Jahresbericht 2008

Liebe Parteimitglieder
Nach 10 Jahren ohne SP-Vertretung im Regierungsrat gelang dem Aarauer SP-Nationalrat Urs Hofmann am 30. November 2008 mit einem ausgezeichneten Resultat der Sprung in die Regierung. Die Freude über die Wahl war gross, und die Wahlfeier am Abend des 30. November 2008 im KiFF in Aarau ausgelassen. Leider haben wir es nicht geschafft, den Schwung bis ins neue Jahr hinüber zu tragen. Für den Verlust von acht Mandaten bei den Grossratswahlen vom 8. März 2009 ist nicht nur das neue Wahlsystem verantwortlich. Es fehlte an einer breiten Mobilisierung in den eigenen Reihen, folglich gelang es uns nicht, die Themen zu setzen. Eigentlich schade, denn gerade in wirtschaftlich schlechteren Zeiten müsste es für die SP möglich sein, die Wählerschaft anzusprechen .

Den selben Fehler wollen wir für die anstehenden Wahlen auf Gemeindeebene nicht begehen. Bei den Stadtratswahlen müssen wir aufzeigen, dass für eine nachhaltige Entwicklung der Stadt und der Region in den nächsten vier Jahren die besten Köpfe nötig sind. Ein handlungsfähiger Stadtrat ist aber in jedem Fall auf Mehrheiten im Parlament angewiesen. Deshalb wollen wir bei den Einwohnerratswahlen vom 27. September 2009 wiederum mit ausgewiesenen Kandiatlnnen antreten und an den Erfolg vor vier Jahren anknüpfen.

Speziell ist die Situation in Uerkheim. Im Hinblick auf den absehbaren Zusammenschluss mit Zofingen ist in erster Linie Kontinuität gefragt. So ist zu erwarten, dass die amtierenden Behörden nochmals im Amt bestätigt werden, damit sie ihr Wissen weiterhin in die laufenden Arbeiten einbringen können. Dass der Zusammenschluss von zwei Gemeinden nicht einfach ist, zeigt die Tatsache, dass der ursprüngliche Zeitplan – Fusion per 2010 – schon bald aufgegeben werden musste und es nun gar denkbar ist, dass Uerkheim noch eine weitere Amtsperiode, also bis Ende 2013, selbstständig bleibt.

Um die Frage der Selbstständigkeit geht es auch bei der SP-Sektion Brittnau, die uns zu Beginn 2008 im Hinblick auf einen möglichen Zusammenschluss mit der Sektion Zofingen-Uerkheim kontaktiert hat. Mittlerweile liegt dem Vorstand ein entsprechender formeller Antrag der Sektion Brittnau vor. Es ist in keiner Weise das Bestreben des Vorstands, die umliegenden kleineren Sektionen zu "übernehmen". Wenn aber – wie in Brittnau – neue Leute fehlen, welche die altgedienten Vorstandsmitglieder endlich ablösen könnten, bleibt wohl nur dieser Schritt, der allemal besser ist als die Auflösung der Sektion.
Vorstand SP Zofingen-Uerkheim


Aus dem Vorstand
Im Januar 2008 führten wir unsere Jahresklausur wiederum im Feriendomizil unseres Vorstandsmitglieds Elisabeth Gisler im Haldi ob Schattdorf im Kanton Uri durch. Wir erarbeiteten trotz schönstem Winterwetter die Jahresplanung und bereiteten die Generalversammlung 2008 vor. Diese fand am 14. März 2008 erstmals in der Bürgerhalle im Rathaus von Zofingen statt. Die Wahl der Lokalität erwies sich als Glückstreffer, und die zahlreich erschienenen Parteimitglieder wurden nach den ordentlichen Geschäften mit einem vom Vorstand selbst vorbereiteten Imbiss belohnt.

Die acht Vorstandssitzungen im Jahr standen im Zeichen der Routinegeschäfte und der Vorbereitung der verschiedenen Parteianlässe. An der Parteiversammlung von Mitte Mai liessen wir uns durch die Fraktion des Einwohnerrats über die laufenden Geschäfte des Gemeindeparlaments informieren. Im Juni engagierten sich zum wiederholten Mal der gesamte Vorstand und viele weitere Parteimitglieder bei der Müllabfuhr am Bio-Marché. Diese Tätigkeit bringt uns Geld und viele Sympathien ein. Ende August begab sich ein Teil des Vorstands mit Parteimitgliedern und Gästen wiederum ins Urnerland, diesmal nach Altdorf, wo wir nach einer interessanten Führung entlang der historischen Natursteinmauern eine Vorstellung der Tell-Spiele besuchten.

Die Parteiversammlung von anfangs September hielten wir im schönen Gemeindesaal von Uerkheim ab. Hier informierte uns Markus Kappeler, Gemeindeammann von Uerkheim, über die laufenden Arbeiten im Hinblick auf den geplanten Zusammenschluss von Uerkheim und Zofingen. Kurz vor den Herbstferien organisierte unser Vorstandsmitglied Anne-Käthi Kremer zusammen mit Einwohnerrat Philippe Dietschi einen Diskussionsanlass im Zofinger Gemeindeschulhaus zum "Bildungskleeblatt" mit den Referenten Manfred Dubach, Grossrat, und Andreas Fuchs, Schulpflegepräsident. Ende Oktober fand im Rahmen der "aSPekte"-Reihe im Jugendhaus "Planet Z" ein Podium zum Thema "Jugendgewalt" statt, für das unser Vorstandsmitglied Christine Moll und Schulpfleger Lukas Fankhauser massgeblich mitverantwortlich zeichneten.

Das Parteijahr schlossen wir im Dezember traditionell mit dem Chlaushock in der Waldhütte Uerkheim. Unser Gast war diesmal der Co-Präsident der SP Aargau, Marco Hardmeier, der den gemütlichen Anlass dazu nutzte, mit den Sektionsmitgliedern ins Gespräch zu kommen.

Rückblickend auf das vergangene Jahr bleibt dem Vorstand nebst den erwähnten Höhepunkten die Betroffenheit, dass langjährige und verdiente Parteimitglieder den Austritt aus der Partei bekannt gegeben haben. Dies schmerzt umso mehr, als die Austritte schriftlich und ohne vorgängiges Gespräch mit dem Vorstand erfolgten.
Peter Wullschleger, Präsident


Aus der Fraktion
Die SP-Fraktion erlebte auf den Beginn der zweiten Hälfte der Legislatur eine intensive "Blutauffrischung". Für die per Ende 2007 zurücktretenden Bruno Hostettler, Peter Wullschleger und Elisabeth Gisler rutschten Liz Ruch, Benno Riss und Marcel Murri nach. An der Klausursitzung vom 16. Januar konnten wir uns gegenseitig kennen lernen und erste spannende Diskussionen über die Stadtpolitik führen. In der Folge reichte die Fraktion auf die erste Einwohnerratssitzung fünf neue parlamentarische Vorstösse ein.

Die Pannen beim Bauvorhaben "Trottenweiher" standen im Mittelpunkt der ersten Einwohnerratssitzung am 17. März. Der Rat bewilligte den Zusatzkredit von nochmals rund Fr. 750'000.- mit kleinen Abstrichen bei der Bepflanzung. An dieser ersten Sitzung gelang es dem Rat im zweiten Anlauf auch, einen neuen Präsidenten für die Finanz- und Geschäftsprüfungskommission zu wählen. Im Weiteren stimmte er einem Kredit für Machbarkeitsabklärungen einer Fusion mit der Gemeinde Uerkheim einstimmig zu.

Nach dem im März kurzfristig erfolgten Rücktritt von Yolanda Senn Ammann aus dem Einwohnerrat ergänzte Franz von Büren die Fraktion. In der Mai-Sitzung nahm der Rat von den vertieften Abklärungen der Spezialkommission "Trottenweiher" unter dem Vorsitz unseres Fraktionspräsidenten über die Ursachen der Kostenüberschreitung Kenntnis. Nun sind wir gespannt, ob der Stadtrat die Lehren zieht und die von der Spezialkommission vorgeschlagenen Massnahmen umsetzt. Im Weiteren stimmte der Rat dem neuen Parkplatzgebührenreglement für die Altstadt (erste halbe Stunde gratis) zu.
Die Behandlung des Geschäftsberichts und der Rechnung 07 warf an der Junisitzung keine grossen Wellen. Dies im Gegensatz zur von Benno Riss hervorragend dokumentierten Analyse der Sicherheitsprobleme der Schulkinder um das Gemeindeschulhaus. Der Rat bewilligte im Weiteren die umwelttechnische Sanierung der Schiessanlagen Mühlethal und Heitern (inkl. einem künstlichen Kugelfang) sowie einen Kredit für ein neues Schlauchverlegefahrzeug der Feuerwehr.

Die Septembersitzung 08 hatte für die SP-Fraktion eine besondere Bedeutung: Mit dem Rückkauf der Aktien der Parkhaus AG hat die Stadt erstmals die Rückführung einer privatisierten Anlage in die öffentliche Hand - quasi eine Verstaatlichung - beschlossen. Es ist zu hoffen, dass dieser "Schritt in die richtige Richtung" auch bei der städtischen Werke AG (StWZ) gelingt, wie das ein von der Fraktion gleichentags eingereichtes Postulat vorschlägt.
Dass unter anderem wegen der Steuergesetzrevision des Kantons bei den Stadtfinanzen die "fetten Jahre" vorbei sind, machte sich an der Budgetsitzung im Oktober bemerkbar. Der Rat lehnte eine von der Fraktion beantragte Aufstockung des Kulturbudgets ab. Auch unseren Antrag, beim Seniorenzentrum auf die Erhöhung der Pflegetaxen zu verzichten, lehnte die rechte Ratshälfte mit Unterstützung eines Teils der Mitte ab. Hingegen blieb der Beitrag der Stadt an den Ausbau der Mühlethalstrasse von rund 2.4 Mio. Franken unbestritten.
In der Novembersitzung stimmte der Einwohnerrat einem neuen Gewässerreglement zu. Unser Einwand, dass der gesamte Hochwasserschutz rechtlich nicht aus der zweckgebundenen Abwasserrechnung finanziert werden dürfe, fand keine Mehrheit im Rat. Erfreulich waren jedoch die Antworten des Stadtrates zum Thema StWZ. Unser Postulat wurde überwiesen, wonach eine Eigentümerstrategie zu entwickeln ist, welche den Einfluss der Stadt auf unser Strom-, Gas- und Wasserwerk zu sicherstellt.

Die SP-Fraktion hat im vergangenen Jahr weitaus am meisten Anträge gestellt und parlamentarische Vorstösse eingereicht. Es macht Freude, diese Gruppe von aktiven, engagierten, klugen und fleissigen Politikerinnen und Politikern präsidieren zu dürfen. Ich danke den Fraktionsmitgliedern und dem Parteivorstand für die freundschaftliche Zusammenarbeit.
Hans-Martin Plüss, Fraktionsleiter


Aus dem Stadtrat
44 Sitzungen, 1002 Geschäfte, 2 Klausuren, 1 Weinreise, unzählige Apéros, regelmässige Kommissions-Sitzungen, unregelmässige Einladungen – alles mit dem einem Ziel: die Jahresziele zu verfolgen, die Legislaturziele zu erreichen. Und wir stellen fest, dass unser Instrument - das Formulieren von Zielen - sich bewährt. Der politische Alltag deckt oft so viel zu, da geht die eine oder andere übergeordnete Idee fast verloren. Um dies zu verhindern, arbeitet der Stadtrat inzwischen geübt und umfassend an und mit diesen Plänen. In diesem Jahresbericht beleuchten wir einerseits die Vernetzung und die Zusammenhänge in den Bereichen Raumplanung, Verkehr sowie Bau- und Nutzungsordnung, andererseits die neuen, resp. verfeinerten Aufgaben in den sozialen und gesellschaftlichen Fragen.

Vernetzung von Raumplanung, Verkehr und Bauen
Im vergangenen Jahr hat der Stadtrat sich wiederum intensiv mit zahlreichen Verkehrsprojekten und zentralen Fragen der Raumplanung auseinandergesetzt. Wichtige Weichen für die Entwicklung unserer Stadt wurden im Stadtrat und in der stadträtlichen Planungs- und Verkehrskommission bei der Beratung der laufenden Revision der Bau- und Nutzungsordnung (BNO) gestellt. Dabei hat der Stadtrat die Leitplanken dahingehend gesetzt, dass durchaus ein massvolles, qualitatives Wachstum möglich sein soll, dieses Ziel aber primär durch Verdichtung gegen innen zu erreichen sei (bessere Nutzung der bereits eingezonten Flächen, neue Nutzungsmöglichkeiten) und nicht durch Ausweitung der bestehenden Bauzonen erfolgen soll. Auch die Aussagen, dass Zofingen keine Flächen für reine Logistikbetriebe und Fachmärkte zur Verfügung stellen möchte und seinen Naherholungsgebieten einen hohen Stellenwert beimisst, ist aus unserer Sicht sehr zu begrüssen. Dass im Zuge der umfangreichen Revision der BNO der Stadtrat auch ein Energiereglement ausgearbeitet hat, welches das energiesparende Bauen fördern möchte, erachten wir als Schritt in die richtige Richtung.

Neben zahlreichen einzelnen Verkehrsprojekten (Unterführung Strengelbacherstrasse, Unterer Stadteingang, Parkraumplanung Altstadt, Wiggertalstrasse mit ihrer Fortführung bis zum BZZ, Verkehrsführung rund um die Altstadt) ging es im vergangenen Jahr vor allem darum, die einzelnen Planungen miteinander zu verknüpfen und diese in eine Gesamtschau einzubetten.

Ein zentrales Anliegen der Raumentwicklung wird in Zukunft die Abstimmung von Siedlung und Verkehr sein. Im Zusammenhang mit der laufenden Revision des kantonalen Baugesetzes wird im Aargau mit dem sogenannten «Kommunalen Gesamtplan Verkehr» ein neues, behördenverbindliches Planungsinstrument für Gemeinden geschaffen werden, welches diese zentrale Zielsetzung verfolgt. Wir konnten erreichen, dass Zofingen – in enger Zusammenarbeit mit dem Kanton – die erste Pilotgemeine im Kanton Aargau sein wird, welche eine derartige Planung in Angriff nehmen kann. Dabei sollen die verschiedenen Teilplanungen unserer Stadt (Verkehr, Parkraum) miteinander verknüpft und in eine Gesamtschau gestellt werden. Selbstverständlich werden auch die Zielsetzungen der laufenden BNO-Revision mit einbezogen. Durch diese Verknüpfung wird es in Zofingen möglich sein, eine umfassende Massnahmenplanung (bis hin zum Mobilitätsmanagement) einzuleiten. Mit diesem neuen Instrument wird unserer Stadt in diesem Bereich erfreulicherweise kantonsweit eine Vorreiterrolle zukommen.

Soziale und gesellschaftliche Fragen
So wie wir Antworten und Lösungen auf die Fragen und Probleme rund um unser Mobilitätsverhalten, den Umgang mit unseren Landreserven oder die Ansiedelung von Wirtschaftsbetrieben in unserer Stadt suchen und erarbeiten, so suchen wir auch nach neuen oder angepassteren Strukturen, die unsere Gesellschaft zusammenhalten. Den Wandel, den wir alle hier miterleben und mitprägen, müssen wir in unser politisches Denken und Handeln aufnehmen. Grosse Umwälzungen sind nicht passiert, auch keine umfassenden Konzepte wurden geschrieben. Im vergangenen Jahr ging es bewusst um die Absicht, Bestehendes, das sich bewährt, zu stärken, Synergien zu nutzen und das Wissen zu sichern. So konnte im kulturellen Bereich eine sinnvolle Kombination von Bibliotheks- und Archivleitung sowie Fachstellenleitung Kultur erreicht werden. Die Belebung der Bibliothek durch neue Aktivitäten und die neuen, vom Gesetz vorgeschriebenen Pflichten bezüglich Archivführung, resp. die Erkenntnis, dass im Archivbereich für Zofingen noch sehr viel zu erfüllen ist, hat zwar dazu geführt, dass wir die Prioritäten neu setzen mussten. Daher blieb uns für das Vorhaben Kulturkonzept kaum Zeit. Dieses Vorhaben nehmen wir mit ins neue Jahr.

Im Bereich Soziales wird sinnvollerweise unter ein Dach gestellt, was zusammengehört. Der Organisationsgrad ist inzwischen auch hoch genug, um wieder eine eigene Amtsvormundschaft zu führen. Für die Jugend wollen wir weiterhin Angebote zur Verfügung stellen, sie soll aber auch mitarbeiten und mitdenken können. Partizipation ist hier das grosse Stichwort. Die Schule wird ab Mai durch eine besser dotierte und beidgeschlechtlich besetzte Schulasozialarbeit unterstützt, mit einer Präventions- und Integrationsstelle wollen und können wir selber aktiv werden oder Anlaufstelle für private Vereine oder Fachleute anbieten.

Immer noch haben wir das gute Gefühl, dass wir in einem Gremium arbeiten, das sich dafür einsetzt, dass es ganz vielen Menschen möglichst gut geht. Diese Absicht treibt täglich an. Auf dass dies auch im kommenden Jahr so bleibt, hoffen
Annegret Dubach-Lemberg und Urs Schaufelberger


Aus der Schulpflege

Organisation
Die Schulpflege behandelte 2008 in 13 Sitzungen 230 Geschäfte, was in etwa der Geschäftslast des Vorjahres entspricht. Lukas Fankhauser trat am 1. Januar 2008 nach stiller Wahl neu in die Schulpflege ein. Er ist Nachfolger von Hanni Zbinden, welche der Schulpflege seit 2002 angehörte und im Herbst 2007 den Austritt aus der Schulpflege per Ende 2007 aus beruflichen Gründen erklärte.

Integrative Schulung
Seit dem Schuljahr 2008/2009 werden in Zofingen keine Einschulungsklassen mehr geführt. Ausschlaggebend für diesen Beschluss der Schulpflege waren folgende Gründe: Die Zahl der Anmeldungen an die Einschulungsklassen war seit Jahren rückläufig. Auf das Schuljahr 2008/2009 wurde die Mindestzahl zur Führung einer Einschulungsklassse nicht mehr erreicht. Die Aufhebung der Einschulungsklasse entspricht der auch vom Departement Bildung. Sport und Kultur (BKS) verfolgten Strategie der integrativen Schulung. Kinder sollen vermehrt in Regel-, bzw. weniger Spezialklassen unterrichtet werden.
Die Schulpflege hat im Sinne der integrativen Schulung beschlossen, auf das Schuljahr 2010/2011 auch die Kleinklassen aufzuheben. Rund ein Drittel der aargauischen Gemeinden haben sich bereits zu diesem Schritt entschlossen.

Tagesstrukturen
Die Schulpflege legte dem Stadtrat im Herbst 2008 das Konzept für Tagesstrukturen vor. Die Einführung dieser familienergänzenden Betreuung soll gestaffelt erfolgen. In einen ersten Schritt wird ab August 2009 der Betrieb in der Quartierschule BZZ zusammen mit dem Spittelhof und in der Quartierschule Mühlethal in Zusammenarbeit mit den Tagesfamilien von "zofingenregio" aufgenommen. Für die Einführung der Tagesstrukturen im Bereich des Gemeindeschulhauses müssen vorerst die räumlichen Voraussetzungen geschaffen werden.

Qualitätsentwicklung und -sicherung (QUES)
Das bisher auf die Oberstufe fokussierte Projekt QUES wurde 2008 auf die Primarschule und den Kindergarten ausgeweitet. Wesentliche Elemente sind die Mitarbeitergespräche und die kollegialen Hospitationen im Unterricht. QUES ist ein zentrales Instrument zur Sicherung der Qualität und der Entwicklung der Volksschule. Es wird von der örtlichen Schulleitung geführt und von der Schulpflege begleitet.

Heilpädagogische Schule
Die Heilpädagogische Schule (HPS) bezog im August 2008 den Erweiterungsbau, dessen Projekt und Kredit vom Einwohnerrat im Juni 2007 genehmigt wurden. Die Einweihung wurde Mitte Oktober mit einer offiziellen Feier und einem grossen Schulfest begangen.
Am 1. Januar 2008 trat die "Neugestaltung des Finanzausgleichs und der Aufgabenteilung zwischen Bund und Kantonen (NFA)" in Kraft. Der Bund zog sich mit Einführung der NFA aus der Finanzierung der Sonderschulen zurück. Der Kanton - jetzt alleiniger Geldgeber - führte auf das Jahr 2008 neue Steuerungsinstrumente ein. Er schliesst mit den Sonderschulen Leistungsvereinbarungen und Rahmenverträge ab. Damit verbunden ist ein Globalbudget, worüber die HPS in eigener Verantwortung verfügt. Ein nachträglicher Ausgleich eines allfälligen Defizits ist ausgeschlossen.

Musikschule
Im Berichtsjahr besuchten 439 Schüler/innen den Instrumentalunterricht der Musikschule. Die Lektionen wurden von 24 Lehrpersonen erteilt. Die Konzerte und Klassenmusizierstunden waren gut besucht und erfreuten vor allem Eltern, Angehörige und Bekannte. Die Aufführung «Ein Haus voll Musik» anlässlich des Schnuppertags im April war für alle Beteiligten und das Publikum ein Höhepunkt. Traditionsgemäss wurde das Kinderfest von Kadettenmusik und Tambouren musikalisch umrahmt. Nach dem Zapfenstreichumzug durch die Altstadt dirigierte Adrian Zinniker, neuer Leiter der Kadettenmusik, das Konzert auf dem Kirchplatz. Am Kinderfest Nachmittag traten verschiedene Bands bei schönstem Wetter auf der Openair-Musikbühne Heiternplatz auf.
Yvonne Meier und Lukas Fankhauser