Jahresbericht 2007

Liebe Parteimitglieder
Die SP hat die Wahlen vom 21. Oktober 2007 klar verloren. Nach der ersten Enttäuschung und einer gewissen Erleichterung nach der Abwahl von Bundesrat BIocher im Dezember 2007 gilt es, nach vorne zu blicken. Dies ist aber nicht möglich ohne offene Auseinandersetzung mit den Gründen, die zur Niederlage geführt haben.

Die erste Analyse ergab u.a. folgende "Fehler" im Wahlkampf:

  • Fokussierung auf BIocher und die SVP
  • eigene Themen wurden zu wenig pointiert vorgebracht
  • fehlende einheitliche Kampagne der SPS
  • Megathema "Klimawandel" diente den Grünen und Grünliberalen
  • mangelhafte Mobilisierung der Basis


Die Sektionen sind insbesondere im 5. Punkt angesprochen. Wir sind der Ansicht, dass die SP Zofingen-Uerkheim einen guten Wahlkampf gemacht hat. Dabei half uns sicherlich, dass wir mit Anne-Käthi Kremer und Manfred Dubach zwei eigene Kandidaturen stellten. Entsprechend hielten sich die Verluste für die SP in Zofingen mit 2 Prozentpunkten im Rahmen, insbesondere unter Berücksichtigung der Zugewinne der Grünen. Schwieriger war es, den sonst eigentlich recht guten Stimmenanteil in Uerkheim zu halten. Zu einfach hatte es dort die SVP, die mit ihren einfachen Parolen die Ängste der Bevölkerung vor dem Verlust der eigenen Identität kleinerer Gemeinden ansprechen konnte.

Gespannt blicken wir nun auf die weitere Entwicklung der Arbeiten für ein Zusammengehen der Stadt Zofingen und der Gemeinde Uerkheim. Und wir sind ein wenig stolz darauf, dass wir diesen Weg 1999 mit der Fusion der beiden Ortssektionen visionär voran gegangen sind.

Im Zentrum des Jahres 2008 stehen für uns die Regierungsratswahlen vom 30. November 2008. Nach zehnjährigem Unterbruch wird es höchste Zeit, dass die Sozialdemokratie endlich wieder in der Aargauer Regierung vertreten ist. Bei zahlreichen Beschlüssen des Regierungsrats der letzten Jahre war gut zu erkennen, wie sehr die Stimme für die sozial Schwächeren fehlt. Dass wir mit Urs Hofmann einen ausgezeichneten Kandidaten zur Verfügung haben, steht ausser Zweifel. Im Rahmen seiner Vortragsreihe "Café National" hat er im Oktober 2007 im Sektionsgebiet bereits zum dritten Mal eindrücklich bewiesen, dass er den Draht zur Basis während seiner rund fünfundzwanzigjährigen Politkarriere (Start als Einwohnerrat Aarau im Jahr 1982) nicht verloren hat.
Vorstand SP Zofingen-Uerkheim


Aus dem Vorstand
Auch für Januar 2007 planten wir wiederum eine Klausur. Diese musste aber kurzfristig abgesagt werden, weil der Vorstand wegen Krankheit und Terminkollisionen arg dezimiert war. Gleichwohl konnten wir im Verlaufe des Februars die Jahresplanung rechtzeitig erarbeiten und die Generalversammlung seriös vorbereiten. Diese fand am 23. März 2007 im Saal des Restaurants Sonne in Uerkheim statt. Der unverhoffte Wintereinbruch an diesem Freitag hinderte verschiedene Parteimitglieder an der Teilnahme. Gleichwohl konnten wir den Anlass in würdigem Rahmen durchführen. Im Hinblick auf den absehbaren Rücktritt Sabine Gublers aus dem Vorstand per GV 2008 wählte die Versammlung Christine Moll bereits als neues Vorstandsmitglied.

Die gegen zehn Vorstandsitzungen im Jahr standen im Zeichen der Routinegeschäfte, der politischen Debatten und der Vorbereitung der verschiedenen Parteianlässe. An der Parteiversammlung von Ende Mai informierten uns die beiden Schulpflegerinnen Yvonne Meier und Hanni Zbinden über die Aufgaben der per 2006 verkleinerten Schulpflege. Im Juni engagierten sich zum wiederholten Mal der gesamte Vorstand und viele weitere Parteimitglieder bei der Müllabfuhr am Bio-Marché. Diese Tätigkeit bringt uns gutes Geld uns sehr viele Sympathien ein. An der Parteiversammlung von anfangs September besuchte uns Nationalrätin Susanne Leutenegger Oberholzer, die während eines Jahres die Mentorin unseres Vorstandsmitglieds Anne-Käthi Kremer war.

Der Herbst brachte uns und der Partei ein gerüttelt Mass an Arbeit. Nebst den verschiedenen Aktivitäten im Zusammenhang mit den NR-Wahlen mussten wir unerwartet einen Ersatz für Hanni Zbinden suchen, die wegen einer beruflichen Veränderung den Austritt aus der Schulpflege per Ende 2007 ankündigte . In der Person von Lukas Fankhauser fanden wir einen geeigneten Nachfolger, der so viel Akzeptanz genoss, dass eine stille Wahl möglich war. Im November 2007 unterstützten wir tatkräftig die Fraktion im Abstimmungskampf für das Budget 2008 der Einwohnergemeinde Zofingen. Es brauchte das deutliche Votum der Bevölkerung am 25. November, das den Rechsbürgerlichen aufzeigte, dass ein tiefer Steuerfuss nicht das Mass aller Dinge ist. Das Parteijahr schlossen wir im Dezember traditionell mit dem Chlaushock in der Waldhütte Uerkheim. Unsere interessanten Gäste waren diesmal Renato und Brigitte Mazzocco aus Aarau, die mit den recht zahlreich erschienenen Parteimitgliedern den Abend genossen.
Peter Wullschleger, Präsident


Aus der Fraktion
Der Einwohnerrat nahm seine Arbeit am 19. März 2007 wieder auf. Dabei bewilligte er die Sanierung der Mensa in der BZZ, was die Fraktion einstimmig unterstützte. Im Weiteren regelte der Rat die Entschädigung der Finanz- und Geschäftsprüfungskommission neu und stimmte der Änderung der Gemeindeordnung zu, wonach die Wahlen in den Stadtrat und die Stadtammannwahl nicht am gleichen Tag stattfinden sollen.

Mangels Traktanden liess der Stadtrat die Mai-Sitzung ausfallen. An der Juni-Sitzung orientierte der Stadtrat über den Stand der Arbeiten im Hinblick auf den Austritt aus der Aargauischen Pensionskasse (APK). Der Rat behandelte den Geschäftsbericht und die Rechnung 06 der Stadt Zofingen. Dank einem erfreulichen Überschuss ist die Stadt jetzt schuldenfrei. Die SP-Fraktion musste jedoch einige kritische Bemerkungen anbringen, so zur einseitigen Abhängigkeit der Stadt von Erdöl und zur stiefmütterlichen Behandlung von Natur- und Umweltschutz im Stadtbudget. Im Weiteren bewilligte der Einwohnerrat einen Kredit von knapp 3 Mio. Franken für die Erweiterung der HPS. Die SP-Fraktion stimmte dem Vorhaben einstimmig zu.

Die ausserordentliche Einwohnerratssitzung vom 27. August 2007 war dem Austritt der Stadt Zofingen aus der APK gewidmet. Die Fraktion beschäftigte sich sehr intensiv mit dem Wechsel der Pensionskasse und liess sich zur Vorbereitung vom Stadtammann und vom Finanzverwalter umfassend über das wichtige Geschäft informieren. Sie konnte sich davon überzeugen, dass der Pensionskassenwechsel für die Mitarbeitenden der Stadtverwaltung Vorteile bietet. Dies gab den Ausschlag, dass die Fraktion dem Austritt aus der APK zustimmen konnte, welche das städtische Personal über lange Jahre zuverlässig versichert hatte. An der Augustsitzung überwies der Rat im Weiteren zwei SP-Vorstösse (Motion für energetisch nachhaltige Investitionen, Postulat bezüglich Garagierung in der Altstadt).

Ein weiteres gewichtiges Geschäft durfte der Einwohnerrat in der Septembersitzung behandeln: den Kredit von viereinhalb Millionen Franken für die Sanierungs- und Neubauarbeiten am Sportzentrum Trinermatten. Der Rat stimmte dem Kredit zu, wie auch jenem für die Neupflästerung der Vorderen Hauptgasse in der Oberstadt.

An der Budgetsitzung im Oktober musste sich die hauchdünne Mitte-Links-Mehrheit im Einwohnerrat der Bewährungsprobe stellen. Dank einem sorgfältigen inhaltlichen und taktischen Vorgehen gelang es, die von der rechten Ratshälfte beantragte Reduktion des Steuerfusses auf 99% abzuwenden. Eine erfreulich grosse Mehrheit der Zofinger Stimmbürger unterstützte unsere Haltung und schickte die Steuerfussreduktion am 25. November 2007 an der Urne bachab.

Unserem Ratspräsidenten und Fraktionsmitglied Bruno Hostettler, der sein Amt nach zwei erfolgreichen Jahren per Ende 2007 turnusgemäss weitergeben musste, wäre für die letzte Sitzung Erfreulicheres zu wünschen gewesen: Der Stadtrat musste an der Novembersitzung über die massive Kostenüberschreitung bei der Sanierung des Trottenweihers und der Volière informieren. Der Rat setzte für die Abklärung der Ursachen sowie für die Behandlung des Zusatzkredits eine Spezialkommission ein, welche vom SP- Fraktionsleiter präsidiert wird. Im Weiteren gelang es dem Rat nicht, das Präsidium der Finanz- und Geschäftsprüfungskommission neu zu besetzen; das von uns vorgeschlagene Ko-Präsidium mit Yolanda Senn Ammann (SP) und Christoph Dombrowsky (DYM) erreichte die erforderliche Mehrheit nicht; die Wahl wurde ins neue Jahr verschoben.

Auf Ende Jahr verliessen drei Mitglieder die Fraktion, welche unsere Partei und die Zofinger Politik wesentlich mitgeprägt haben: Bruno Hostettler konnte seine lange und erfolgreiche politische Karriere mit dem Einwohnerratspräsidium krönen; Elisabeth Gisler, die aus beruflichen Gründen zurückstecken muss, unterstützt uns weiterhin im Vorstand; und Peter Wullschleger, der die Fraktion in der letzten Legislatur geleitet hat, konzentriert sich auf das Parteipräsidium. Ich möchte der Kollegin und den beiden Kollegen für ihren immensen Einsatz und die freundschaftliche Zusammenarbeit an dieser Stelle herzlich danken.
Hans-Martin Plüss, Fraktionsleiter


Aus dem Stadtrat

Wir haben ein turbulentes Politjahr hinter uns. Der Stadtrat war permanent gefordert. Aus der Presse und aus persönlichen Rückmeldungen konntet Ihr entnehmen, dass wir viele Projekte zu bearbeiten hatten, dass wir einschneidende Personalentscheide fällen mussten und dass wir uns mit vielen neuen Fragen – wir denken an gesellschaftliche Probleme, an raumplanerische Visionen oder an strukturelle Herausforderungen – befassen.

Ihr seid alles in allem sehr gut informiert, nicht zuletzt, weil unser Kommunikationsverhalten und unsere Medienarbeit sich an der modernen Gesellschaft orientiert, die sich mehr Transparenz wünscht, die wissen will, was mit den zur Verfügung gestellten Mitteln passiert und die nachvollziehen möchte, welche Handlungen aus welchen Überlegungen heraus vollzogen werden. Nicht mehr nur um Information geht es aber bei einigen sehr wichtigen, da zukunftsweisenden Projekten und Konzepten. Schon lange wurde nicht mehr so Grundlegendes diskutiert und analysiert wie beispielsweise die Gestaltung und Bewahrung unseres Lebensraumes. Auf diese Thematik möchten wir daher vertieft eingehen.

Im vergangenen Jahr fiel der Startschuss zu einem ausserordentlich wichtigen und für die Zukunft unserer Gemeinde zentralen Projekt: Der Stadtrat erarbeitete die Leitlinien für die Teilrevision der Bau- und Nutzungsordnung (BNO). In diesem Prozess wird massgeblich definiert, in welche Richtung sich unsere Stadt in den kommenden 15 bis 20 Jahren entwickeln soll. Erfreut konnten wir dabei feststellen, dass sich der Stadtrat in seinen Leitsätzen für ein qualitatives und nachhaltiges Wachstum und für den verantwortungsvollen und haushälterischen Umgang mit der nicht vermehrbaren Ressource «Boden» ausgesprochen hat. Mit seiner Zielsetzung, dass die weitere Siedlungsentwicklung in unserer Gemeinde primär durch Verdichtung gegen innen und weiteres Wachstum nicht durch das Einzonen von neuem Bauland erfolgen soll, spricht sich der Stadtrat für einen schonenden Umgang mit unseren Landreserven aus. Dies ist aus unserer Sicht sehr zu begrüssen.
Gemäss den Zielvorgaben soll in altstadtnahen und zentral gelegenen Gebieten qualitativ hochstehendes, «urbanes» Wohnen gefördert werden. Beispiele in dieser Richtung sind dabei das Forstacker-Projekt «Kirschblütenhof» oder die Vision einer städtebaulich und verkehrsmässig optimalen Entwicklung in der «Unteren Vorstadt». Dieses Gebiet wurde durch den Kanton kürzlich im Rahmen des kantonalen Wohnstandortwettbewerbes als unterstützungswürdiges Pilot-Projekt aus über 30 Mitbewerbern ausgewählt.

Auch die Umnutzung und Aufwertung von zentrumsnahen, brachliegenden Industriegebieten zu einer gemischten Wohn- und Gewerbezone stellt nach Ansicht des Stadtrates eine zukunftsgerichtete und landschonende Perspektive der Stadtentwicklung dar. Dem gegenüber, und dies ist nach unserer Beurteilung ebenso zentral, hat sich der Stadtrat in seinen Leitlinien klar für den Erhalt und den Schutz seiner zahlreichen Naherholungsgebiete ausgesprochen. Neue Einzonungen von Bauland in diesen Gebieten lehnt er ab. Dabei hat sich die Erkenntnis durchgesetzt, dass Zofingen nicht zuletzt aufgrund seiner intakten Naherholungsgebiete eine hohe Wohn- und Lebensqualität aufweist, und dass ein Opfern dieser Flächen zugunsten kurzfristiger, quantitativer Wachstumsüberlegungen langfristig ein klares «Eigengoal» darstellen würde.
Auch im Bereich der Weiterentwicklung unserer Stadt als Industrie- und Gewerbestandort wurden klare Zielsetzungen definiert: Zofingen soll gestärkt werden, indem Arbeitsplätze erhalten und wenn möglich ausgebaut werden. Die nur noch spärlich vorhandenen Industrielandreserven sollen primär durch die Ansiedlung von Betrieben mit einer hohen Wertschöpfung erfolgen. Für Logistikbetriebe und Fachmärkte möchte der Stadtrat hingegen keine Flächen zu Verfügung stellen, da die Nachteile durch Landverlust und Mehrverkehr in keinem Verhältnis zum finanziellen Nutzen stehen.

Der politische Prozess für die Revision der Bau- und Nutzungsordnung ist erst angelaufen. Wir erachten es aber als ausserordentlich wichtig, dass unsere Partei die weitere Entwicklung aufmerksam und kritisch begleitet und dass wir alle gemeinsam dafür besorgt sind, dass bei der Gestaltung des Lebensraumes für künftige Generationen der grossen Verantwortung gegenüber Mensch und Umwelt auch wirklich gebührend Rechnung getragen wird.
Annegret Dubach-Lemberg und Urs Schaufelberger


Aus der Schulpflege

Organisation
Von der Schulpflege waren 2007 in 15 Sitzungen 250 Geschäfte zu behandeln, was in etwa der Geschäftslast des Vorjahres entspricht. Die 2004 eingeführte Organisation mit der Schulpflege als strategisches und der Schulleitung als operatives Führungsorgan hat sich auch 2007 bewährt. Als weitere Konsequenz aus dieser Struktur hat die Schulpflege 2007 eine neue Ressortverteilung beschlossen. Waren die einzelnen Mitglieder bisher für eine bestimmte Schulstufe zuständig, sind sie nun schwergewichtig in den laufenden Projekten wie z.B. Qualitätssicherung, Umsetzung der Blockzeiten oder Controlling tätig.

Projekte
Die 2006 eingeführten Blockzeiten sind etabliert. Für die Lehrpersonen bedeuten sie jedoch bezüglich Gestaltung des Unterrichts, Lehr- und Lernformen eine spezielle Herausforderung. Die Verankerung der Blockzeiten wird deshalb durch ein dreijähriges Schulentwicklungsprojekt unterstützt. 2007 wurden die Lehrpersonen von Kindergarten und Primarschule während insgesamt drei Tagen schwerpunktmässig zu den Themen Individualisieren sowie Heterogenität geschult.

Die Fachhochschule Nordwestschweiz führte an der Schule Zofingen eine externe Evaluation durch. Das Fazit dieser umfassenden und sehr gründlichen Untersuchung - u.a. wurden 1'200 Eltern schriftlich befragt - ist im Schlussbericht wie folgt formuliert: «Dem Evaluationsteam ist es ein Anliegen, darauf hinzuweisen, dass die Gesamtbeurteilung der Schulführung Zofingen durch das Evaluationsteam positiv ausfällt und keine gravierenden Defizite vorliegen. Auch die Mehrheit der Lehrpersonen, die Eltern und die befragten Schülerinnen und Schüler sind insgesamt mit der Arbeit der Schulverantwortlichen zufrieden. Es ist bemerkenswert, mit welchem Engagement und welcher Konsequenz die Schulpflege und vor allem die Mitglieder der Schulleitung das Schulleitungsmodell Zofingen zielorientiert umsetzen. Wir haben den Eindruck, dass in der kurzen Zeit seit der Einführung der Schulleitung das Optimum erreicht worden ist. Fehler, Fehlentscheidungen von allen Beteiligten sind in einem derartig anspruchsvollen und arbeitsintensiven Prozess normal, werden von den Führungsverantwortlichen erkannt, und man ist bestrebt, das Führungssystem laufend zu optimieren.» – Aus der Evaluation resultierten fünf konkrete Empfehlungen. Schulpflege und Schulleitung haben deren Umsetzung in die Wege geleitet.

Der Grosse Rat hat der umfassenden Schulreform - dem sogenannten Bildungskleeblatt - im Herbst 2007 in den Grundzügen zugestimmt. Schul- und damit auch regionalpolitisch bedeutsam sind die künftigen Standorte der Oberstufe. Stadtrat und Schulpflege haben Zofingen als einzigen Standort im Schulkreis Zofingen, Brittnau, Strengelbach und Vordemwald vorgeschlagen, womit der allenfalls in Frage kommende "Nebenstandort" Brittnau hinfällig würde. Gemeinderat und Schulpflege Strengelbach haben sich für Zofingen ausgesprochen. Dieser behördliche Vorentscheid ist für Zofingen als Schulstandort und Regionalzentrum von grosser Bedeutung. Die Beschlüsse von Brittnau und Vordemwald sind im Zeitpunkt dieser Berichterstattung noch offen. Ob und in welcher Form das Bildungskleeblatt eingeführt wird, entscheidet sich mit der aargauischen Volksabstimmung am 17. Mai 2009.

Eine Arbeitsgruppe ist an der Vorbereitung des Konzepts zur Einführung von Tagesstrukturen. Der Zeitplan sieht vor, das Konzept dem Einwohnerrat 2008 vorzulegen, womit die Einführung auf Beginn des Schuljahres 2009/2010 erfolgen kann. Gemäss Bildungskleeblatt sollen im Kanton Aargau künftig alle Gemeinden Tagesstrukturen anbieten.

Infrastruktur
Der Einwohnerrat hat das Projekt und den Kredit für den Erweiterungsbau der Heilpädagogischen Schule (HPS) am 18. Juni 2007 genehmigt. Am 15. November 2007 fand im Rohbau unter Mitwirkung von Kindern der HPS die Grundsteinlegung statt. Der Neubau soll im August 2008, bzw. auf Beginn des Schuljahres bezogen werden.

Gemäss Finanzplan ist die Sanierung der Turnhallen der Bezirksschule für 2009 vorgesehen. Diese Hallen sind seit gut 50 Jahren in Betrieb und - die Schulferien ausgenommen - durch die Schule und Vereine täglich bis zu 10 Stunden belegt. Die Renovation dieser Hallen inkl. der Aussenanlagen ist aus Sicht der Schulpflege dringlich. Sie ersucht den Stadtrat und den Einwohnerrat, Planung und Kreditsprechung so voranzutreiben, dass die dringend notwendige Sanierung wie geplant 2009 erfolgen kann.

Musikschule
Im Berichtsjahr besuchten 445 Schüler/innen den Instrumentalunterricht der Musikschule. Die Lektionen wurden von 25 Lehrpersonen erteilt. Die Konzerte und Klassenmusizierstunden erfreuten vor allem Eltern, Angehörige und Freunde. Am 22. September fand erstmals ein kantonaler «Tag der Musik» statt. Die Musikschule konzertierte in Altstadt und Stadtkirche, führte offene Proben durch und informierte das interessierte Publikum auf dem alten Postplatz. Das Kinderfest wurde von der Kadettenmusik und den Tambouren musikalisch umrahmt. Traditionsgemäss fanden der Zapfenstreichumzug, das Konzert auf dem Kirchplatz und die Musikbühne am Nachmittag des Kinderfestes statt.
Seit dem 1. August steht die Kadettenmusik Zofingen unter der Leitung von Adrian Zinniker. Er ist Nachfolger von Eugen Busslinger, welcher die Kadettenmusik während 18 Jahren führte. Adrian Zinniker ist Solo-Klarinettist beim Aargauer Symphonie Orchester und musiziert mit vielen verschiedenen Ensembles.
Yvonne Meier und Hanni Zbinden