Jahresbericht 2009

Liebe Parteimitglieder
Das parteipolitische Jahr 2009 war geprägt durch unseren Einsatz für die Kommunalwahlen. In Zofingen standen die Aussichten sehr gut, hatten wir doch reelle Chancen, im Stadtrat die beiden bisherigen Sitze durch Vizeammann Urs Schaufelberger sowie Stadträtin Annegret Dubach zu verteidigen und einen zusätzlichen Sitz mit Hans-Martin Plüss zu gewinnen. Leider machte uns das Bundesgericht am 2. Juni 2009 einen dicken Strich durch die Rechnung, als es in einem umstrittenen Entscheid beschied, Urs Schaufelberger dürfe ab 2010 als Lehrer an der Bezirksschule Zofingen nicht gleichzeitig im Zofinger Stadtrat Einsitz nehmen. Zwar konnten wir am 9. August 2009 die beiden bisherigen Sitze mit ausgezeichneten Resultaten von Aki Dubach und Härnu Plüss verteidigen, das Bedauern über die verpasste Chance einer historischen SP-Dreiervertretung im Stadtrat blieb. Weitgehend entschädigt wurden wir durch die glanzvolle Wahl Annegret Dubachs am 29. November 2009 zur Frau Vizeammann und durch die Wahl der Grünen Christiane Guyer am 10. Januar 2010 als Nachfolgerin von FDP-Stadtrat Scholl.

Auch bei den Schulpflegewahlen kam es anders als gedacht. Schulpfleger Lukas Fankhauser war informell bereits als neuer Präsident der Schulpflege ab 2010 vorbestimmt, er konnte aber wegen einer beruflichen Veränderung ab Herbst 2009 gar nicht zur Wiederwahl antreten. Wir fanden mit Christina Gut Sjöberg eine würdige Nachfolgerin für Lukas, wenn auch selbstverständlich nicht gleich fürs Präsidium. Erfreulicherweise blieb uns Yvonne Meier als langjähriges, wertvolles Mitglied der Schulpflege erhalten.

Und schliesslich trugen zwei Umstände dazu bei, dass wir bei den Einwohnerratswahlen den erhofften Sitzgewinn durch Rot-Grün nicht erreichten: Die Grünen traten entgegen ersten Verlautbarungen gar nicht zur Wahl an, und ein ehemaliges SP-Parteimitglied schaffte als Einzelperson die Wahl – wohl auf unsere Kosten.

In Uerkheim wurden René Hürzeler für die Finanzkommission und Hansruedi Wilhelm für die Steuerkommission bestätigt. In Brittnau wurde Bruno Koch wieder in die Steuerkommission gewählt, in die Finanzkommission schaffte es neu René Bühler anstelle von Martin Werfeli.

Nebst den Wahlen standen im Jahr 2009 weitere Etappen für den Zusammenschluss der Sektionen Zofingen-Uerkheim und Brittnau im Zentrum. Nachdem die Sektion Brittnau im Februar 2009 den Zusammenschluss beschlossen hatte, folgte die Sektion Zofingen-Uerkheim an der Generalversammlung im März 2009. Per Ende 2009 schloss die Sektion Brittnau die Rechnung zum letzten Mal in eigener Verantwortung ab, und anlässlich der gemeinsamen Generalversammlung im März 2010 wollen wir als letzten Schritt die Statutenänderung zur Fusion vornehmen.
Vorstand


Aus dem Vorstand
Im Januar 2009 führten wir unsere Jahresklausur wiederum im Feriendomizil unseres Vorstandsmitglieds Elisabeth Gisler im Haldi ob Schattdorf im Kanton Uri durch. Wir erarbeiteten bei schönstem Winterwetter die Jahresplanung und bereiteten die Generalversammlung 2009 vor. Diese fand am 20. März zum zweiten Mal in der Bürgerhalle des Rathauses von Zofingen statt.

Die Vorstandssitzungen und Parteiversammlungen des ganzen Jahres standen allesamt im Zeichen der Kommunalwahlen 2009. Anfang Juni führten wir im Saal des Restaurants Raben die Nominationen für die beiden Wahltermine vom 9. August bzw. 27. September in Zofingen und Uerkheim durch (vgl. dazu Frontseite). An der Parteiversammlung vom 12. August feierten wir im Hotel Zofingen unsere beiden gewählten Mitglieder des Stadtrats und nahmen angesichts des grossartigen Wahlresultats bereits die Nomination Annegret Dubachs als Kandidatin für die Vizeammannwahl von Ende November vor. Am Abend der Einwohnerratswahlen vom 27. September trafen wir uns im Ochsensaal, wo wir einerseits den Wahlausgang analysierten, anderseits bereits wieder voraus schauten und die Unterstützung Christiane Guyers für die Wahl zur Nachfolgerin des zurückgetretenen Stadtrats Scholl beschlossen.

Selbstverständlich gab es auch Parteitätigkeiten ausserhalb der Wahlen. Die 1. Mai-Feier wurde von der Bezirkspartei bzw. deren 1. Mai-Komitee organisiert und fand im gewohnten Rahmen in der Markthalle Zofingen statt. Vom 19. bis 21. Juni engagierten sich zum wiederholten Mal der Vorstand und viele weitere Parteimitglieder bei der Müllabfuhr am Bio-Matché. Am 26. August fand in Aarburg unter massgeblicher Beteiligung unseres Sektionsmitglieds Viviane Hösli eine aSPekte-Veranstaltung zum Thema "Jugendarbeitslosigkeit" statt. Am 17. Oktober organisierte eine Gruppe um Willi Wacker im Gemeindesaal Uerkheim ein "Café Cantonal" mit Urs Hofmann. Und schliesslich schlossen wir das Parteijahr im Dezember traditionell mit dem Chlaushock in der Waldhütte Uerkheim. Der eingeladene Gast musste den Termin leider kurzfristig absagen, wir nutzen den freien Raum spontan zu einer kleinen Wahlfeier für die frisch gekürte Frau Vizeammann Aki Dubach.
Peter Wullschleger, Parteipräsident


Aus der Fraktion
Das Jahr 2009 war auch in der Fraktion geprägt durch die anstehenden Wahlen auf Gemeindeebene. Mit sorgfältig vorbereiteten Vorstössen und engagierten Voten leistete die Fraktion im Rahmen des Einwohnerrats einen wichtigen Beitrag zum Wahlkampf.

Bereits an der ersten Sitzung im Jahr 2009 griff die Fraktion ein verkehrspolitisch heisses Eisen auf: Im Zusammenhang mit der Kreditbewilligung für die Unterführung Strengelbacherstrasse verlangte die Fraktion, dass nochmals unvoreingenommen ein Kreisverkehr rund um die Altstadt geprüft werde. Damit hätten mehrere unschöne und teure Kreisellösungen (oberer Stadteingang, Einmündung Güterstrasse in untere Grabenstrasse) vermieden werden können. Der Einwohnerrat lehnte das entsprechende Postulat in der Junisitzung knapp ab. 

Mit der Kreditbewilligung für die Planung und Projektierung des Neubaus Seniorenzentrum leitete der Einwohnerrat in der Maisitzung das bislang grösste Investitionsvorhaben der Stadt ein. Die SP-Fraktion unterstützt das Vorhaben nach Kräften. Dabei setzt sich die Fraktion vehement für die Anliegen der Seniorinnen und Senioren ein. In der Maisitzung zog der Einwohnerrat überdies mit der Genehmigung der Bauabrechnung den Schlussstrich unter die Trottenweiher-Affäre.

Die Behandlung des Geschäftsberichts und der Jahresrechnung 2008 schlug keine hohen Wellen. Einen ebenfalls erfreulichen Beschluss fällte der Einwohnerrat an der Junisitzung über die Motion der überparteilichen Velogruppe, welche massgebIich von den SP-Mitgliedern getragen wurde. Der Vorstoss wurde in ein Postulat umgewandelt und ohne Gegenstimme überwiesen. Damit ist der Stadtrat in der Pflicht, die Parkierungsmöglichkeiten für Velos am Bahnhof rasch zu verbessern.

Die SP-Motion für die Einführung eines Energiefonds lehnte der Rat in der Oktobersitzung leider knapp ab. Bei der Behandlung des Voranschlags der Stadt wurde klar, dass die fetten Jahre vorbei sind. Die SP-Fraktion musste besorgt eine erneute Erhöhung der Taxen im Seniorenzentrum sowie der Abwassergebühren zur Kenntnis nehmen . An derselben Sitzung wurde der Einwohnerrat im Weiteren über die Vorfälle im Ressort Sicherheit informiert; die Information wurde – trotz Wahlkampf – kommentarlos und ohne Schlammschlacht entgegengenommen. An der letzten Einwohnerratssitzungder Legislatur bewilligte der Rat schliesslich den Baukredit für die Sanierung der Kustorei und segnete die Revision des Abfallreglementes ab.

Mit dem Wechsel in den Stadtrat schliesse ich meine Aufgabe als Fraktionschef nach vier Jahren ab. Es war für mich eine tolle Erfahrung, mit einer Gruppe von so engagierten, fachkundigen, kreativen und "gmögigen" Kolleginnen und Kollegen zu politisieren. Ich danke ganz herzlich und hoffe auf weiterh in gute Zusammenarbeit.
Hans-Martin Plüss, Fraktionsleiter


Aus dem Stadtrat
Bei der Vorbereitung dieses Jahresberichts ist uns einmal mehr bewusst geworden, wie vielfältig unsere Aufgaben sind, wie bunt der Katalog dieses politischen Jahres wieder geworden ist. Unser AIphabet hat sich für die Darstellung dieser Feststelung fast aufgedrängt.

Asyl – Nach einer umfassenden Analyse der kantonalen Arbeit, unserer Kapazitäten und der finanziellen Auswirkungen sind wir zum Schluss gekommen, dass die Asylfragen von unserem Bereich Soziales übernommen werden.

Bundesgericht – Dieses entschied mit 3:2 Stimmen, sich nicht in kantonale Angelegenheiten einzumischen. Damit gilt der Beschluss des Grossen Rates, die Lehrpersonen – ohne inhaltliche Begründung – neu von Stadtratswahlen auszuschliessen. Nach acht Jahren das Ende der stadträtlichen Tätigkeit von Urs.

ChanceZ! – Das Pilotprojekt gibt uns in vielem Recht. Zwar ist es fast unmöglich, Teilnehmerlnnen in den ersten Arbeitsmarkt integrieren zu können, es gelingt jedoch, Arbeitsverträge abzuschliessen, die den Beteiligten Strukturen, Anerkennung und Perspektiven geben. Besonders erfreulich sind die Angebote der Stadt Zofingen.

Denkmalschutz und Altstadt – Der Stadtrat ist bestrebt, einen sinnvollen Mittelweg zwischen dem Erhalt des historischen Altstadtbildes einerseits und den Ansprüchen zeitgemässer Wohnbedürfnisse andererseits zu finden. Denn: Wir möchten auch in Zukunft eine lebenswerte und lebendige(!) Altstadt.

Energiestadt – ... sind wir zwar und in Teilbereichen gibt es erste Erfolge. Aber wir müssen auch in Zukunft auf verschiedensten Ebenen aktiv bleiben – wir können noch besser werden!

Fusion – Mit Uerkheim kam nicht zustande. Wir hätten sie begrüsst und wären gerne eine gute Fusionsgemeinschaft geworden. Nun sind wir gespannt auf die weitere Entwicklung. Was diesbezüglich erarbeitet worden ist, wird uns ein wertvolles Grundlagenpapier sein.

Geschäftslast – Diese ist einmal mehr angestiegen (47 Sitzungen mit mehr als 1200 Geschäften) und hat teilweise die Grenzen des Machbaren erreicht. Besonders wenn sechs Exekutivmitglieder während eines halben Jahres die Arbeit von sieben erledigen müssen (siehe Repol).

Horizont 2025 – Was wir immer vermisst haben, wird nun sorgfältig erarbeitet. Der Stadtrat hat im Berichtsjahr ein Strategiepapier an Angriff genommen, das zeigen soll, wohin wir mit unserer Stadt bezüglich Gesellschaft / Umwelt / Wirtschaft wollen.

Infrastruktur – Mehrere wichtige Infrastrukturprojekte im Verkehrsbereich sind in diesem Jahr vorangekommen (Wiggertalstrasse, Unterführung Strengelbacherstrasse). Wir müssen uns aber immer bewusst sein, dass unsere Verkehrsprobleme mit baulichen Lösungen allein nicht zu bewältigen sein werden.

Jahresziele – Ohne Jahresziele zu arbelten können wir uns gar nicht mehr vorstellen. Sie geben der Verwaltung und uns nicht nur den gewünschten Druck, sondern sichern uns auch die erforderlichen Mittel...

KGV – Als erste Gemeinde im Aargau erarbeitete die Stadt Zofingen gemeinsam mit dem Kanton einen "Kommunalen Gesamtplan Verkehr". Eine umfassende und gesamtheitliche Strategie zur Bewältigung unserer künftigen Verkehrsprobleme. Nun gilt es, dieses zukunftsweisende Pionierprojekt umzusetzen !

Legislaturbilanz – Nach vier Jahren Arbeit dürfen wir feststellen, dass wir in unseren Ressorts einiges bewegen und viele der gesteckten Legislaturziele erreichen konnten.

Mitarbeiterinnen – Ohne unsere Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter läuft nichts. Es ist spannend und herausfordernd, mit ihnen zusammen Ideen zu kreieren, Probleme als Herausforderung anzunehmen und nach Lösungen zu suchen, die zu unserer Stadt, bzw. unserer Bevölkerung passen und unsere Rahmenbedingungen berücksichtigen.

Naherholungsgebiete – Sie sind aus unserer Sicht sehr wichtig für die Lebensqualität unserer Stadt. Erfreulich, dass sich auch der Gesamtstadtrat im Rahmen der Ortsplanungsrevision für den Schutz und den Erhalt dieser Gebiete ausgesprochen hat.

Ortsplanungsrevision – Ein zentrales Projekt, weiches die zukünftige Entwicklung unserer Stadt massgeblich prägen wird. Der Stadtrat hat sich dabei für die verdichtete Nutzung bereits überbauter Areale ausgesprochen. Eine zusätzliche Überbauung von Freiflächen und weitere Zersiedelung hat er abgelehnt. Ein positives Signal ...

Partizipation – Wer das Konstrukt mitgestalten darf, geht auch sorgfältig damit um. Das gilt für Objekte, das gilt erst recht für unsere Gesellschaft und unser Leben. Ganz besonders gilt es, wenn es um die Zukunft der jungen Generation geht. Daher wollen wir diese partizipieren, d.h. mitgestalten und mittragen lassen.

Repol – Mitte Jahr war bei uns fast nichts mehr wie vorher. Die tragischen Ereignisse rund um die Repol haben uns erschüttert, haben uns aber auch in manchem die Augen geöffnet. Mit verpflichtenden Prozessbeschrieben wollen wir Risiken minimieren, mit institutionalisierten Reportings wollen wir Transparenz schaffen.

Seniorenzentrum – Der geplante Neubau ist mit Abstand das grösste und kostenintensivste Infrastruktur-Projekt der nächsten Jahre. Der politische Prozess hat begonnen. Zweifelsohne wird das Seniorenzentrum die Stadt Zofingen in den nächsten Jahren intensiv beschäftigen.

Tempo 30 – Das stadträtliche Konzept hat sich bewährt: In vielen Quartieren konnten – sofern von den Bewohnerinnen und Bewohnern gewünscht – die Massnahmen zur Beruhigung des Verkehrs umgesetzt werden.

Umstrukturierungen – Solche waren im Organigramm des Stadtrats dringend nötig. Die neuen Ressortpakete sind endlich homogener und erlauben ein effizienteres Arbeiten.

Veranstaltungen – Unser Kalender ist gut bestückt. Wenn es uns weiterhin gelingt, das Kaleidoskop so auszugestalten, dass verschiedene Bedürfnisse und Interessen unserer Bevölkerung erfüllt, resp. wahrgenommen werden können, sind wir auf dem richtigen Weg.

Weineinkauf – Der traditionelle Einkauf des "Rathäuslers" durch den Gesamtstadtrat zählte sicher nicht zu den wichtigsten Geschäften des vergangen Jahres. Dennoch: Ein "Fehlentscheld" der Exekutive würde wohl vielen Zofingerinnen und Zofingern und den uns stets willkommenen Gästen den wohlverdienten Apere vergällen.

X, Y ungelöst? – Zum Glück ist vieles noch offen und ungelöst. Das Leben ist ja noch nicht gelebt. Es ist und bleibt spannend!

Zofingen bewegt & verbindet. Dieses Claim verpflichtet, damit heimsen wir aber auch viel Lob ein. Wir fühlen uns wohl damit und geben unser Bestes, damit diese Stadt sich täglich daran misst.
Aki und Urs


Aus der Schulpflege
Die Schulpflege Zofingen behandelte 2009 in 14 Sitzungen 207 Geschäfte. Auf Ende Oktober 09 ist Lukas Fankhauser vorzeitig aus der Schulpflege zurückgetreten, da er sich beruflich zu einem mehrjährigen Auslandprojekt verpflichtet hat. Renata Siegrist hat die Schulpflege auf Ende der Amtsperiode verlassen. Das Berichtjahr endete mit dem unerwarteten Tod von Andreas Fuchs, amtierender Schulpflegepräsident, tragisch.

Jahrelange Vorbereitungsarbeiten wurden mit der klaren Ablehnung des "Bildungskleebatt" zur Makulatur. Im August wurde an der Primarschule mit der integrativen Schulung gestartet. Auch dank der im Zuge der Etablierung der Blockzeiten durchgeführten Weiterbildungen im Bereich Unterrichtsentwicklung konnte die integrative Schule problemlos umgesetzt werden. Die Schulpflege hat entschieden die integrative Schulung an der Oberstufe auf das Schuljahr 2011/12 einzuführen. Ab diesem Zeitpunkt werden in Zofingen keine Kleinklassen mehr geführt.

Ebenfalls im August startete das Pilotprojekt Tagesstrukturen in den Räumlichkeiten des Spittelhofs. Wie zu erwarten war, benutzten in den ersten Monaten noch nicht viele Eltern diese Angebot für ihre Kinder. Es zeichnet sich jedoch ein zwar langsames aber kontinuierliches Anwachsen der Belegungszahlen ab.

Die Uni Bern wurde beauftragt das Blockzeitenmodell zu evaluieren. Im März wurden Eltern und Lehrpersonen vom Kindergarten sowie von der Unter- und Mittelstufe befragt. Die Auswertung lag im Spätsommer vor. Das Resultat war durchwegs positiv. Eltern sowie Lehrpersonen möchten nicht mehr auf dieses Angebot verzichten.
Yvonne Meier