geringer ausgefallen ist als erhofft: Zusammen mit den wieder erstarkten Grünen durften wir uns als Wahlsieger/innen fühlen.

Ob wir in der Stunde der Freude die Bedeutung der Kräfteverschiebung innerhalb des bürgerlichen Lagers Richtung rechts unterschätzt haben? Denn wie ein Hammer folgte am 10. Dezember 2003 der Rückschlag. Trotz aller Versuche der SP-Fraktion gelang es nicht, die Wahl des bis vor kurzem als unwählbar geltenden Nationalrats Blocher in den Bundesrat zu verhindern. Und als ob dies nicht schon des Schlechten genug gewesen wäre: Nach der Abwahl Ruth Metzlers wurde nicht eine FDP-Frau, sondern Blocher-Klon Hans-Rudolf Merz als Nachfolger von Kaspar Villiger in den Bundesrat gewählt. Eine Ohrfeige für alle politisch bewussten Frauen in der Schweiz! Da vermochte uns auch die glanzvolle Wiederwahl unseres Bundesrates und unserer Bundesrätin nicht zu trösten.

Immerhin haben die ersten Sitzungen des Bundesrates in neuer Zusammensetzung gezeigt, dass es die Herren Blocher und Merz nicht schaffen werden, im Alleingang die soziale Schweiz abzuschaffen. Der Abstimmungssieg vom 8. Februar 2004 zum "Avanti-Bschiss" und zum Mietrecht gibt uns Kraft für die wichtige Abstimmung vom 16. Mai, wo es gilt, die 11. AHV-Revision und die unsoziale Revision des Steuerrechts an den Absender zurück zu schicken.

Vorstand SP Zofingen-Uerkheim


Aus dem Vorstand

Nun greife ich also in die Tasten um Euch über unsere Arbeit im Vorstand zu berichten. Gleich vorweg: An unserer Klausur im Januar 2004 waren wir uns einig, dass wir eine gute Zusammenarbeit haben, welche uns Spass macht. Aber jetzt habe ich vorgegriffen... Zuerst der Rückblick:

Im März 2003 traf sich der neu zusammengesetzte Vorstand zur ersten Sitzung. Sabine Gubler, Elisabeth Rüsch, Walter Hofer, René Hürzeler, Michael Wacker, Peter Wullschleger und ich. Evi Bischoff bat darum, sich bis zum Herbst zurückziehen zu dürfen, da sie sich optimal auf bevorstehende Prüfungen vorbereiten wollte.

Die Ressorts teilten wir nach unseren individuellen Stärken auf. Sabine Gubler war weiterhin zuständig für die aSPekte-Veranstaltungen und Spezialanlässe, Elisabeth Rüsch wurde unsere neue Aktuarin und Protokollführerin, René Hürzeler übernahm die Führung der Parteikasse und die Bewirtschaftung des Adressstammes, Michael Wacker betreute weiterhin die Homepage und Walter Hofer war nach wie vor zuständig für den Kontakt zu Gewerkschaften und 1. Maikommission.
 Peter Wullschleger und ich teilten neu das Präsidium. Peter übernahm die Medienarbeit, Gestaltung der "Infobulletins" und "eSPresso", ich widmete mich der Gewinnung/Betreuung der Mitglieder. Bei der Leitung der Vorstandssitzungen und Parteiversammlungen wechselten wir uns ab.

Natürlich war das vergangene Jahr von den Stadtratersatzwahlen geprägt. Mit Hämu Plüss hatten wir einen ausgezeichneten Kandidaten gefunden. Obwohl er schlussendlich nicht gewählt wurde, machten wir einen guten Wahlkampf, traten stark und gemeinsam auf - für und mit Hämu. Die SP Zofingen hat durch diesen Wahlkampf bei vielen einen guten Eindruck hinterlassen und das freut uns.

Wir erlebten viele interessante Parteiversammlungen und Veranstaltungen im letzten Jahr. Im Frühling die Parteiversammlung mit den "Jusos" Karin Rohr und Dani Glaus, der Bio-Marché mit schweisstreibender Arbeit – eine wichtige Einnahmequelle, der Sonntag auf dem "Heitere" mit dem Besuch von Barbara Kunz-Egloff und Urs Hofmann, die Standaktionen zu den National- und Ständeratswahlen, die Nomination von Hämu als Stadtratskandidat, der musikalische Wahl-Event "ZofingerTöne", die Parteiversammlung zum Thema "Blockzeiten", die Wahlfeiern im Ochsen mit Hämu – natürlich, und im Dezember der Chlaushock in der vollen Waldhütte Uerkheim mit alt Regierungsrat Arthur Schmid.

Was jetzt noch fehlt im Bericht ist der Ausblick. Wir haben uns für 2004 vorgenommen, die Statuten zu überarbeiten, ein Ziel, das wir letztes Jahr aus Zeitmangel verschieben mussten. Im Herbst werden uns die Bezirks- und Regierungsratswahlen beschäftigen. Ein ständig aktuelles Thema ist die Mitgliederpflege und -werbung, denn die SP braucht Menschen, die sich einsetzen für Bildung, für Service Public, für soziale Gerechtigkeit, etc.

Und zum Schluss sei auch dies noch erwähnt: Danke an alle Mitglieder, die mitgeholfen haben bei Standaktionen, beim Bio-Marché, bei "ZofingerTöne"... und, und, und!

Isabel Maurer, Co-Präsidentin


Aus der Fraktion

Der Einwohnerrat kam Mitte März zur ersten Sitzung im Jahr 2003 zusammen. Mit der Zustimmung zu einem Schulvertrag mit Uerkheim folgten wir den vorgezeichneten Schritten für die Regionalisierung der Oberstufe (REGOS). Zu reden gaben zudem mehrere Vorstösse, die eine rasche Verbesserung der Situation der Musikschule forderten.

Im Mai stimmten wir dem Konzept für eine Schulleitung an den Zofinger Schulen zu. Wir erhoffen uns davon eine Entlastung von Lehrerschaft einerseits und Schulpflege anderseits von Aufgaben, die nicht zu ihren Kernfunktionen gehören. In der Minderheit blieben wir mit unserer Opposition gegen die Erweiterung der Industriezone an der Grenze zwischen Zofingen und Mühlethal. Schon beinahe grotesk war dabei der Umstand, dass quasi gleichzeitig mit der Behandlung des Geschäfts der Dorfbach durch eine Havarie bei der Firma Bethge ein weiteres Mal vergiftet wurde.

Wie jedes Jahr liess sich auch im Juni anlässlich der Behandlung von Geschäftsbericht und Rechnung erkennen, dass sich für diese Knochenarbeit nur die SP und die "Dynamische Mitte" zu interessieren scheinen. An der Septembersitzung erzielten wir einen schönen Erfolg mit der unbestrittenen Überweisung eines Postulats für die Verbesserung der Situation für Veloabstellplätze am Bahnhof. Bei einem weiteren Geschäft war es nicht zuletzt der guten Vorarbeit von Bauressortchef Urs Schaufelberger zu verdanken, dass wir dem Projekt für die Verbesserung der Verkehrssituation an der Strengelbacherstrasse im Bereich des BZZ zustimmen konnten. Die Kosten von rund 1.7 Mio. Franken sind gut investiertes Geld für die Sicherheit.

In der Oktober-Sitzung wurde uns mit der Vorlage für die Finanzierung des Zofinger Teils der "erzo-Spange" eine Knacknuss unterbreitet. Einerseits war unbestritten, dass eine ausgebaute Nordzufahrt in die Zofinger Industrie grosse Vorteile bringen würde. Anderseits ist zu befürchten, dass die "erzo-Spange" der erste Schritt für die Realisierung der Wiggertalstrasse sein könnte. Schliesslich stimmten wir dem Antrag mehrheitlich zu, verlangten aber flankierende ökologische Ausgleichsmassnahmen beim Tych. Wir haben nun die Hoffnung, dass diese auch von Oftringer Seite vorgebrachte Forderung im Rahmen des Bauprojekts Gehör findet.

Einen guten Abschluss bildete die Dezembersitzung mit der Überweisung unseres Vorstosses für eine verstärkte Zusammenarbeit der Partnerstädte Zofingen, Olten und Aarau. Endlich konnte auch für die Sanierung der Musikschule eine einigermassen befriedigende Lösung gefunden werden. Ehrenvoll war schliesslich die gute Wahl Bruno Hostettlers zum Vizepräsidenten des Rates für die Jahre 2004/2005. Ein verdienter Lohn für die vielen Jahre im Einsatz zum Wohle der Partei und der Stadt. Nebst dem lachenden gab es aber auch ein weinendes Auge: Aufgrund seines definitiven Umzugs nach Brittnau musste Martin Fischer seinen Rücktritt aus dem Einwohnerrat erklären. Wir sind ihm dankbar für seine grossen Verdienste und freuen uns, dass wir die Lücke mit Verena Liebi kompetent schliessen können.

Peter Wullschleger, Fraktionsleiter


Aus dem Stadtrat

Halbzeit! Wieder sind 884 Stadtratsgeschäfte in insgesamt 35 Sitzungen behandelt worden. Vieles, was uns im ersten Amtsjahr noch als Novum erschienen war, wirkte in der zweiten Auflage bereits vertraut und wurde teilweise zur Routine. Die dadurch gewonnene Zeit und Energie konnten wir so für unsere Ziele und Ideen einsetzen.

Wir haben uns bei allen regionalen Anliegen im Stadtrat dafür eingesetzt, dass Zofingen nicht nur reagiert, sondern eine aktive und selbstbewusste Rolle übernimmt und wir werden uns weiterhin dafür stark machen, dass das Bewusstsein, Zofingen zu einer Zentrumsgemeinde auszugestalten, weiter vergrössert wird.

Wir denken dabei beispielsweise an das Regionale Entwicklungskonzept, welches gemeindeübergreifende, planerische Perspektiven für die zukünftige Entwicklung des Unteren Wiggertals aufzeigt und bei dem Zofingen an vorderster Front mitgearbeitet hat. Die Region Zofingen soll aber auch eine wichtige und ernst zu nehmende Partnerin sein, wenn es um die Weiterentwicklung der "Netzstadt Mittelland" (Agglomeration Aarau-Olten-Zofingen) geht. Die ersten wichtigen Grundsatzentscheide hat der Stadtrat bereits gefällt.

Auch auf kommunaler Ebene stellen wir uns immer wieder die Frage, wie sich unsere Stadt weiterentwickeln soll. Im vergangenen Jahr ist es auch gelungen, im Stadtrat mutige, städteplanerische Visionen zu diskutieren. Dass wir dabei auch die Zukunft unserer Altstadt kontrovers diskutiert haben, könnt ihr euch sicher vorstellen. Geht es dabei doch stets darum, die heikle Balance zwischen einem belebten, modernen Zentrum und einer qualitativ hochstehenden Wohnstadt zu finden.

Uns gefällt, dass viele dieser Ideen und Visionen im vergangenen Jahr mit konkreten Projekten umgesetzt werden konnten oder ihrer Realisierung einen grossen Schritt näher gerückt sind. So kann – nach dem positiven Entscheid des Einwohnerrates im September – die Sanierung der Strengelbacherstrasse im Bereich BZZ/Bahnübergang (mit beidseitigen Radstreifen) in Angriff genommen und das neustrukturierte Stadtbüro zu einer kunden-freundlichen Anlaufstelle für unsere Bevölkerung werden. Der im August wiedereröffnete Jugendtreff ist zu einem wichtigen Zentrum für unsere Jugend geworden und auf unserer neuen Homepage informieren sich täglich über 2000 Besucherinnen und Besucher und nutzen die vielfältigen Angebote und Dienstleistungen unserer Stadt.

Natürlich gibt es für uns zwei Linke im Stadtrat nicht nur Highlights und Erfolgserlebnisse. Dass wir uns aber in unserer Arbeit immer als Tandem wahrnehmen und euch alle hinter uns wissen, gibt uns auch für die Zukunft den "Mumm" für unsere SP-Ideale zu kämpfen. Auch wenn sie vielleicht (noch) nicht immer mehrheitsfähig sind.

In diesem Sinne,
eure Aki und Urs


Aus der Schulpflege

Die Schulpflege behandelte in 25 Sitzungen (Vorjahr 21) 570 Geschäfte (507).

Schulleitung
Der Einwohnerrat stimmte dem Konzept für die Schulleitung und den entsprechenden Krediten am 12. Mai zu. Die Schulpflege wählte im Herbst Thomas Weyermann, Biberist, als vollamtlichen Schulleiter. Er wird sein Amt am 1. März 2004 antreten und sich bis zu den Sommerferien in seinen neuen Job einarbeiten, sodass die Entlastung der Schulpflege nach den Sommerferien erfolgen wird. Die Kindergarten- und Musikschulkommissionen werden auf diesen Zeitpunkt aufgelöst.

Schulbetrieb und Schulorganisation
Der Schulbetrieb zeichnete sich durch einen grossen Wechsel im Lehrkörper aus. Dafür aus-schlaggebend war die Pensionierung von mehreren langjährigen und bewährten Lehrkräften. Von den mit Zofingen stark verwurzelten Lehrkräften verabschiedeten sich Marianne Leu, Roland Iseli, Peter Lüthy und Adolf Staub. Auch der für unsere Partei sehr aktive Walter Roth wurde pensioniert und erhielt von der Schulpflege als Abschiedsgeschenk u.a. eine Karte mit den besten Wünschen unserer Bundesrätin Micheline Calmy-Rey.
An der Bezirksschule mussten kurz vor Schuljahresbeginn Lehrer/innen für eine fünfte Parallelabteilung an der 1. Klasse gesucht werden. Es gelang schliesslich, alle Stellen mit guten Lehrkräften zu besetzen.
Die Schule steht unter hohem Spardruck des Kantons mit der Konsequenz, dass die Schulpflege in der Schulorganisation praktisch keinen Handlungsspielraum mehr hat. Die Zuteilung der Primarschüler auf die Klassen und die drei Schulhäuser wird sukzessive schwieriger, da der Kanton die Lehrerstellen gemeinde- und nicht mehr quartierweise zuweist. Eine vernünftige Planung auf Jahre hinaus wird somit schwieriger. Dies steht im Widerspruch zu den hohen Erwartungen der Eltern, die für ihre Kinder qualifizierte Lehrkräfte, Konstanz, kurze Schulwege usw. fordern.
Gegen die rigorosen Sparmassnahmen im Bildungsbereich fand am 24. November 2003 ein Aktionstag in den Schulen statt. Es bleibt zu hoffen, dass die Mehrheit der Grossrät/innen realisiert, dass dieses Sparen in der Volksschule für das Funktionieren unserer Wirtschaft qualitativ Auswirkungen haben wird.

Blockzeiten
Am 21. November wurde ein Initiativbegehren mit folgendem Wortlaut eingereicht: "Im Interesse der Kinder und der Erziehenden sollen an Primarschule und Kindergarten von Zofingen Blockzeiten ein-geführt werden. Diese Blockzeiten sollen an 5 Vormittagen zu je 4 Stunden geführt werden. Die Blockzeiten sollen durchgängig in der unterrichtsnahen Form sein". - Stadtrat und Schulpflege sind gefordert, die entsprechenden Entscheidungsgrundlagen zu erarbeiten, damit das Volksbegehren innert Jahresfrist zum Entscheid gebracht werden kann.

Schulraumplanung
Der Stadtrat hat der Firma Metron, Brugg, eine umfassende Schulraumplanung in Auftrag gegeben. Die Resultate sollen im Sommer 2004 vorliegen und insbesondere darüber Auskunft geben, ob für die Blockzeiten Investitionen in den Schulraum notwendig sind.

Schulsozialarbeit
Die Schulsozialarbeiterin mit einem 10%-Arbeitspensum unterstützt die Lehrkräfte in verschiedenen Bereichen und trägt dazu bei, dass niederschwellig reagiert werden kann und die Jugendlichen ihre Probleme auf konstruktive Weise zu lösen versuchen.

Regos
Die Umsetzung von Regos ist weiter fortgeschritten. Für den Mittagstisch zeichnet sich eine gute Lösung ab. Bei den Busfahrplänen ist die Arbeitsgruppe Regos daran, mit dem Kanton aus Schulsicht noch einige Verbesserungen anzustreben.

Kinderfest
Die "Bewegung gegen das Gefecht" bewegt. Die Schule ist erfreut, dass die jetzige Form des Kinderfestes überdacht wird. Veränderungen brauchen Geduld und gerade bei Anlässen mit einer langen Tradition braucht es für kleinste Veränderungen Fingerspitzengefühl und Zeit. Bleibt zu hoffen, dass der Verein diese Geduld aufbringen kann.

Inspektorat
Der Kanton ist daran, ein wirksames Qualitätsentwicklungs- und -sicherungssystem aufzubauen, in dem das neue Inspektorat ein wichtiger Teil ist. Es startete im August 2003. Zu den Aufgaben gehören neben der Beratung der Lehrkräfte auch die Stärkung der Schulpflege als Arbeitgeberin und der Schulleitung und beinhaltet ebenfalls die Neudefinition des Berufsauftrages für Lehrpersonen.

Dank
Wir Schulpflegerinnen bedanken uns bei allen Parteimitgliedern für das Vertrauen und die vielfältige Unterstützung im Einwohnerrat, Stadtrat sowie in anderen Gremien für die Anliegen der Schule.

Yvonne Meier, Graziella Wirth und Hanni Zbinden