Jahresbericht 2010

Liebe Parteimitglieder

Ins parteipolitische Jahr 2010 starteten wir in Zofingen mit einem grossen Erfolg: Am 10. Januar setzte sich die von uns unterstützte Grüne Christiane Guyer in der Stichwahl eher überraschend gegen Stefan Giezendanner als Nachfolgerin des zurückgetretenen Stadtrats Herbert Scholl durch. Mit diesem erfreulichen Ausgang durften wir nach dem Ergebnis des ersten Wahlgangs nicht unbedingt rechnen.

Einen weiteren Wahlgang hatten wir eigentlich fürs Frühjahr 2010 im Ortsteil Uerkheim erwartet, nämlich die Bestellung der Uerkner Vertretung in die Zofinger Behörden. Soweit kam es bekanntlich nicht, nach der Ablehnung des 2. Pakets der Gemeindereform durch das Aargauer Stimmvolk im September 2009 wurde die Fusion zwischen Zofingen und Uerkheim vorerst aufs Eis gelegt. Hoffen wir, dass es nun in der laufenden Amtsperiode gelingt, das Fusionsprojekt weiter zu führen, wobei die im Herbst 2010 erfolgte Wahl des neuen Uerkner Gemeindeammanns nicht unbedingt zuversichtlich stimmt. Das Fusionsprojekt für Brittnau und Zofingen hat immerhin die erste Hürde der Vorabklärungen genommen, und wir warten gespannt auf die weiteren Schritte.

Keine Freude macht in der Regel angesichts der aktuellen Mehrheitsverhältnisse die Aargauer Politik im Grassen Rat. Immerhin war nebst den kleinen Erfolgen unserer tapferen Fraktion die Ablehnung des Gesetzes für zusätzliche Sonntagsverkäufe im Juni 2010 zu vermelden.

Zur Schweizer Politik ist folgendes festzuhalten: Geht es um die Abwehr der permanenten bürgerlichen Stiche gegen die soziale Sicherheit, haben wir die Mehrheit dann hinter uns, wenn der Sozialabbau viele Leute betrifft, wie dies bei der deutlich abgelehnten Senkung des BVG-Umwandlungssatzes im März 2010 der Fall war. Ist aber die potentielle Betroffenheit der Bevölkerung weniger gross – beispielsweise beim Abbau in der Arbeitslosenversicherung im September 2010 – reicht es nicht für die Verteidigung unserer Position. Mit einer gewissen Ohnmacht müssen wir zudem erkennen, dass mit offen ausländerfeindlichen Parolen auch im Jahr 2010 noch (oder wieder?) Abstimmungen und Wahlen zu gewinnen sind.

Das Jahr 2010 brachte eine bewegte Zeit für die Schweizerische Sozialdemokratie. Der bereits vor Jahren durch den damaligen Parteipräsidenten Hans-Jürg Fehr gestartete Prozess für ein neues Parteiprogramm gelangte mit dem Entwurf vom März in die Schlussphase. Bis Ende Juli fand das Mitwirkunsverfahren bei den Sektionen und der Basis statt, die Verabschiedung erfolgte Ende Oktober am Parteitag in Lausanne. Die Schlussfassung gab nochmals zu heftigen Kontroversen Anlass. Nach diesen parteiinternen Diskussionen gilt es nun Geschlossenheit zu zeigen, stehen doch im kommenden Oktober wichtige Wahlen in die eidgenössischen Räte an. Es ist unser Ziel, mit Pascale Bruderer zum zweiten Mal im Aargau einen Ständeratssitz zu erobern, die drei bisherigen Nationalratssitze zu verteidigen und dabei Viviane Hösli in ihrem Wahlkampf nach Kräften zu unterstützen.

Peter Wullschleger, Parteipräsident


Aus dem Vorstand

Im Januar 2010 führten wir unsere Jahresklausur erstmals in der zweiten Heimat unseres Kassiers Rene Hürzeler und seiner Ehefrau Margrit in Rasa TI durch. Wir erarbeiteten bei schönstem Winterwetter die Jahresplanung und bereiteten die Generalversammlung 2010 vor. Diese fand am 25. März in Brittnau im Naturfreundehaus statt, wo uns Ruth Hodel Gastrecht bot und uns zusammen mit den Brittnauer Genossinnen und Genossen einen tollen Abend ermöglichte.

Die Vorstandssitzungen des ganzen Jahres dienten der Umsetzung des Jahresprogramms und der Behandlung der laufenden Geschäfte. Zudem hatten wir die Aufgabe, für Neubesetzungen im Vorstand zu sorgen, nachdem anlässlich der Generalversammlung im März 2010 der Präsident sowie der Kassier und im November 2010 mit Ernst Küng
ein weiteres Vorstandsmitglied ihren Rücktritt auf die GV 2011 angekündigt hatten.

Anfang Juni führten wir im Saal des Restaurants Raben eine Parteiversammlung zur bevorstehenden Abstimmung über die Erweiterung der Sonntagsverkäufe durch. Wegen einer notwendig gewordenen Ersatzwahl in die Schulpflege luden wir zudem die beiden Kandidierenden Philip Fehr und Eveline Anderegg zu einer Anhörung ein, an der allerdings einzig die SVP-Vertreterin teilnehmen konnte. Wir verzichteten auf eine Wahlempfehlung.

Vom 18. bis 20. Juni engagierten sich zum wiederholten Mal der Vorstand und viele weitere Parteimitglieder bei der Müllabfuhr am Bio-Marche. An die Parteiversammlung von Ende August luden wir den Generalsekretär der SP Schweiz, Thomas Christen, ins Restaurant Raben ein. Thomas referierte zum neuen Parteiprogramm und beantwortete
auch kritische Fragen mit grosser Kompetenz.

Gefreut hat uns im Oktober 2010 die Gründung einer Regionalgruppe der Juso unter der Leitung unseres Sektionsmitglieds Sascha Antenen. Die Jusos fielen das ganze Jahr hinweg auf mit ihrem grossen Einsatz und der Präsenz auf der Strasse.

Und schliesslich schlossen wir das Parteijahr im Dezember traditionell mit dem Chlaushock im Waldhaus Uerkheim. Gast war diesmal Nationalrätin Doris Stump, die mit ihren Ausführungen die überdurchschnittlich zahlreich erschienenen Parteimitglieder zu überzeugen vermochte.

Vorstand


Aus der Fraktion

Spielregeln ?!
"Vertrauen, verantwortungsbewusstes Handeln und Respekt" – Diese drei Spielregeln stellte die neue Einwohnerratspräsidentin Patricia Kettner in der ersten Sitzung der Legislatur auf. Wir nahmen uns diese zu Herzen. Wir, die 10 bisherigen SP-Mitglieder im Einwohnerrat und neu verstärkt durch Viviane Hösli. Mit 11 topmotivierten Leuten stellen wir nach wie vor die grösste Fraktion im Einwohnerrat. In dieser ersten Sitzung galt es, diverse (Kommissions-)Posten neu zu besetzen. Bei den Wahlen in die Finanz-und Geschäftsprüfungskommission FGPK, sowie bei den Abgeordnetenwahlen für Verbände, erzielten die SP-Kandidierenden – aufgrund wahltaktischer Spielereien der anderen Fraktionen – überall die schlechtesten Wahlresultate. Versöhnlich stimmte uns dann aber das gute Wahlresultat von Marcel Murri zum neuen Präsidenten der FGPK.

Richtungweisendes
In der März-Sitzung debattierten wir über den stadträtlichen Zwischenbericht zum Parkierungs- und Verkehrsregime in der Altstadt. Im Einwohnerrat war man sich in einem Punkt einig: Langfristige Ziele fehlen im Konzept. Doch wie diese auszusehen haben, da gingen die Meinungen weit auseinander: Von verkehrsfreier Altstadt bis zu einem
Parkhaus Thutplatz, wurde alles gefordert. Den Zwischenbericht genehmigten wir trotzdem und der nächste Schritt hat sich mit der Revision des Parkierungsregimes bereits angekündigt.

Die Mai-Sitzung wurde mangels behandlungsreifer Traktanden gestrichen, dafür stand im Juni eine Doppelsitzung an. Insbesondere die SteIlenaufstockung um 100% im Bereich Soziales gab viel zu diskutieren. Es kam zu einem Sitzungsunterbruch – seitens der FDP wurde ein Rückweisungsantrag gestellt und auch die Vertagung des Traktandums wurde gefordert. Die zuständige Stadträtin Aki Dubach und unsere Fraktion verhalfen dem Begehren schliesslich – dank überzeugender Voten – zum Sieg.

Es folgten die Genehmigung der Rechnung 2009 sowie die Kreditbewilligung Seniorenzentrum Rosenberg und Tanner. Ohne Gegenstimmen genehmigte der Rat den 588'000 CHF-Kredit, damit die baulichen Anpassungen und die Sanierung des Rosenbergs und Tanners in einem Kostenvoranschlag projektiert werden können. Damit ist ein weiterer Schritt im "40-Millionen-Projekt Seniorenzentrum" getan. Anschliessend kam es zum zweiten Stichentscheid der Ratsvorsitzenden: Bei 19 zu 19 Stimmen entschied Patricia Kettner, dass unser Postulat betreffend erhöhter Sicherheit für Schulkinder ums Gemeindeschulhaus noch nicht abgeschrieben wird, sondern weiterhin pendent bleibt.

Rückzüge
Nach der Sommerpause war die Einwohnerratsarbeit dann geprägt von kurzfristigen Geschäfts-Rückzügen seitens des Stadtrates. So geschehen in der Septembersitzung mit der Informatik-Vorlage (Kredit für den teilweisen Ersatz der Serveranlage), da sich im Rat eine einstimmige Ablehnung andeutete. Heftig diskutiert, am Schluss aber erfreulicherweise angenommen wurde im September die Vorlage zur "Überführung des Projektes Chance Z! in einen Regelbetrieb".

In der abschliessenden Novembersitzung zog der Stadtrat wiederum ein Traktandum zurück. Das Erschliessungsfinanzierungs-Reglement war in den Fraktionssitzungen zu sehr umstritten. Einstimmig wurde dafür die Realisierung des Kreisels Oberer Stadteingang genehmigt.

Dank und Gratulation
Nur ungern verabschiedeten wir vor der Sommerpause Philippe Dietschi aus dem Einwohnerrat. Sein Studium mit Auslandaufenthalt liess sich nicht mit einem weiteren Engagement im Einwohnerrat vereinbaren. Seit Januar 2006 hatte er sich mit viel Herzblut im Rat eingesetzt. Seine pointierten Reden werden in guter Erinnerung bleiben. Philippe, ganz herzlichen Dank für dein Engagement und die gemeinsame Zeit im Rat, welche wir als "die zwei Jüngsten" zusammen verbringen durften. Philippes Sitz erbte Beni Gut.

In der Oktobersitzung gewann Franz von Büren in einer Kampfwahl die Abgeordneten-Ersatzwahl für den Gemeindeverband Entsorgung Region Zofingen ERZO "KVA". Auch im Oktober erfolgte erstmals die Verleihung des Ehrenbürgerrechts durch den Einwohnerrat. Zu unserer grossen Freude wurden Yolanda Senn Ammann und Dieter Ammann
damit ausgezeichnet – herzliche Gratulation!

Mit einem gemeinsamen Nachtessen aller Einwohnerräte, Stadträte und Vertreter der Verwaltung schlossen wir das erste Jahr der neuen Legislatur ab. Es war ein spannendes Jahr und ich kann sagen: Wir haben die Spielregeln eingehalten! Ganz herzlichen Dank allen Fraktionsmitgliedern für das unermüdliche Engagement.

Anne-Käthi Kremer, Fraktionspräsidentin


Aus dem Stadtrat

Aki: Mein Rückblick wird dieses Jahr kurz. Das hat mit der Belastung zu tun, das hängt mit der transparenten Arbeit des Stadtrats zusammen, das deutet darauf hin, dass Vieles, was wir im letzten Jahr vorgestellt haben, immer noch gilt.

Es war ein dichtes, erfüllendes und oft auch schwieriges Jahr. Dabei denke ich an meine neue Rolle als Frau Vizeammann, die ich sehr gerne ausfülle. Ich will dabei unsere Stadt repräsentieren können, ich kann die Arbeit einer SP-Stadträtin besser und vor grösserem Publikum präsentieren, ich bekomme Gelegenheit, die Finger auf wunde
Punkte zu legen, aber auch – und das macht immer Freude – auf Erfolge hinzuweisen. Sorgen bereiten mir die grossen Umwälzungen im Ressort Kultur, die mehrheitlich nicht kulturpolitische Gründe hatten, sondern finanztechnisch und rechtlich motiviert waren und sind und permanent eine Frage der Ressourcen darstellen.  – Dass wir von unseren Fachleuten und von uns selber eine grosse Portion Geduld und Verständnis abverlangen mussten, wisst ihr. Die Budgetphase war alles andere als ein Aufsteller. Einiges musste verschoben oder von der politischen Agenda gestrichen werden. Darunter fallen Projekte, die eigentlich zur Basisausstattung einer modernen Gesellschaft gehören würden, die erst recht zum Handlungsauftrag unserer sozialdemokratischen Weltanschauung gehören.

Gerne denke ich jedoch an das Erreichte im Ressort Soziales zurück. Da hat der Einwohnerrat gut entschieden. Wir sind auf allen Ebenen auf Kurs. Und mit Hämu sitzt wieder ein feiner Kollege neben mir. Wars zuvor Urs zu meiner Rechten, ist es nun Hämu zu meiner Linken.

Hämu: Als Neuer konnte ich im Stadtrat gut Fuss fassen. Die Abläufe im Rat waren mir von meiner Arbeit her vertraut und die Zusammenarbeit mit meinen Kolleginnen und Kollegen empfinde ich als angenehm – auch wenn wir nicht immer der gleichen Meinung sind. In den 54 Sitzungen des Stadtrates nahm das Tagesgeschäft viel Zeit und Energie in Beschlag. Dabei hat mich besonders die Arbeit der sozialen Dienste beeindruckt Ich bin froh, dass sich unsere Stadt so professionell um jene Menschen kümmert, welchen es nicht gut geht. Besonders aufgefallen ist mir, dass wir einerseits nach vorne blicken und unsere Stadt noch attraktiver und insbesondere etwas moderner und fortschrittlicher machen wollen. Andererseits werden wir aber oft von der Vergangenheit eingeholt; es besteht in vielen Belangen Nachholbedarf. Dieser Spagat wird uns auch in den nächsten Jahren stark beschäftigen, wobei bei den knappen personellen Ressourcen in unserer Verwaltung ein langer Atem undd eine grosse Portion Geduld erforderlich sein werden.

Mein Ressort Hochbau und Liegenschaften ist sehr interessant. Am Anfang des Jahres warf die Trennung der Bauverwaltung in Hochbau und Tiefbau hohe Wellen. Auch die Kündigung von Lukas Reichmuth, "meinem" Chefbeamten, stellte das ganze Ressort vor eine schwierige Herausforderung. Unterdessen konnten wir mit Emanuele Soldati einen sehr guten Nachfolger gewinnen. Mit den grossen Bauvorhaben im Seniorenzentrum konnten die Projektierungsarbeiten so weit vorangetrieben werden, dass im 2011 dem Einwohnerrat der Baukredit vorgelegt werden kann. Ich bin zuversichtlich, dass wir nun genug Ressourcen haben, um die spannenden konzeptionellen Aufgaben wie Liegenschaftskonzept, Hauswartskonzept usw. anzupacken und ich freue mich, auch neue Bauprojekte wie die Renovation des Rathauses in Angriff zu nehmen.

Aki und Hämu


Aus der Schulpflege

Die Schulpflege behandelte im Berichtsjahr in 16 Sitzungen 232 Geschäfte.

Überschattet durch den tragischen Tod von Andreas Fuchs nahm die Schulpflege im Januar ihre Arbeit auf. Neu übernahm Anita Bolliger das Präsidium und Yvonne Meier das Vizepräsidium. Zusammen mit den beiden neuen Mitglieder Christina Gut Sjöberg und Karin Lang wurden die Ressort neu verteilt. Ab Juni war dann die Schulpflege mit der Wahl von Phillip Fehr wieder komplett.

Im Februar startete in Zofingen das Jubiläum 175 Jahre Volksschule Aargau. Während einer Woche stand tagsüber ein Zirkuszelt mit Darbietungen, organisiert vom BKS, für die Schulen aus dem Bezirk zur Verfügung. Abends bot es Raum für eigene Anlässe. Die Schulpflege nutzte die Gelegenheit, Behördenmitglieder aus dem Bezirk und die Zofinger Lehrerschaft zu einem Unterhaltungsanlass mit anschliessendem Apéro einzuladen.

Ende Jahr verabschiedete die Schulpflege nach intensiver Arbeit ein Geschäfts-und Kompetenzreglement. Ausserdem traf sie sich mit der Schulleitung zu einem zweitägigen Workshop zur Erarbeitung eines Leitbildes. Dabei entstand ein erster Entwurf.

Im August wurde die integrative Schulung auf die ersten Klassen der Realstufe ausgedehnt. Die Umsetzung gelang problemlos.

Das Pilotprojekt der Tagesstrukturen im Bereich der Quartierschule Zofingen gewinnt nach anfänglich geringer Auslastung zunehmend an Beliebtheit. Ohne die weiterhin schwach besuchte "Morgenbetreuung" (7 -8 Uhr) lag die durchschnittliche Auslastung im Herbst/Winter bei knapp 70 %. Besonders beliebt ist der Mittagstisch im Spittelhof,
der an einzelnen Tagen komplett ausgelastet ist. Es ist davon auszugehen, dass die Auslastung auch im dritten Jahr des Pilotprojekts weiter ansteigen wird.

An der HPS ist die Anzahl der Mitarbeitenden auf über 50 angestiegen. Um die Qualität der Führung zu sichern wurde das Gremium Schulleitung geschaffen. Neu wurde ein zweistufiges Führungsmodell eingeführt, jede Stufe wird durch eine Stufenleiterin/ -Ieiter geführt. Zusammen mit der Schulleiterin bilden sie die Schulleitung.

Die zwei Jahre dauernde Werkstufe an der HPS ist ein Brückenangebot zwischen Schule und Beruf. Im Vordergrund steht dfe Berufswahl. Die HPS hat mit dem Arbeitszentrum für Behinderte (azb) in Strengelbach eine Vereinbarung abgeschlossen. Jeweils am Mittwochnachmittag besuchen alle Jugendlichen ein Berufspraktikum. Das Ziel ist, den
Jugendlichen einen Einblick in die zukünftige Arbeitswelt zu ermöglichen und das Kennenlernen von verschiedenen für sie speziell geeigneten Berufen.

2010 feierte die Musikschule Zofingen ihr 30-jähriges Jubiläum. Die verschiedenen Veranstaltungen während des ganzen Jahres wurden jeweils gut besucht und erfreuten das Publikum.

Yvonne Meier und Christina Gut Sjöberg