Jahresbericht 2006

Liebe Parteimitglieder

Im Vierjahreszyklus mit den Nationalratswahlen (letztmals 2003), den Kantonal- und Bezirkswahlen (2004) sowie den Gemeindewahlen (2005) war das vergangene 2006 das Jahr ohne Wahlurnengang. Dies bedeutete für unsere Sektion, etwas Luft holen zu können, die Finanzen zu schonen und Rückstellungen für kommende Wahlen zu machen. Zudem bot sich die Gelegenheit, uns verstärkt mit der kommunalen und regionalen Sachpolitik zu befassen.

So stand denn auch die Parteiversammlung Ende Mai 2006 im Zeichen der Arbeit unserer Stadträtin und unseres Stadtrats. Annegret Dubach und Urs Schaufelberger legten im Saal der Schützenstube die Schwerpunkte ihrer Ratstätigkeit dar. Auch wenn uns allen klar ist, dass die Exekutivtätigkeit im Stadtratsgremium eine eigene Dynamik hat: bei Aki und Urs kommt nie ein Zweifel auf, dass sie sich mit Vehemenz für unsere sozialen und ökologischen Anliegen einsetzen (vgl. dazu auch das folgende Gespräch).

Die Stadt und die Region standen auch im Mittelpunkt des Referats des neuen Zofinger Stadtammanns anlässlich der Parteiversammlung vom Oktober 2006. Hans-Ruedi Hottiger zeigte sich engagiert und versprühte Aufbruchstimmung. Die anwesenden Parteimitglieder konnten in der anschliessenden Diskussion feststellen, dass Hottiger zwar „keiner von uns“ ist, für Zofingen und die Region aber eine gute Wahl darstellt.

Auch mit der „grossen“ Politik haben wir uns befasst: Anlässlich der Parteiversammlung von Ende August 2006 referierte die Zürcher SP-Nationalrätin Vreni Hubmann über die damals anstehende Abstimmung über die AHV-Initiative. Wir waren guter Dinge, dass die Abstimmung gewonnen werden kann und somit ein Teil der Gewinne der Nationalbank der AHV zur Verfügung stehen würde. Leider hat es trotz guter Prognosen in der Abstimmung nicht geklappt – ein weiterer Beweis, dass Umfrage-Ergebnisse und Abstimmungen zweierlei Dinger sind.

Die aSPekte-Reihe im Parteijahr gehört eigentlich zu den Bezirksanlässen. Organisiert werden sie aber jeweils im Tandem von zwei Sektionen. Interessante Veranstaltungen sind garantiert, wenn unsere Sektion an der Reihe ist. Im November 2006 organisierte unser Vorstandsmitglied Sabine Gubler zusammen mit der Sektion Oftringen einen „Abend der offenen Tür“ in der Grünen Mosche auf der Höhe in Aarburg. Der Andrang – auch von ausserhalb des Parteikreises – war gross.
Das Parteijahr wurde einmal mehr mit dem Treffen in der Waldhütte Uerkheim anfangs Dezember abgeschlossen. Wir hätten uns für unseren Gast Silvio Bircher und für die organisierenden „Uerkner“ doch etwas mehr Publikum gewünscht.


Aus dem Vorstand
Es hat bereits Tradition, dass sich der Vorstand im Januar zu einer Klausur trifft und in diesem Rahmen die Vereinsaktivitäten des neuen Jahrs plant. Dazu gehört in erster Priorität selbstverständlich die Vorbereitung der Generalversammlung. Diese fand am 17. März 2006 erstmals in Uerkheim statt. Die Wahl fiel nicht zuletzt auf Uerkheim, weil wir Walter Hofer aus dem Vorstand verabschieden mussten. Für ihn rückte Ernst Küng nach. Walter war es ein grosses Anliegen, vor seinem Rücktritt eine Reihe von neuen Parteimitgliedern aus Uerkheim gewinnen zu können, was ihm auch gelang.

Die Vorstandsitzungen standen im Zeichen der Vorbereitung der Parteianlässe (vgl. Seite 1). Einen beträchtlichen Aufwand bedeutet zudem jeweils die Organisation der „Putzkolonnen“ für den Bio-Marché. Einmal mehr geht unser Dank an alle Helferinnen und Helfer.

Präsenz auf der Strasse markierten wir auch im September mit unserer Standaktion gegen die masslose Revision des kantonalen Steuergesetzes. Zwar ist das Gesetz im Kanton angenommen worden. Wirft man aber einen Blick auf die Resultate in unserer Region, dürfen wir uns sicher sein, zusammen mit den Gewerkschaften und weiteren Gruppierungen gute Arbeit im Abstimmungskampf gemacht zu haben.

Peter Wullschleger, Parteipräsident


Aus der Fraktion
Zu seiner konstituierenden Sitzung in der neuen Legislatur kam der Einwohnerrat am 23. Januar 2006 zusammen. Die SP-Fraktion – neu gleichauf mit der FDP die stärkste Fraktion – trat mit einem verjüngten Team an (Anne-Käthi Kremer und Philippe Dietschi an Stelle der nicht zur Wiederwahl angetretenen Elsbeth Rauber und Michelle Zimmerli). Highlight der Sitzung war die Wahl von Bruno Hostettler zum Einwohnerratspräsidenten.

An der März-Sitzung behandelte der Einwohnerrat drei wichtige Kreditbegehren. Die Kredite für die Aufwertung der vorderen Hauptgasse sowie für die Erneuerung der Informatik der Stadtverwaltung wurden problemlos bewilligt. Hingegen wies der Rat mit einer knappen Mehrheit den Kredit für die Umgestaltung des Rosengartens zurück, weil in der Vorlage wichtige Fragen offen blieben, insbesondere hinsichtlich der Nutzung der Abdankungshalle.

Am 1. April führte die SP-Fraktion eine Klausurtagung durch und arbeitete an den Zielen für die Legislatur. Der Tag mit gemeinsamem Politisieren war sehr ergiebig und motivierend.
In der Mai-Sitzung des Einwohnerrates gab die Revision des Musikschulreglements viel zu reden. Im Weiteren genehmigte der Rat den Kredit für den Teilausbau der Luzernerstrasse. Damit wird ein weiteres Teilstück aus der Veloinitiative realisiert. Schliesslich überwies der Rat eine Motion von Yolanda Senn Ammann mit Mitunterzeichnern betreffend die Einführung von Tempo 30 Zonen in Wohnquartieren als Postulat.

An der Juni-Sitzung diskutierte der Rat turnusgemäss den Geschäftsbericht und die Rechnung 2005. Nach der ausführlichen Behandlung dieses Geschäfts in der Finanz- und Geschäftsprüfungskommission waren alle Fragen beantwortet und der Rat konnte diskussionslos zustimmen.

An der September-Sitzung standen zwei gewichtige Geschäfte zur Diskussion: der Kredit für die Innensanierung der Stadtbibliothek mit der Einführung neuer Medien sowie der Aufbau einer Regionalpolizei. Beide Vorlagen wurden mit grossen Mehrheiten bewilligt. Zu diskutieren gaben einzig die Benutzungsgebühren für Printmedien.

Wie jedes Jahr behandelte der Einwohnerrat in der Oktobersitzung das Budget. Dem erfreulichen Voranschlag mit Finanzplan mit unverändertem Steuerfuss stimmte der Einwohnerrat einstimmig zu. Die Stadtfinanzen scheinen im Lot zu sein – wenn nur nicht die Ausfinanzierung der Pensionskasse dunkle Schatten vorauswerfen würde. Schliesslich schlug der Stadtrat unsere Bedenken bezüglich negativer Auswirkungen der Steuergesetzrevision auf die Stadtfinanzen in den Wind und beantwortete unsere Interpellation nicht im gewünschten Sinn.

An der Novembersitzung behandelte der Einwohnerrat den Kredit für die Sanierung der Trottenweiheranlage. Dank einer geschickten Beratungsstrategie gelang es, zusätzlich eine öffentliche Toilette und – entsprechend einem SP-Antrag – eine Heizung auf der Grundlage von erneuerbarer Energie in der Vorlage unterzubringen. Dem Gemeinschaftsgrab für früh verlorene Kinder stimmte der Rat einstimmig zu. Mit einem gemeinsamen Nachtessen aller Einwohnerrats- und Stadtratsmitglieder fand das erste Jahr in der neuen Legislatur einen würdigen Abschluss.

Hans-Martin Plüss, Fraktionsleiter


Aus dem Stadtrat
Stadträtin Annegret Dubach-Lemberg und Stadtrat Urs Schaufelberger haben im Januar 2006 ihre zweite Amtsperiode angetreten. Der Parteipräsident hat sie zu ihren Erfahrungen im ersten Jahr unter neuer Führung befragt.

Aki und Urs, mit dem neuen Stadtammann hat auch das Führungsverständnis gewechselt. Neu sind die Stadträtinnen und Stadträte nicht „bloss“ für ihre Ressorts, sondern auch für die Führung ihrer Kader verantwortlich. Was bedeutet dies für Euch? Vor allem mehr Arbeit?

Diese Art zu arbeiten, hat sich aufgedrängt. In der vergangenen Legislatur mussten wir immer wieder feststellen, dass es schwierig ist, für die Arbeit in den Ressorts verantwortlich zu sein, gleichzeitig jedoch keine Verantwortung im Personalbereich übernehmen zu können. Dieses Prinzip führte manchmal zu ungünstigen Situationen. Wir waren uns daher einig, dass wir die Struktur verändern möchten. Nachdem wir in einer Vorphase die so genannten Ressortpakete neu gebündelt und geschnürt hatten, was auch ein klareres Bild für die Abteilungen, resp. unsere Angestellten gab, war es eine logische Folge, diese Pakete auf die 5 StadträtInnen, den Vize- und den Stadt-Ammann zu übertragen.

Politisch gesehen haben wir mit diesem System eine wichtige Wirkung erzielt. Das geänderte System und die Neuerung, dass nun alle Bereichs- und Abteilungsleitenden mit konkreten Jahreszielen arbeiten, hat dazu geführt, dass die Verbindlichkeit unserer Legislaturziele deutlich erhöht wurde, werden doch diese nun jedes Jahr auch auf die Arbeit in den einzelnen Verwaltungsabteilungen “heruntergebrochen”.

Zu behaupten, diese Veränderungen hätten keinen Einfluss auf die Arbeitsbelastung, wäre nicht ehrlich. Die klareren Beziehungen, die definierten AnsprechpartnerInnen und die Zunahme des Identifikationsgrades machen dies aber zum grössten Teil wett.

Urs, markant war die organisatorische Loslösung des Werkhofs aus dem Bauamt. Bauverwaltung und Werkhof bilden nun eigenständige Abteilungen, und du trägst die politische Verantwortung für den Werkhof. Hat sich der Schnitt positiv ausgewirkt?

Die Verselbständigung des Werkhofes stellte für alle Beteiligten eine grosse Herausforderung dar. Bereits heute kann man sagen, dass sich dieser Schritt gelohnt hat: In der neugeschaffenen Struktur konnten die internen Abläufe verbessert und gestrafft sowie Doppelspurigkeiten eliminiert werden. Bei dieser Reorganisation sind auch zahlreiche gute Ideen und Verbesserungsvorschläge von unseren Mitarbeitern eingeflossen. Zudem haben wir im Werkhof letztes Jahr im Rahmen eines Pilotprojektes eine detaillierte, EDV-gestützte Zeit- und Leistungserfassung eingeführt. Dieses Instrument führt zu einer deutlichen Erhöhung der Transparenz. So kann abgelesen werden, wo welche Leistungen effektiv erbracht werden. Heute versteht sich der Werkhof Zofingen mit seinen 26 Mitarbeitern als kundenorientierter und moderner Dienstleistungserbringer für die Bevölkerung und unsere Stadt.

Aki, jahrelang standen die „Asylanten“ im Sperrfeuer der Rechten, darauf die „kriminellen Ausländer“, nun schiesst sich die SVP Schweiz für ihren Wahlkampf auf die „gewalttätigen jugendlichen Ausländer“ ein. Jugendarbeit war Dir seit Deinem Amtsantritt ein Anliegen. Die „Heitere Box“ war 2006 ein ganz grosser Erfolg. Gab’s auch Rückschläge?

Ich würde in diesem Zusammenhang lieber von Herausforderungen sprechen. Es ist in der Tat so, dass die Jugendarbeit in meiner politischen Agenda seit meinem Amtsantritt dick angestrichen ist.

Bereits die ersten Kontakte, die ich damals zu den Fachleuten geknüpft hatte, zeigten mir, dass vielen jungen Menschen die so genannten Schutzfaktoren, die Zukunft ermöglichen, die Geborgenheit bieten oder die zuversichtlich und stark machen können, vorenthalten werden. Die Gründe dafür brauche ich hier nicht zu erläutern. Vieles, was wir als selbstverständliche Gegebenheiten für ein junges Leben erachten, kommt nicht mehr vor oder ist vom familiären Umfeld nicht mehr leistbar. Diese Defizite müssen meines Erachtens vom Staat ausgeglichen werden oder zur Einsicht führen, dass der Staat die Rahmenbedingungen so gestaltet, dass sie vom einzelnen Mitglied der Gesellschaft wieder geleistet werden können. In dieser Verantwortung sehen sich noch nicht alle. Aus den gemachten Erfahrungen kann ich aber ableiten, dass unsere Anstrengungen auf diesem Gebiet gewürdigt werden, indem unkonventionelle Projekte bewilligt werden, Jugendlichen doch mehr Raum und Selbstbestimmung zugestanden wird und man sich bewusst wird, dass die Jugend lebt, was wir ihr vorleben und ausbadet, was wir ihr einbrocken.

Urs, ein grosses Thema im Wiggertal waren 2006 die Verkehrsprobleme, insbesondere bezüglich der Bahnquerung in Zofingen und den Staus in Oftringen. Was kann da ein Zofinger „Verkehrsminister“ ausrichten?

Zum einen kann er dafür besorgt sein, dass Zofingen seine „Hausaufgaben“ im Verkehrsbereich vor Ort zukunftsorientiert anpackt. Konkret: Dank unserer Intervention auf höchster Stufe beim Kanton konnte erreicht werden, dass das für unsere Stadt und Region sehr wichtige Projekt einer neuen Unterführung beim SBB-Bahnübergang Strengelbacherstrasse nun mit höchster Priorität vorangetrieben wird. Hier sind wir sehr gut auf Kurs. Gleichzeitig haben wir in diesem Jahr mit komplexen Simulationsberechnungen für verschiedenste Modelle und Szenarien die zukünftige Verkehrsentwicklung rund um unsere Stadt berechnet. Damit haben wir fundierte Entscheidungsgrundlagen für eine vorausschauende und koordinierte Planung unserer verschiedenen Verkehrsprojekte geschaffen.

Zum andern machen unsere Verkehrsprobleme bekanntlich nicht an der Gemeindegrenze Halt. Daher ist es mir ein grosses Anliegen, diese in unserer Region gemeindeübergreifend anzupacken. In der neu geschaffenen Verkehrskommission „Unteres Wiggertal“, bestehend aus Behördenvertretern der umliegenden Gemeinden und des Kantons, kann ich die Anliegen und den Standpunkt der Stadt Zofingen einbringen und an gemeinsamen Lösungsstrategien mitarbeiten. Auch im Bereich des  Öffentlichen Verkehrs arbeite ich auf Behördenebene eng mit den umliegenden Gemeinden – inklusive unseren Luzerner Nachbarn – zusammen. Denn ich bin überzeugt: Nur gemeinsam und unter Einbezug auch neuer, innovativer Lösungsansätze (wie z.B. Verkehrslenkungsmassnahmen, Anreizsysteme zur Bildung von Fahrgemeinschaften, clevere Lösungen für den Langsamverkehr etc.) wird es uns gelingen, die Mobilität in unserer Region längerfristig zu erhalten.

Aki, als nicht hauptamtliche Stadträtin bist Du auf eine klar bestimmte Ansprechperson in der Verwaltung angewiesen. Du hast diesbezüglich bei Amtsbeginn nicht nur ideale Verhältnisse angetroffen, wenn ich an die Jugendarbeit, Ausländerintegration oder Kultur denke. Hat sich die Situation mit der Verwaltungsreorganisation gebessert, oder bist du nach wie vor stark „operativ“ tätig?

Diese Frage hat viel mit der Eingangsfrage zu tun. Es ist in der Tat so, dass es gerade für nebenamtliche Behördenmitglieder nötig ist, Strukturen, wie wir sie oben beschrieben haben, einzurichten, um gute Arbeit erbringen zu können. Noch sind wir nicht auf allen Gebieten auf demselben Standard. Ich werde hier gerne konkret:
Die Jugendarbeit ist seit wenigen Wochen in der Abteilung Soziales integriert. Der neue Leiter der Offenen Jugendarbeit Zofingen hat im Organigramm dieser Abteilung das Geschäftsfeld Jugend übernommen. Ich kann hier bereits von einer Entlastung sprechen. Die Bereiche Integration und Prävention gehören in Zukunft auch unter dieses Dach. Da diese Schritte aber auch Ressourcen-Überprüfung und -Planung bedingen, brauchen wir hier noch mehr Daten und die Definition der Aufgaben. Daher geben wir in diesem Jahr eine Sozialraum-Analyse für unsere Stadt in Auftrag.

Im Bereich Kultur haben die ersten Sitzungen stattgefunden. Wir möchten mit fachlicher Begleitung ein Konzept erarbeiten, das uns auf struktureller Ebene und im Handeln leitet.


Aus der Schulpflege
Die seit 2006 noch fünf (bisher 11) Mitglieder zählende Schulpflege konzentrierte sich noch stärker als bisher auf übergeordnete Aufgaben. Obschon die „Tagesgeschäfte“ weitgehend an die Schulleitung delegiert wurden, sind auf Ebene der Schulpflege nach wie vor zahlreiche Entscheide zu treffen. Im Berichtsjahr waren in 15 Sitzungen 260 Geschäfte zu behandeln. Auch andere Gemeinden mit geleiteter Schule machen die Erfahrung, dass die Schulpflege nicht ausschliesslich „strategisch“ tätig sein kann. Sie hat nebst denen ihr gesetzlich übertragenen Aufgaben wie Anstellung von Lehrpersonen, Promotionen, Entscheide als Strafbehörde, Heimeinweisungen usw. auch die Rolle als Bindeglied zwischen allen an der Schule Beteiligten.

Umgesetzte Vorhaben

  • Auf Beginn des Schuljahres 2006/2007 wurden im Kindergarten und in der Primarschule Blockzeiten eingeführt. In diesem Zusammenhang wurden im Gemeindeschulhaus rund 20 Klassenzimmer gezügelt und die Unterstufe (1. und 2. Klassen) im neu erstellten Pavillon untergebracht.
  • Auf Schuljahresbeginn 2006/2007 wurde der neue Kindergarten Hottigergasse als Ersatz für den Kindergarten Talpi in Betrieb genommen.
  • Das Pensum der Schulsozialarbeiterin wurde auf 40 Stellenprozent erhöht, womit die Schule wirkungsvoller unterstützt werden kann.
  • Für fremdsprachige Mütter und deren Kinder wurde erstmals erfolgreich ein Kurs in MuKi-Deutsch angeboten. Diese Kurse werden 2007 fortgeführt.
  • Die Schulpflege erliess gestützt auf das vom Einwohnerrat am 15. Mai revidierte Reglement eine neue Tarifordnung für die Musikschule. Die Elternbeiträge werden mit Wirkung ab 1. Februar 2007 so angehoben, dass die Kostendeckung von 50 % erreicht wird.

Laufende Projekte
Die Fachhochschule Nordwestschweiz führt an der Schule Zofingen eine externe Evaluation durch. Das Ziel besteht darin, Rückmeldungen zu den Stärken und Schwächen der Schulleitung sowie konkrete Empfehlungen zur qualitativen Weiterentwicklung zu erhalten. In diesem Zusammenhang wurden Anfang November alle Eltern der schulpflichtigen Kinder schriftlich befragt. Der Schlussbericht der Evaluation wird im Frühjahr 2007 vorgelegt. Die externe Evaluation wiederum ist Teil des Projekts QUES (Qualitätsentwicklung und -sicherung). QUES ist das umfassendste, rund 4 Jahre dauernde Projekt an der Schule Zofingen.

Bildungsreform Schule Aargau
Das Departement Bildung, Kultur und Sport (BKS) eröffnete Mitte Dezember die Vernehmlassung zur Bildungsreform. Das Bildungskleeblatt bedeutet den Totalumbau der aargauischen Volksschule. Die Auswirkungen auf den Schulstandort Zofingen sind derzeit nicht abschätzbar. Ein Trend zeichnet sich zumindest ab: Die Verkürzung der Sekundarstufe I von 4 auf 3 Jahre, der Übertritt an die Kantonsschule nach 2 Jahren an dieser Stufe und die demographische Entwicklung (allgemeiner Rückgang der Schülerzahlen) dürften zu einer mehr oder weniger massiven Schrumpfung der Zofinger Oberstufe (Bez, Sek, Real) führen.

Schulraumplanung
Infolge laufend gestiegener Schülerzahl an der Heilpädagogischen Schule (HPS) und dementsprechendem Bedarf an Schulraum wurde die Planung eines Erweiterungsbaus angegangen. Die Firma Metron AG erarbeitete auf Grundlage des von Kanton und Bund im Sommer 2006 genehmigten Raumprogramms ein Vorprojekt. Dieses sieht einen eingeschossigen Anbau auf der nördlichen Seite des bestehenden Schulhauses im BZZ vor. Das Vorprojekt wurde dem Kanton eingereicht. 2007 erfolgen die Ausarbeitung des Projekts sowie die Vorlage an den Einwohnerrat zur Vorfinanzierung durch die Einwohnergemeinde. Bund und Kanton finanzieren den Anbau vollumfänglich, sofern das Projekt bis Ende 2007, d.h. vor Inkrafttreten des Neuen Finanzausgleichs Bund/Kantone (NFA) eingereicht wird.

Aussagen zum künftigen Schulraumbedarf für die Volksschule im Gebiet Gemeinde- und Bezirksschulhaus sind in Anbetracht der Bildungsreform praktisch unmöglich. Erste Einschätzungen können voraussichtlich im Herbst 2007 vorgenommen werden, wenn der Grosse Rat über die Grundzüge der Reform entschieden hat.

Yvonne Meier und Hanni Zbinden